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Soziale Grausamkeiten, wie kommen Sie denn darauf?

Im Interview mit dem Magazin Focus äußerte sich Bundesarbeitsministern Ursula von der Leyen kürzlich unter anderem über ihre sehr kurze Karriere als mögliche Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin sowie das geplante Sparpaket [1]der Regierung und seine diversen zum Teil heftigen Einschnitte im Bereich des Sozialen.

Dass diese Sparliste ein wahres Gruselkabinett an sozialer Grausamkeiten darstellt, sieht sie nicht. Vielmehr betont sie, dass sie bestimmte „Zumutungen“ für Rentner und behinderte Menschen erfolgreich habe verhindern können. Und: Wie könne man nur darauf kommen, dass das soziale Grausamkeiten seien? Ganz konsequent habe sie da einen Riegel vorgeschoben, schließlich können sich Rentner, anders als Arbeitslose, nicht wehren. In den Ohren vieler Langzeitarbeitsloser, die sich seit Jahren erfolglos um einen neuen Job bemühen, mag dies wie Hohn und Spott klingen. Immerhin: Ganze 79 Prozent der Bundesbürger [2] halten das Sparpaket nach einer neuesten Umfrage für sozial unausgewogen. Nicht ansatzweise geht Frau von der Leyen auf diese überwältigende Ablehnung in der Bevölkerung ein.

Um eins klarzustellen: Sich um die künftig stark wachsende Zahl der Rentner zu kümmern, ist angesichts einer drohenden breiten Altersarmut wichtiger denn je! Dies aber als Erfolg zu verkaufen und die enormen Einschnitte vor allem im Sozialbereich des Arbeitsmarktes klein zu reden („Ich sehe eine Riesenchance“), im Gegenteil noch einen Schwerpunkt auf Bildungsangebote und Gutscheine für sog. Hartz IV-Kinder zu setzen, das ist schon etwas verstörend. Denn tatsächlich wird doch immer dort gespart, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist. Da Arbeitslose über keine Lobby verfügen, haben sie Pech gehabt. Das war schon immer so. Und zwar nicht nur in konservativ-liberalen Zeiten. Die Rentner scheinen eine prominente Fürsprecherin gefunden zu haben. Sie können noch ein wenig durchatmen. Welchen Fürsprecher haben Arbeitslose? Die Ministerin jedenfalls nicht. Soziale Schieflage? Hier liegt eine ihrer Ursachen!

Das ganze Interview findet sich auf der Webseite [3]des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Peter