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Annäherung an einen unbestimmten Rechtsbegriff: Was bedeutet eigentlich „zumutbar“?

Geschäftsmann zeigt rote Karte [1]Wenn wir unsere Gesetze lesen stoßen wir immer wieder auf etwas, was im Fachjargon als „unbestimmter Rechtsbegriff“ bezeichnet wird. Hierbei handelt es sich um ein vom Gesetzgeber nicht genau festgelegtes Wort, das noch einer näheren Bestimmung bedarf, da es sich nicht von allein erklärt. Einer von diesen unbestimmten Rechtsbegriffen ist der Ausdruck „zumutbar“, der uns insbesondere im Kündigungsschutz im Rahmen der fristlosen Kündigung begegnet. In § 626 BGB [2]steht: „Das Dienstverhältnis kann … aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn … dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses … nicht zugemutet werden kann.“ Dies gilt übrigens sowohl für den Arbeitgeber, als auch für den Arbeitnehmer.

Doch ab wann ist jetzt die Zusammenarbeit nicht mehr zumutbar? Das ist nicht so einfach zu sagen, weil jeder Fall neu ist und immer unterschiedliche Menschen und andere Situationen eine Rolle spielen. Daher hat das Gesetz durch die Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs die Entscheidung hierüber den Gerichten überantwortet. Deren Aufgabe ist es nun, die Umstände des Einzelfalls genau zu prüfen und die jeweiligen Interessen abzuwägen. Ob die Fortführung des Arbeitsverhältnisses noch zumutbar ist, hängt letztlich wohl von der Art, der Schwere und den Folgen des Fehlverhaltens ab. Auch die Frage, wie stark das Vertrauensverhältnis zerstört ist, wird im Raum stehen. Bei manchen Sachverhalten ist das ganz offensichtlich z.B. wenn ein Bankangestellter Gelder von Kunden unterschlägt. Und bei anderen wiederum, muss man genau hinschauen.

 

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