Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hält uns in Atem. Ursprünglich hätte es gestern am 1. August in Kraft treten sollen. Unser Präsident, Herr Köhler, hat es sich aber nochmals kurzfristig anders überlegt und will das Gesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüfen lassen. Bis Ende September soll das Gesetz aber „in jedem Fall“ in Kraft sein, so das Justizministerium.
Eigentlich sollte das Gesetz und dem Namen „Antidiskriminierungsgesetz“ ja schon im Sommer 2005 in Kraft treten aber die Mühlen der Gesetzgebung mahlen langsam.

Peter



Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 02. August 2006 um 12:07 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

«  –  »

Keine Kommentare »

No comments yet.

Leave a comment