von Thomas am 06.05.2009, 17:14 Uhr , Kategorie: Allgemein

Seit Jahren versucht die Europäische Union eine Arbeitszeitrichtlinie zu vereinbaren. Diese soll in den 27 Mitgliedsstaaten der EU die maximalen Höchstarbeitszeiten festlegen.

In Deutschland werden diese durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt, wonach die Höchstarbeitszeit grundsätzlich 48 Wochenstunden beträgt. Eine EU-Richtlinie würde jedoch als höherrangiges Recht auch Auswirkungen auf das deutsche ArbZG haben und dieses inhaltlich verändern.

Das Europäische Parlament und der Ministerrat konnten sich insbesondere nicht auf eine mögliche Verlängerung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit sowie auf bestimmte Punkte beim Bereitschaftsdienst einigen.

Wenn es nach dem Ministerrat ginge könnte die wöchentliche Höchstarbeitszeit in Ausnahmefällen auf bis zu 65 Stunden ausgeweitet werden, wenn die Arbeitnehmer zustimmen würden.

Dem wollte das eher arbeitnehmerfreundliche Europäische Parlament allerdings nicht zustimmen. Dieses möchte an der bisherigen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden/Woche festhalten. Nur Geschäftsführer bzw. diesen vergleichbare Personen und Führungskräfte sollten länger arbeiten dürfen.

Beim Bereitschaftsdienst will der Ministerrat zwischen aktiven und inaktiven Zeiten unterschieden. Die inaktiven Zeiten sollten nicht als Arbeitszeit angesehen werden.

Das Europäische Parlament hingegen will die Zeiten der Bereitschaftsdienste einheitlich bewerten. Auch inaktiven Zeiten sollen danach als Arbeitszeit angesehen werden.

Nun ist es an der Kommission einen reformierten Vorschlag vorzulegen und ein neues Verfahren einzuleiten.

Thomas



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