von Andrea am 07.01.2009, 17:06 Uhr , Kategorie: Allgemein

Schon wieder ein Jahr vergangen. Geht es Ihnen auch so? Ich habe den Eindruck, die Zeit läuft immer schneller…

Mit dem neuen Jahr treten im Arbeits- und Sozialrecht eine Vielzahl von Änderungen in Kraft. Der deutsche Gesetzgeber hat insbesondere mit einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds auf die drohende Verschlechterung der Konjunkturlage reagiert.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Kurzarbeit:
Zum 01.01.2009 wird die Bezugsfrist für Kurzarbeitergeld von sechs auf 18 Monate verlängert. Die Verlängerung gilt für alle Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2009 entsteht. Zudem soll die Weiterqualifizierung von Arbeitnehmern während des Bezugs von Kurarbeitergeld gefördert werden. Hierfür werden ab dem 01.01.2009 Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Verfügung gestellt.

Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung:
Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung sinkt ab dem 01.01.2009 dauerhaft von derzeit 3,3 Prozent auf 3,0 Prozent. Zusätzlich wird der Beitragssatz befristet bis zum 30.06.2010 auf 2,8 Prozent abgesenkt.

Mindestbeitrag in der gesetzlichen Rentenversicherung:
Der Mindestbeitrag in der gesetzlichen Rentenversicherung beträgt ab dem 01.01.2009 weiterhin 79,60 Euro.

Gesundheitsfonds und Einheitsbeitrag ab 2009:
Der bundeseinheitliche Beitragssatz beträgt seit 01.01.2009 für alle gesetzlichen Krankenkassen 15,5 %, der ermäßigte Beitragssatz 14,9 %.

Gesetzliche Unfallversicherung:
Die gesetzliche Unfallversicherung wird modernisiert. Die Organisation wird gestrafft und an die heutigen wirtschaftlichen Strukturen angepasst. So wird beispielsweise die Zahl der Unfallversicherungsträger reduziert. Weitere Elemente sind eine verbesserte Zusammenarbeit der Aufsichtsdienste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe sowie die Optimierung des Vorschriften- und Regelwerks. Außerdem wird der gesetzliche Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich Engagierte, namentlich für Teilnehmer des neuen Freiwilligendienstes aller Generationen, ausgeweitet. Unternehmer haben in die Jahresmeldung zur Rentenversicherung auch die unfallversicherungsspezifischen Daten einzubeziehen.

Flexi II“ – Neue Regeln für flexible Arbeitszeitkonten:
Zum 01.01.2009 tritt das Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (Flexi II) in Kraft.
Mit einer neuen Definition werden Langzeitkonten (Wertguthaben) klarer als bisher von anderen Regelungen zur Flexibilisierung der Arbeit (z.B. Gleitzeit) abgegrenzt. Danach sind nur solche Arbeitszeitkonten Wertguthaben, die nicht den Ausgleich von täglichen Arbeitszeitschwankungen zum Ziel haben, sondern zum Ansparen von Geld vorrangig für längere Freistellungsphasen gedacht sind.

Wertguthaben müssen künftig grundsätzlich auf Entgeltbasis geführt werden. Außerdem ist ein besserer Insolvenzschutz für Wertguthaben vorgesehen.

Betriebsrenten:
Die Frist, in der der Pensions-Sicherungs-Verein für rückständige Betriebsrenten insolventer Arbeitgeber vor der Insolvenzeröffnung einstehen muss, wird von sechs auf zwölf Monate verlängert. Hiermit soll vermieden werden, dass Betriebsrenten verloren gehen, weil zwischen insolvenzbedingter Einstellung der Betriebsrentenzahlungen und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mehr als sechs Monate lagen.

Mal schauen, was das neue Jahr sonst noch mit sich bringt…

Andrea



Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 07. Januar 2009 um 17:06 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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