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Pornosurfing am Arbeitsplatz: Keine Kündigung, nur Abmahnung

[1]Ein Arbeitnehmer darf wegen des Besuchs von Internetseiten mit pornografischem Inhalt nicht zwingend gekündigt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 19.04.2012, 2 AZR 186/11 [2]) im letzten Jahr entschieden. Denn: Eine Abmahnung ist das mildere Mittel, das der Arbeitgeber stets zu wählen hat.

Doch was genau war da los: Der Arbeitnehmerwar als Abteilungsleiter in einem Unternehmen beschäftigt. Er besuchte etwa einen Monat von seinem Arbeitsplatz aus Internetseiten mit pornografischem Inhalt. Der Arbeitgeber kündigte fristlos bzw. hilfsweise ordentlich. Der Abteilungsleiter erhob Kündigungsschutzklage.

Das Bundesarbeitsgericht gab dem heimlichen Surfer Recht. Die außerordentliche Kündigung war unwirksam, denn es lag kein wichtiger Grund im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB vor, so dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar gewesen wäre. Alleine das Herunterladen von pornografischem Bildmaterial stellt keinen solchen wichtigen Grund dar, so das Urteil. Wenn die Vertragspflichtverletzung – wie in diesem Fall – auf steuerbarem Verhalten des Arbeitnehmers beruht, kann sein künftiges Verhalten schon durch eine Abmahnung positiv beeinflusst werden. Die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses ist dann für den Arbeitgeber zumutbar. Er hätte sich angesichts der langen beanstandungsfreien Dauer des Arbeitsverhältnisses auf den Ausspruch einer Abmahnung beschränken und dem Mitarbeiter so die Möglichkeit geben müssen, sein Verhalten zu korrigieren.

Zudem kam entscheidend für das Urteil hinzu, dass der Abteilungsleiter sich darauf berufen konnte, als leitender Angestellter keine festen Arbeitszeiten zu haben und daher in seiner Pausengestaltung frei zu sein. Ausgefallene Arbeitszeit hatte er in den Abendstunden oder am Wochenende ausgeglichen und so seine Arbeitspflichten nicht vernachlässigt und nur während erforderlicher Entspannungs- und Erholungspausen privat im Internet gesurft.

Im Übrigen war auch die ordentliche Kündigung unwirksam.  Sie war laut Urteil nicht sozial gerechtfertigt (§ 1 KSchG). Insofern gelten die Grundsätze zur außerordentlichen Kündigung. Auch in diesem Fall war eine Abmahnung als milderes Mittel geeignet gewesen, beim Surfer künftige Arbeitstreue zu bewirken.

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