Von einer parteiübergreifenden Initiative aus Mitgliedern der SPD, der Grünen und der Linken wurde das neue „Institut Solidarische Moderne“ gegründet. Ziel ist die Schaffung einer sog. „Denkfabrik“, die eine politische Alternative zum neoliberalen Modell der schwarz-gelben Politik der aktuellen  Bundesregierung entwickeln soll. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem die frühere hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, die Linkspolitikerin Katja Kipping, Grünen-Abgeordneter und Attac-Mitglied Sven Giegold sowie viele andere mehr, über 500 zum Teil hochrangige Mitglieder sollen es bereits sein.

„Demokratischer Sozialstaat“ – „ökologische Gerechtigkeit“ – „soziale Ökonomie“:  Das Institut will neue Wege finden, um der Gesellschaft für die Zukunft Alternativen zu den dringlichsten Problemen unserer Zeit wie etwa einem ungezügelten Kapitalismus, grassierender Armut, massiver Umweltzerstörung und einer von kriegerischer Gewalt geprägten Welt aufzuzeigen.

Die stark rot-rot-grün geprägte Vereinigung lässt den Verdacht aufkommen, dass hier eine neue politisch links gerichtete Bewegung entstehen soll, ein „Sammelbecken für enttäuschte oder gescheiterte Sozialdemokraten“ wie es die Frankfurter Rundschau nennt. Katja Kipping, Vize-Vorsitzende der Linken streitet dies nur halb ab: Die Denkfabrik soll eine breite Diskussion über das anregen, was linke Politik erreichen kann und soll. Am Ende eines solchen Denkprozesses kann die Entwicklung von Konzepten stehen mit dem Ziel parlamentarische Mehrheiten zu finden, indem die gesellschaftliche Stimmung beeinflusst werde.

Dass der Aufruf zur Gründung des Instituts genau an jenem Wochenende stattfand, an dem Oskar Lafontaine seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben hat, was viel Aufregung in der gesamten politischen linken Hälfte verursachte, soll reiner Zufall gewesen sein. Symbolcharakter hat das dadurch auf jeden Fall bekommen und die Fantasien werden ebenfalls beflügelt, derzeit noch in viele Richtungen.

Peter



Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 03. Februar 2010 um 18:21 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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