von Ines am 16.08.2007, 16:32 Uhr , Kategorie: Allgemein

Gestern hatte ich mal wieder ein persönliches Highlight im Rahmen der juristischen Hotline. Eigentlich ging es mehr um eine kleine Beschwerde als um eine juristische Frage. So war mein Gesprächspartner, ein Betriebsrat aus Berlin, zwar grundsätzlich sehr zufrieden mit dem Seminar, dass er bei uns gebucht und auch besucht hatte. Er war aber doch etwas ungehalten über die Aussage eines Referenten, der auf eine Frage aus dem Teilnehmerkreis antwortete: ?Ja, liebe Kollegen, das kommt ganz darauf an!?
?Det hab ich nu schön öfter jehört bei dene Rechtsleute?, klagte mein Betriebsrat. ?Wieso kommt det bei euch denn imma drauf an?? ?Jute Frage?, dachte ich. ?Echt ne jute Frage.? Und ich begab mich auf eine kleine Zeitreise, zurück in mein Studium, zurück in den Hörsaal (der für 200 Studenten zugelassen war, aber von 500 besucht wurde), zurück in die Vorlesung, wo schon die Professoren eines zu sagen pflegten: ?Sie wissen nicht, was Sie in diesem Fall entscheiden sollen? Ich sage es Ihnen: Es kommt ganz darauf an!? Irgendwann im Laufe des langjährigen Studiums, also ehrlich gesagt eigentlich erst ziemlich am Ende, habe ich es endlich verstanden. Tatsächlich gibt es bei Rechtsfragen meist ? und Gott sei Dank ? keine Pauschalantworten. Es ist immer, und das ist auch so eine beliebte Formulierung aus dem Rechtswesen, eine Sache des Einzelfalls. So zum Beispiel die Frage, welche Regelungen vorrangig zu behandeln sind, die aus dem Tarifvertrag oder aus der Betriebsvereinbarung. Grundsätzlich gilt: Der Tarifvertrag geht vor, aaaaaaaber……..die Regelung aus dem Betriebsvertrag geht vor, wenn sie gegenüber der Regelung aus dem Tarifvertrag für den Arbeitnehmer günstiger ist. Es kommt also erstens darauf an, ob es überhaupt eine Betriebsvereinbarung gibt und zweitens, ob deren Regelung günstiger ist. Alles klar?
Macht euch also nichts draus, wenn es wieder einmal heißt, es käme darauf an. Der Referent sagt es jedenfalls nicht, weil er es selbst nicht so genau weiß. Es müssen eben alle Details berücksichtigt werden.  Und unsere Fälle, sind meinst genauso individuell, wie wir selbst.
Viele Grüße von eurer Ines
 



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