von Thomas am 14.01.2010, 13:53 Uhr , Kategorie: Allgemein

Ein Mädchen, es ist ein Mädchen! Am 1.1.2010 kam sie zur Welt!

Nein, ganz so schön ist die Nachricht leider nicht… Denn mit ELENA hat uns der Gesetzgeber keine neue Erdenbürgerin geschenkt sondern das „Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises“ (ELENA).

Und was hat ELENA mit dem Arbeitnehmer zu tun?

Ganz einfach: Ab dem 1.1.2010 müssen die Arbeitgeber bestimmte Daten aus den Entgeltabrechnungen ihrer Arbeitnehmer monatlich an die „zentrale ELENA-Speicherstelle“ in Würzburg übermitteln, so z.B. die Höhe des Arbeitsentgelts.

Wer dann in zwei Jahren (ab 2012) Arbeitslosengeld, Wohn- oder Elterngeld bzw. sonstige Sozialleistungen beantragen möchte, benötigt dafür keine spezielle Verdienstbescheinigung des Arbeitgebers mehr. Denn: Die erforderlichen Entgeltdaten des Antragstellers liegen dann bereits bei der ELENA-Speicherstelle vor. Von dort können sie dann im Einzelfall – die Zustimmung des Antragstellers vorausgesetzt – durch die bearbeitende Behörde abgerufen werden. Selbstverständlich ist dabei der Datenschutz ausreichend beachtet worden. So werden die Daten verschlüsselt und in pseudonymisierter Form übermittelt.

Der Vorteil für den Antragsteller ist, dass er schneller an seine Sozialleistung kommt, da die benötigten Daten gleich abrufbar sind.

Die Bundesregierung bietet weitere Hintergrundinfos im Internet an unter: http://www.das-elena-verfahren.de/

Thomas



Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 14. Januar 2010 um 13:53 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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3 Comments »

  1. Den Satz „Selbstverständlich ist dabei der Datenschutz ausreichend beachtet worden.“ finde ich ganz schön mutig.

    Dass andere Gewerkschafter in vielen Politikfeldern und vor allem in Sachen IT eine eher staatstragende Haltung einnehmen und deshalb keine politische Nähe z.B. zum CCC fühlen, habe ich schon mitbekommen. Dass Kritik vom CCC und Bürgerrechtlern hier ignoriert wird, überrascht mich also nicht.

    Aber, ELENA wird sogar von Datenschutzbeauftragten aus guten Gründen massiv kritisiert. Dass deren Kritik erwähnt wird, wäre schon gut.

    Kommentar von: muguard84-brblog@yahoo.de – am 14. Januar 2010 um 14:27

  2. @1
    Wenn der Satz aus einem Politikermund gekommen wäre, so wäre ich sicher, dass jedermann locker die Daten einsehen kann.

    So bin ich nicht sicher.

    Kommentar von: taminator – am 14. Januar 2010 um 14:45

  3. Was kann man denn als Betriebsrat nun gegen ELENA unternehmen? Welche rechtlichen Schritte kann man gehen, damit die Arbeitnehmerdaten nicht übermittelt werden?

    Kommentar von: Martin – am 19. Januar 2010 um 16:47

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