Ab 2007 ist auch für Internet-PCs eine Rundfunkgebühr fällig. Nach dem Willen der ARD-Intendanten sollen Besitzer eines internetfähigen PCs oder UMTS-Handys 5,52 Euro pro Monat zahlen, falls sie nicht bereits ein Empfangsgerät angemeldet haben. Auswirkungen hätte dies insbesondere für Unternehmer.

Die endgültige Entscheidung über die Höhe der Rundfunkgebühren müssen allerdings die Bundesländer in den kommenden Wochen treffen. Zuvor war auch über eine Gebühr in Höhe der Fernseh-Gebühr (17,03) diskutiert worden. Nicht betroffen von der Neuregelung sollen Privathaushalte sein, die bereits für Fernseher oder Radio eine Gebühr entrichten. Jedoch sollen Unternehmer, die bislang keine GEZ-Gebühr für ihre Büros zahlen, oder Selbständige für ihren gewerblich genutzten Heim-Computer zahlen.

Für eine Neuregelung des Gebührensystems der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten hat sich unterdessen der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) ausgesprochen. Nach dessen Auffassung sollte, statt neue Abgaben zu erfinden, eine pauschale allgemeine Medienabgabe eingeführt werden.

Arne