Arzt spricht mit PatientBisher war es recht einfach. Man fühlte sich krank, also ging man zum Arzt. Dieser diagnostizierte etwas und stellte die Arbeitsunfähigkeit fest. Man erhielt einen gelben Schein, den schickte man an den Arbeitgeber. Dann ging man ins Bett und irgendwann war man hoffentlich wieder gesund.

Bald könnte das alles anders ablaufen. Denn in Zukunft wird sich der Arzt einen Patienten, wenn er denn Arbeitnehmer ist, viel genauer anschauen als bisher. Schließlich könnte er entscheiden, dass der Patient tatsächlich gar nicht krank, sondern nur etwas teil-krank ist. Zum Beispiel nur zu 50%. Die Folgen: Die Arbeitsbefreiung liefe dann auch nur über 50%. Und ein mögliches Krankengeld würde sich ebenfalls entsprechend reduzieren.

Die Vorschläge eines Sachverständigenrats im Auftrag der Bundesregierung verblüffen. Sein Vorsitzender Ferdinand Gerlach erklärte, dass die Änderungen „das System flexibler und alltagstauglicher machen würden„. Dazu sein Beispiel aus der Praxis: Der Dachdecker mit gebrochenem Fuß könnte
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von Ines am 09.11.2015, 16:37 Uhr , Kategorie: Allgemein, Lohn und Gehalt

mehrere Geldscheine, ein Kugelschreiber und eine Brille liegen auf einem Blatt Papier auf dem in großen Buchstaben Weihnachtsgeld steht

Rund 54 % der Beschäftigten in Deutschland erhalten eine Jahressonderzahlung in Form eines Weihnachtsgeldes. Außerdem bekommen rund 15 % eine Gewinnbeteiligung und 19 % sonstige Sonderzahlungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Umfrage der Internetseite lohnspiegel.de die vom WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird und an der sich rund 8.800 Beschäftigte beteiligt haben.

Laut Pressemitteilung zeigt die Studie, dass die Chancen, ein Weihnachtsgeld zu erhalten, ungleich verteilt sind. Den größten Unterschied macht es dabei, ob nach Tarifvertrag bezahlt wird oder nicht: Unter den Beschäftigten, in deren Betrieb ein solcher gilt, erhalten 72 % ein Weihnachtsgeld. Ist der Arbeitgeber nicht tarifgebunden, können sich nur 42 % über die Sonderzahlung freuen. Doch auch bei anderen Kriterien, werden die Ungleichmäßigkeiten deutlich: Nach wie vor gibt es Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. Im Westen bekommen 56 % die weihnachtliche Zuwendung, im Osten lediglich 42 % der Beschäftigten. Bei den Geschlechtern sieht es wie folgt aus: 50 % der Frauen erhalten die Gratifikation, bei den Männern sind es mehr, nämlich 56 %. Weiterer Unterschied: 55 % der unbefristet Beschäftigten, aber nur 45 % der befristet Beschäftigten bekommen Weihnachtsgeld. Wer einer Gewerkschaft angehört, hat höhere Chancen auf die Auszahlung: 66 % der Mitglieder erhalten sie, bei den Nichtmitgliedern sind es nur 51 %.

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von Ines am 14.09.2015, 14:05 Uhr , Kategorie: Allgemein

ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungDas neue Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) ist zum 1. August 2015 in Kraft getreten. Dadurch verbessert sich für Patienten vieles, unter anderem beim Krankengeld. Das berichtet der Sozialverband VdK Deutschland in einer Pressemitteilung.

Bislang entstand der Krankengeldanspruch an dem Tag, der auf die Krankschreibung folgt, also am Folgetag nach der ärztlichen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit. Um den Krankengeldanspruch nicht zu verlieren, war eine Überlappung notwendig. Wenn also eine Arbeitsunfähigkeit bis zu einem Freitag vorlag, musste der behandelnde Arzt spätestens an diesem Freitag die Bescheinigung verlängern. Nur dann lag eine kontinuierliche Krankschreibung vor. Doch was ist beispielsweise mit Patienten, die an einem Freitag aus der Klinik, Reha etc. entlassen werden und erst Montag einen Arzt aufsuchen können? Nach der alten Regelung bestand die Gefahr, dass sie aus dem Krankengeldbezug herausfallen. Diese Versorgungslücke schließt nun das neue Gesetz. Denn nun entsteht der Krankengeldanspruch bereits am Tag der festgestellten Arbeitsunfähigkeit. Es reicht also aus, wenn sich Versicherte bis spätestens an dem Werktag beim Arzt vorstellen, der auf den letzten Tag der aktuellen Arbeitsunfähigkeit folgt. Samstage gelten übrigens nicht als Werktage.

Bildquelle: © PeJo – Fotolia.com

von Peter am 18.08.2015, 17:23 Uhr , Kategorie: Allgemein

KaffeeDie Lackierung des Lieferwagens lässt keinen Zweifel offen: ein paar nackte Frauenbeine in roten High-Heels, die sich lasziv auf Kaffeebohnen räkeln, darüber die mit einem roten Herz verzierte Headline „Verführerisch lecker“. Den Link zum Foto gibt’s ganz am Ende des Artikels unter „Quelle“, nicht eher.

Kaffeebohnen? Ja genau, denn es ist kein „Puffauto“, wie man meinen könnte, sondern der Lieferwagen des Mönchengladbacher Kaffeeversorgers Bovelett. Was „pfiffiges“ Neues wollte man hier in Sachen Werbung wagen.

Ein Mitarbeiter der Firma weigerte sich, mit diesem Fahrzeug dienstlich zu fahren, weil ihm das, gelinde gesagt, zu unseriös war. Kunden hätten sich bereits negativ geäußert. Arbeitgeber und Angestellter stritten miteinander, schließlich war der Kollege krank geschrieben. Der Krankschreibung folgte die fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber.

In der Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht kam es zu keiner Annäherung. Das Gericht ließ jedoch erkennen, dass es keinen rechten Grund für eine fristlose Kündigung sehe, da es dem Mitarbeiter tatsächlich eventuell unzumutbar hätte sein können, dieses Fahrzeug zu benutzen. Original-Ton: „Auch seien die nackten Frauenbeine in dem Kfz bedenklich, da dies den Eindruck erwecke, dass dort eine nackte Frau drin liegen würde bei geöffneter Tür.“ Ja da schau her.

Das Gericht schlug einen Vergleich vor, ohne Erfolg. Die Sache wird jetzt streitig.

Eins haben sie alle zusammen erreicht: Aufmerksamkeit. Und darum geht’s ja in der Werbung, oder? Dennoch: Während manchem das nicht scharf genug zu sein scheint (bitte?), haben wir zu der Aktion eine andere Meinung: Die Werbung ist völlig sexistisch, total daneben und geht gar nicht.

Quelle: RP Online (hier versteckt sich auch das Foto…) – Bildquelle: © CC BY 2.0, via flickr/Thomas Schlosser

Geschäftsmann zeigt rote KarteWenn wir unsere Gesetze lesen stoßen wir immer wieder auf etwas, was im Fachjargon als „unbestimmter Rechtsbegriff“ bezeichnet wird. Hierbei handelt es sich um ein vom Gesetzgeber nicht genau festgelegtes Wort, das noch einer näheren Bestimmung bedarf, da es sich nicht von allein erklärt. Einer von diesen unbestimmten Rechtsbegriffen ist der Ausdruck „zumutbar“, der uns insbesondere im Kündigungsschutz im Rahmen der fristlosen Kündigung begegnet. In § 626 BGB steht: „Das Dienstverhältnis kann … aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn … dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses … nicht zugemutet werden kann.“ Dies gilt übrigens sowohl für den Arbeitgeber, als auch für den Arbeitnehmer.

Doch ab wann ist jetzt die Zusammenarbeit nicht mehr zumutbar? Das ist nicht so einfach zu sagen, weil jeder Fall neu ist und immer unterschiedliche Menschen und andere Situationen eine Rolle spielen. Daher hat das Gesetz durch die Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs die Entscheidung hierüber den Gerichten überantwortet. Deren Aufgabe ist es nun, die Umstände des Einzelfalls genau zu prüfen und die jeweiligen Interessen abzuwägen. Ob die Fortführung des Arbeitsverhältnisses noch zumutbar ist, hängt letztlich wohl von der Art, der Schwere und den Folgen des Fehlverhaltens ab. Auch die Frage, wie stark das Vertrauensverhältnis zerstört ist, wird im Raum stehen. Bei manchen Sachverhalten ist das ganz offensichtlich z.B. wenn ein Bankangestellter Gelder von Kunden unterschlägt. Und bei anderen wiederum, muss man genau hinschauen.

 

Bildquelle: © BrianAJackson – istockphoto.com

PartyBeim Restaurant „Papa Joes“ in Basel handelt es sich um eines dieser Etablissements, wo sich meist jüngeres Volk gerne zum Junggesellinenabschied oder zum Polterabend trifft. Es gibt dort Burger und viele Cocktails und entsprechend lustig und laut geht es zu. Eine dieser Partylocations, die es in jeder größeren Stadt gibt.

Die Stimmung kocht hier regelmäßig über, wenn sich die weiblichen Gäste ein delikates Dessert der ganz besonderen Art bestellen: Eine aufrecht auf dem Teller stehende Banane. Garniert man diese mit zwei Eiskugeln am Schaft und etwas Sahne an der Spitze, dann erinnert das Ganze frappierend an …. na an was wohl? Da könnte man dann langsam und genußvoll reinbeißen oder einfach nur dran lutschen, der Phantasie sind nur wenig Grenzen gesetzt. Wer’s mag.

Eine verhaltensbedingte Kündigung wegen außerdienstlichem Verhalten ist grundsätzlich nicht möglich und kommt nur bei schweren Fällen in Betracht.

Die Stationsleiterin eines Basler Altenpflegeheims wählte genau jenes „Papa Joes“ für den Betriebsausflug aus. Wie die Basler Zeitung berichtet, hatten alle ziemlich viel Spaß. Wahrscheinlich gab es auch zu trinken. Irgendwann kam besagte Phallus-Banane ins Spiel.
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Tabletten, PillenMehrarbeit, Überstunden und eine Produktion, die auf vollen Touren lief. Dennoch: Nichts scheint bei Salutas Pharma in Stuttgart-Gerlingen mehr zu helfen. Eigentlich sollte im Herbst das 40jährige Standortjubiläum gefeiert werden. Doch vor einer Woche dann die Nachricht von oben, die die Beschäftigten wie ein Blitz traf: Der Betrieb wird geschlossen, er wird ins Ausland verlagert. Der Grund dafür: Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit.

Knapp 300 Mitarbeiter verpacken für das Tochterunternehmen des Pharma-Giganten Sandoz/Hexal „feste Darreichungsformen“ von Arzneimitteln, also Pillen, Kapseln und Tabletten. Man labelt und etikettiert. Das ist in der Branche eine ziemlich wichtige Arbeit. Für jedes Land, in das exportiert wird, gelten andere Vorschriften. Da muss genauestens aufgepasst werden, um Verstöße gegen nationales und anderes Recht zu vermeiden. In Gerlingen wird mit Generika gearbeitet, also mit Nachahmerprodukten regulärer Arzneimittel. Weil die Kostenvorgaben im Gesundheitswesen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern unter massivem Preisdruck sind, scheint die Rentabilität des Werkes dramatisch gesunken zu sein.

Und das, obwohl die Mitarbeiter nach Angaben der Betriebsratsvorsitzenden Gabriele Eisinger alles
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MindestlohnAm Mindestlohn kommt man als Arbeitgeber spätestens seit Jahresbeginn nicht mehr vorbei. Das Mindestlohngesetz gilt seit 1. Januar 2015 und zwar fast ausnahmslos. Bislang ist aber noch nicht geklärt, ob man als Arbeitnehmer den vollen Mindestlohn auch dann erhält, wenn man krank ist oder an einem Feiertag frei hat. Das wird Aufgabe der Gerichte sein. Einen ersten, ähnlich gelagerten Fall hat es nun im niedersächsischen Braunschweig  gegeben.

Eine Frau ist dort als pädagogische Mitarbeiterin bei einem Unternehmen der Aus- und Weiterbildungsbranche angestellt. Bezahlt wurde sie gemäß MindestlohnVO und dem Tarifvertrag-Mindestlohn für pädagogisches Personal (also nicht nach Mindestlohngesetz). Dieser Tarifvertrag sieht eine Mindeststundenvergütung in Höhe von 12,60 Euro brutto vor.

Wer nach Mindestlohngesetz bezahlt wird, hat bislang keinen Anspruch, den vollen Mindestlohn auch im Fall von Krankheit zu erhalten.

Die Arbeitgeberin zahlte auch für tatsächlich geleistete Arbeitszeit sowie für Urlaubszeiten den vollen Mindestlohn, nicht jedoch für Arbeitsstunden, die wegen Krankheit (Arbeitsunfähigkeit) oder aufgrund von Feiertagen ausgefallen sind. Den Urlaubsabgeltungsanspruch berechnete sie ebenfalls nach einem geringeren Stundensatz. Die Kollegin ging vor Gericht und verlangte Nachzahlung der Differenz zum vollen Mindestlohn in Höhe von rund 1.000 Euro brutto.
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von Peter am 12.05.2015, 18:05 Uhr , Kategorie: Allgemein

Uni-Klinikum MarburgSteigende Patientenzahlen und ein wahres Gebirge von 130.000 Überstunden. Dennoch baut das Universitätsklinikum Marburg Personal ab. Nun hat sich der Betriebsrat der privatisierten Klinik in einer Art Brandbrief direkt an Volker Bouffier gewandt, den Ministerpräsidenten von  Hessen.

Die betriebliche Interessenvertretung forderte den Politiker dazu auf, „der verfassungsgemäßen Verpflichtung zur Sicherung der Krankenversorgung aktiv und sichtbar nachkommen“.

Die Zustände im Klinikum erscheinen als äußerst schwierig. Nach Angaben des Betriebsrats werden offene Stellen nicht mehr in vollem Umfang nachbesetzt. Beschäftigte mit befristeten Arbeitsverträgen werden nicht mehr darüber informiert, ob sie weiterhin beschäftigt werden. Und auch für Auszubildende gebe es keine Sicherheit zur Übernahme mehr.

Es muss schon sehr dramatisch sein, wenn sich ein Betriebsrat direkt an Politik und Öffentlichkeit wendet.

Zitat aus dem Schreiben der Betriebsratsvorsitzenden Bettina Böttcher: „Die Ungewissheit über die berufliche und damit auch private Zukunft führt zu einer Resignation der Beschäftigten, die allseits spürbar geworden ist“. Und weiter: „Wir sind an die Grenze gekommen, wo das Personal einfach nicht mehr mitmacht“, konkretisierte sie die Schilderung in einem Gespräch mit dem Hessischen Rundfunk. „Viele Mitarbeiter seien krank, einige bereits auf der Suche nach einem neuen Arbeitgeber.“

Dramatische Zustände und Resignation in Marburg. Vom Klinikum selbst kam bislang keine Reaktion. Und auch aus der hessischen Staatskanzlei gab es lediglich die Info, man werde sich „zeitnah“ damit beschäftigen.

Quelle: hr online – Bildquelle: © Blackosaka – fotolia.de

Kindertagesstätten werden bestreikt„Dieser Betrieb wird bestreikt!“. Ein bekanntes Schild, das viele vor allem im Zusammenhang mit Werkstoren kennen, taucht seit heute morgen an Orten auf, die man bisher damit eher nicht in Verbindung brachte: Kindertagesstätten.

Die Gewerkschaft Verdi rief in ganz Deutschland zu unbefristeten Streiks auf. Rund 10.000 Beschäftigte sollen in 1.000 der insgesamt 17.500 kommunalen Kitas die Arbeit niederlegen. Kirchliche Einrichtungen sind übrigens nicht betroffen.

Um was geht es bei dem Tarifkonflikt?

Die Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst scheiterten Ende April 2015. Beteiligte sind die Gewerkschaften Verdi und GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) sowie die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). In der letzten Verhandlungsrunde ging es nicht um eine bestimmte Lohnforderung in Höhe X, sondern um die
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