von Christine am 02.03.2020, 22:29 Uhr , Kategorie: Arbeitsschutz
Foto: Jeshoots

Woher das Coronavirus eigentlich stammt, ist immer noch unklar. Inzwischen sind aber wirtschaftliche Auswirkungen durch Corona spürbar – es gibt erste Insolvenzen. Zudem kündigten verschiedene Airlines Sparprogramme an, darunter die Lufthansa. Auch der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport schaltet auf Sparkurs. Was bedeutet diese Entwicklung für Betriebsräte und Arbeitnehmer?

Corona bremst die Reiselust – und hat eine erste Insolvenzmeldung in Deutschland zur Folge: Der Hamburger Reiseveranstalter „China Tours“ hat einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens eingereicht. Das Unternehmen, das vor 22 Jahren gegründet wurde und 48 Mitarbeiter beschäftigt, soll laut Handelsblatt nun in Eigenregie saniert werden. Auch der Kreuzfahrtanbieter „Luminous Cruise“ aus Japan meldete heute Insolvenz an. „Einfach weiterzumachen hätte zu hohen Verlusten für unsere Gläubiger geführt“, äußerte das Unternehmen Medienberichten zufolge und kündigte die Aussetzung seiner Kreuzfahrten an.

Auch die Textilindustrie ist besonders stark betroffenen. Einige Unternehmen, wie z. B. Adidas, beziehen einen großen Teil ihrer Waren aus China. Kurzum: Die Ängste sind in der realen Wirtschaft angekommen.

Virus infiziert Wirtschaft

Nach Einschätzung der Industriestaaten-Organisation OECD könnte die Coronavirus-Epidemie die Weltwirtschaft aus der Spur bringen. Sie prognostiziert, dass das Wachstum dieses Jahr im schlimmsten Fall auf 1,5 % fallen könnte. 2019 hatte das Wachstum noch bei 2,9 % gelegen, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Für Betriebsräte ist es daher höchste Zeit, ihr Krisenmanagement zu überprüfen. Denn um rechtzeitig gegensteuern zu können, steht das frühzeitige Erkennen einer (drohenden) Schieflage an erster Stelle. Betriebsräte müssen Ursachen einer Krise erkennen und rechtzeitig einordnen können. Tipp: Externer Fachverstand hilft dabei, offene Fragen zu klären und nach wirtschaftlichen Auswegen zu suchen (vgl. § 80 Abs. 3 BetrVG; § 111 BetrVG).

Kurzarbeit möglich

Wirtschaftlich von Corona betroffene Unternehmen können laut Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeit anmelden, z. B. bei Lieferengpässen. Beschäftigte können dann Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben. Dabei spielt der Betriebsrat eine wichtige Rolle: Eine vom Arbeitgeber ohne Beteiligung des Betriebsrats angeordnete Kurzarbeit ist unwirksam, vgl. § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG.

Stresstest für Arbeitnehmer

Vor einem anderen Problem stehen seit letzter Woche zahlreiche Eltern: Was tun, wenn Kita oder Schule aus Vorsicht geschlossen werden?

Zunächst mal sollten Arbeitnehmer klären, ob Oma, Opa oder Freunde die Betreuung während der Arbeitszeit übernehmen können. Eventuell kann man sich auch mit anderen Eltern abwechseln?

Besteht diese Option nicht, sollte das Thema ganz offen mit dem Arbeitgeber besprochen werden. Vielleicht ist Homeoffice eine Lösung, oder aber Urlaub bzw. der Abbau von Überstunden kommen in Betracht.

Immer wieder taucht die Frage auf, ob in diesem Fall nicht § 616 BGB greift, die unverschuldete persönliche Verhinderung. Dies bietet für einen kurzen Zeitraum (wenige Tage) einen Anspruch auf bezahlte Freistellung. Hierbei gibt es zwei Haken: Zum einen ist die Geltung dieser Regelung in einigen Tarif- und Arbeitsverträgen ausgeschlossen. „Abbedungen“ nennen das Juristen, und dies ist sogar erlaubt.

Außerdem ist es sehr zweifelhaft, ob die Regelung für eine Kita-Schließung wegen Corona überhaupt gilt. Voraussetzung für § 616 BGB sind nämlich persönliche Leistungshindernisse, z. B. besondere familiäre Ereignisse. Am besten ist es also, in diesem Sonderfall Lösungen mit dem Arbeitgeber zu suchen.

Und was, wenn der Betrieb wegen Coronagefahr schließt?

Wenn der Betrieb wegen eines Ansteckungsrisikos durch Corona für eine Weile schließt, bekommen Arbeitnehmer weiter ihr Gehalt. Denn auch wenn sie nicht arbeiten können, behalten Arbeitnehmer in diesem Fall ihren Entgeltanspruch – der Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko.

Verzicht auf AU bei Gruner + Jahr

Eine gute, unbürokratische Idee kommt vom Hamburger Verlag Gruner + Jahr. Laut „Welt“ verzichtet das Medienunternehmen bis Ende Juni auf Krankschreibungen seiner Mitarbeiter. Das Unternehmen reagiert nach eigenen Angaben damit auf die Empfehlung von Experten, Arztpraxen gegenwärtig nur bei einem echten medizinischen Bedarf aufzusuchen.

Tipp: Hier finden Sie das passende Seminar zum Thema

In Krisenzeiten wissen, was zu tun ist – jetzt handeln als Betriebsrat.

Weiterlesen

Coronavirus – Fragen von Kollegen an den Betriebsrat



Dieser Beitrag wurde am Montag, 02. März 2020 um 22:29 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Arbeitsschutz abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

«  –  »

Keine Kommentare »

Noch keine Kommentare.

Kommentar hinterlassen