von Thomas am 09.01.2009, 09:48 Uhr , Kategorie: Allgemein

Ich hoffe das neue Jahr 2009 hat bei Ihnen gut begonnen.

Für eine Betriebsrätin aus Witten war der erste Arbeitstag im neune Jahr leider alles andere als gut!

Als Betriebsratsvorsitzende eines Edeka-Marktes wird sie schon seit längerem von Ihrem Arbeitgeber schikaniert.
Schon bei der Gründung des Betriebsrats im Jahr 2006 gab es Probleme. So erhielt die engagierte Betriebsrätin beispielsweise gleich vier Abmahnungen an einem Tag!

Doch nun kommt es noch härter: Vor wenigen Tagen wurde die BR-Vorsitzende ins Büro des Marktleiters zitiert. Dieser warf ihr im Beisein der Hausdetektivin vor einen Diebstahl begangen zu haben. In dem Betriebsrats-Schrank befanden sich nämlich zwei nagelneue Uhren aus dem Laden. Der Arbeitgeber erklärte sofort die fristlose Kündigung.
Die Betriebsrätin weiß nicht wie diese Uhren in den Schrank gekommen sind. Sie vermutet aber, dass sie nun von ihrem Arbeitgeber die Quittung dafür bekommen soll, dass sie sich so engagiert für die Interessen ihrer Kollegen eingesetzt hat.

Die Anhörung des Betriebsrats verlief erfreulicher für sie: dieser hat gestern der fristlosen Kündigung widersprochen!

Es bleibt zu hoffen, dass der Prozess vor dem Arbeitsgericht erfolgreich verläuft.

Die Arbeit für Betriebsräte wird wohl auch im neuen Jahr nicht einfacher werden. Um so wichtiger ist es deshalb, dass alle BRs mit großem Engagement bei der Sache sind.

Thomas

von Andrea am 07.01.2009, 17:06 Uhr , Kategorie: Allgemein

Schon wieder ein Jahr vergangen. Geht es Ihnen auch so? Ich habe den Eindruck, die Zeit läuft immer schneller…

Mit dem neuen Jahr treten im Arbeits- und Sozialrecht eine Vielzahl von Änderungen in Kraft. Der deutsche Gesetzgeber hat insbesondere mit einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds auf die drohende Verschlechterung der Konjunkturlage reagiert.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Kurzarbeit:
Zum 01.01.2009 wird die Bezugsfrist für Kurzarbeitergeld von sechs auf 18 Monate verlängert. Die Verlängerung gilt für alle Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2009 entsteht. Zudem soll die Weiterqualifizierung von Arbeitnehmern während des Bezugs von Kurarbeitergeld gefördert werden. Hierfür werden ab dem 01.01.2009 Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Verfügung gestellt.

Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung:
Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung sinkt ab dem 01.01.2009 dauerhaft von derzeit 3,3 Prozent auf 3,0 Prozent. Zusätzlich wird der Beitragssatz befristet bis zum 30.06.2010 auf 2,8 Prozent abgesenkt.

Mindestbeitrag in der gesetzlichen Rentenversicherung:
Der Mindestbeitrag in der gesetzlichen Rentenversicherung beträgt ab dem 01.01.2009 weiterhin 79,60 Euro.

Gesundheitsfonds und Einheitsbeitrag ab 2009:
Der bundeseinheitliche Beitragssatz beträgt seit 01.01.2009 für alle gesetzlichen Krankenkassen 15,5 %, der ermäßigte Beitragssatz 14,9 %.

Gesetzliche Unfallversicherung:
Die gesetzliche Unfallversicherung wird modernisiert. Die Organisation wird gestrafft und an die heutigen wirtschaftlichen Strukturen angepasst. So wird beispielsweise die Zahl der Unfallversicherungsträger reduziert. Weitere Elemente sind eine verbesserte Zusammenarbeit der Aufsichtsdienste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe sowie die Optimierung des Vorschriften- und Regelwerks. Außerdem wird der gesetzliche Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich Engagierte, namentlich für Teilnehmer des neuen Freiwilligendienstes aller Generationen, ausgeweitet. Unternehmer haben in die Jahresmeldung zur Rentenversicherung auch die unfallversicherungsspezifischen Daten einzubeziehen.

Flexi II“ – Neue Regeln für flexible Arbeitszeitkonten:
Zum 01.01.2009 tritt das Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (Flexi II) in Kraft.
Mit einer neuen Definition werden Langzeitkonten (Wertguthaben) klarer als bisher von anderen Regelungen zur Flexibilisierung der Arbeit (z.B. Gleitzeit) abgegrenzt. Danach sind nur solche Arbeitszeitkonten Wertguthaben, die nicht den Ausgleich von täglichen Arbeitszeitschwankungen zum Ziel haben, sondern zum Ansparen von Geld vorrangig für längere Freistellungsphasen gedacht sind.

Wertguthaben müssen künftig grundsätzlich auf Entgeltbasis geführt werden. Außerdem ist ein besserer Insolvenzschutz für Wertguthaben vorgesehen.

Betriebsrenten:
Die Frist, in der der Pensions-Sicherungs-Verein für rückständige Betriebsrenten insolventer Arbeitgeber vor der Insolvenzeröffnung einstehen muss, wird von sechs auf zwölf Monate verlängert. Hiermit soll vermieden werden, dass Betriebsrenten verloren gehen, weil zwischen insolvenzbedingter Einstellung der Betriebsrentenzahlungen und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mehr als sechs Monate lagen.

Mal schauen, was das neue Jahr sonst noch mit sich bringt…

Andrea

von Thomas am 16.12.2008, 15:55 Uhr , Kategorie: Allgemein

Zur Zeit wird an vielen Stellen über Konsumgutscheine diskutiert. Jeder Bundesbürger bekommt 500,- €. Das Geld soll er dann schnell für Konsumgüter ausgeben und dadurch die deutsche Wirtschaft ankurbeln.

Das hört sich doch eigentlich gut an! 500,- € lässt man sich doch gerne vom Staat schenken.

Aber können solche Konsumgutscheine tatsächlich helfen den wirtschaftlichen Abschwung in Deutschland zu verhindern?

Viele Bürger würden tatsächlich das Geld rasch ausgeben und ihren Konsum erhöhen. Dies würde der gesamten Wirtschaft zugute kommen. Auch der Staat würde Dank höherer Mehrwertsteuereinnahmen von einer solchen Maßnahme profitieren.

Es besteht aber die Gefahr, dass es sich nur um eine kurzzeitige Aufschwungsphase handelt und eine positive Nachwirkung ausbleibt.

Hilfreicher wäre da eine längerfristige, spürbare Nettoentlastung der Steuerzahler.
Eine Senkung der Einkommenssteuer würde beispielsweise dazu führen, dass alle Arbeitnehmer mehr von ihrem Bruttogehalt übrig hätten und so dauerhaft mehr konsumieren könnten.

Dies wäre besser als ein kurzes Strohfeuer, das schnell wieder erlischt.

Thomas

von Thomas am 11.12.2008, 11:06 Uhr , Kategorie: Allgemein

Am letzten Freitag hat der Bundestag beschlossen den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung ab kommenden Januar von derzeit 3,3 Prozent auf 3,0 Prozent abzusenken. Zusätzlich wird der Beitragssatz befristet bis zum 30.06.2010 sogar auf 2,8 Prozent abgesenkt.

Im Jahr 2006 betrug der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung noch 6,5 Prozent. Damit wird der Beitragssatz zum nächsten Ersten mehr als halbiert.

Am Dienstag dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Kürzung der Entfernungspauschale („Pendlerpauschale“) für verfassungswidrig erklärt. Somit gilt die alte Pendlerpauschale von 0,30 € wieder ab dem ersten Kilometer und das sogar rückwirkend!

Bleibt zu hoffen, dass die Arbeitnehmer dadurch ein bisschen mehr netto in der Tasche haben.

Thomas

von Thomas am 25.11.2008, 10:40 Uhr , Kategorie: Allgemein

Es ist wieder so weit: Als ich heute morgen in´s Büro gefahren bin klang aus dem Radio der Weihnachtshit „Last Christmas“ von Wham! Und passend dazu war die Landschaft um mich herum tief verschneit. Wenn da mal keine Weihnachtsstimmung aufkommt!

Doch wie sieht es an unserem Arbeitsplatz aus? Auch dort spüren wir das nahende Fest: Tannen werden vor den Firmengebäuden aufgestellt und mit Lichtern bestückt, Einladungen zu Betriebsweihnachtsfeiern befinden sich in unserem Postfach und viele Arbeitnehmer freuen sich über die November-Gehaltsabrechnung. Denn: branchenübergreifend wird in tarifgebundenen Beschäftigungsverhältnissen bei 83 Prozent der Beschäftigten Weihnachtsgeld ausgezahlt. Bei Beschäftigten ohne Tarifbindung erhalten immerhin noch 56 Prozent Weihnachtsgeld.

Auch sonst macht sich Weihnachten am Arbeitsplatz bemerkbar: viele Kolleginnen und Kollegen verwandeln ihr Büro in eine Weihnachtsoase. Doch damit statt dem Nikolaus nicht die Feuerwehr kommt, gilt es einiges zu berücksichtigen:

Pappelche und andere Weihnachtsutensilien sollten so platziert werden, dass niemand darüber stolpert, beim Adventskranz sollte nur die Kerze und nicht das Tannengrün brennen und auch der Stecker der Lichterkette sollte vor dem Nachhausegehen gezogen werden… schließlich hat schon so mancher Kurzschluss einen Hausbrand verursacht.

Auch ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers zu beachten. So müssen wir beispielsweise bei gebotener Beanstandung die mögliche Gefahrenquelle entfernen.

In Großbritannien wird seit längerem diskutiert, ob Weihnachtsfeiern politisch korrekt sind. Arbeitgeber haben die Furcht, dass sich Andersgläubige diskriminiert fühlen könnten und sie deshalb verklagen. In Deutschland muss sich hingegen kein Arbeitgeber deswegen sorgen. Die Betriebsweihnachtsfeier ist mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vereinbar. Wollen wir hoffen, dass das auch so bleibt!

Eine schöne Adventszeit!

Thomas

von Andrea am 18.09.2008, 14:13 Uhr , Kategorie: Allgemein

Das neue Risikobegrenzungsgesetz ist nun seit einem Monat in Kraft. Es verspricht Unternehmen und Verbrauchern mehr Schutz vor Finanzinvestoren. Auch das Betriebsverfassungsgesetz erfährt über das Risikobegrenzungs-gesetz Änderungen. Soweit Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse nicht gefährdet sind, müssen bei Unternehmensübernahmen Wirtschaftsausschuss bzw. Betriebsrat unterrichtet werden. Demgemäß wurde der Beispielskatalog, was wirtschaftliche Angelegenheiten sind (§ 106 Abs. 3 BetrVG), in der neuen Ziffer 9a erweitert um:

„die Übernahme des Unternehmens, wenn hiermit der Erwerb der Kontrolle verbunden ist“.

Für diesen Spezialfall wird auch genauer festgelegt, was zu den vorzulegenden „erforderlichen Unterlagen“ gehört (im neuen § 106 Abs. 2 S. 2 BetrVG):

„insbesondere die Angabe über den potentiellen Erwerber und dessen Absichten im Hinblick auf die künftige Geschäftstätigkeit des Unternehmens sowie die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Arbeitnehmer; Gleiches gilt, wenn im Vorfeld der Übernahme des Unternehmens ein Bieterverfahren durchgeführt wird.“

Völlig neu geschaffen wurde § 109a BetrVG „Unternehmensübernahme“:

„In Unternehmen, in denen kein Wirtschaftsausschuss besteht, ist im Fall des § 106 Abs. 3 Nr. 9a der Betriebsrat entsprechend § 106 Abs. 1 und 2 zu beteiligen; § 109 gilt entsprechend.“

Erfreulich ist, dass das Informationsrecht von Betriebsräten ohne Wirtschaftsausschuss mit dieser Neuerung gestärkt wurde. Ob der Informationsfluss von Unternehmerseite tatsächlich besser wird, bleibt allerdings abzuwarten.

Andrea

von Peter am 08.08.2008, 15:06 Uhr , Kategorie: Allgemein

Nach Informationen des Magazins „stern“ macht die schwedische Modefirma Hennes & Mauritz (H&M) ihren Betriebsräten die Arbeit schwer. Der „stern“ beruft sich dabei auf verdi-Fachgruppenleiter Ulrich Dalibor, dem zu Folge das Unternehmen viel unternimmt, um bereits die Gründung von Betriebsräten zu verhindern. Weiterhin sei Betriebsräten das Gehalt gekürzt worden, weil sie während der Arbeitszeit an Gewerkschaftsseminaren teilgenommen haben. Vor BR-Wahlen habe H&M entsprechenden Druck auf die Belegschaft ausgeübt.

Dem widerspricht Angela Gallenz, Personalchefin von H&M-Deutschland in einem lesenswerten Interview, ebenfalls mit der Zeitschrift „stern“: Dass ihr Unternehmen Betriebsräte schikaniere, weist sie zurück. Nach ihrer Aussage möchte H&M im Gegenteil die Zusammenarbeit mit den Betriebsräten verbessern und vertrauensvoll gestalten, dafür werde viel getan. In der Tat. Zum Beispiel wenn die Firma Betriebsräten Abmahnungen erteilt, weil diese auf ein Seminar fahren, welches von H&M als nicht erforderlich eingestuft wird. Dieses Vorgehen hält Frau Gallenz für „nur fair“. Anderen Betriebsratsmitgliedern sei in solchen Fällen auch gleich der Lohn gekürzt worden. Das sei halt die Konsequenz, wenn man der Arbeit fernbleibe. Klare Ansage! Passt ja auch zur eingangs gemachten Aussage bezüglich vertrauensvoller Zusammenarbeit und so weiter. Fehler im Umgang mit Betriebsräten schließt Angela Gallenz wortwörtlich übrigens gleich komplett aus, zumindest seit sie Personalchefin ist, also seit 2006. Eine starke Aussage. In ihrer Pauschalität jedoch wenig überzeugend.

Wie sagt die H&M-Personalchefin gleich zu Beginn des Interviews so schön: „Wir respektieren die Rechte von jedem“. Na sicher doch.

Peter


Eine weitere Reportage über Hennes & Mauritz gibt es bei der Zeitung „Die Welt“ zu lesen.

Was die Gewerkschaft verdi bislang mit H&M so alles erlebt und deshalb unternommen hat, ist auf deren Webseite dokumentiert und nachlesbar.

von Peter am 22.07.2008, 15:01 Uhr , Kategorie: Allgemein

Wie anders wäre es sonst zu erklären, dass nun solch spektakuläre Umfragen veröffentlicht werden, wie etwa diese vom Marktforschungsinstitut IFAK in Taunusstein: Legere Kleidung sei im Job auf dem Vormarsch. 44% der Männer und 57% der Frauen würden am Arbeitsplatz sportliche Kleidung tragen. 1.000 Erwerbstätige wurden dazu befragt. Na bravo. Nur leider geht es hier nicht ums Bevorzugen, sondern um die Anforderungen die Arbeitgeber und Branche an einen stellen. Mein Bruder ist übrigens Banker und ich weiß definitiv von ihm, dass er legere Kleidung bevorzugt. Nur hilft ihm das was? Und was helfen solche Umfragen? Nichts. Und wieder mal wurde nur eine billige Schlagzeile und ein klein wenig heiße Luft produziert.

Peter

Wer gerade zum Fenster hinausschaut, kann sich kaum vorstellen, dass dieses Land überhaupt schon mal den Sommer gesehen hat. Doch dann kommen sie wieder, diese quälend heißen Tage. Tage, an denen man sich den Regen herbeisehnt, an dem keine noch so funktionstüchtige Kleidung diese ekligen, nassen Ränder unsichtbar machen kann, Tage, an  denen spätestens um zwölf Uhr Eiscafes, Badeseen und Freibäder übervoll mit Schülern sind – HITZEFREI! Es sind diese Tage, an denen man zu allem Lust hätte, nur nicht ins Büro zu gehen, denn „Hitzefrei“ ist für die meisten Berufstätigen ein Fremdwort. Doch: Gibt es wirklich keine Möglichkeit, sich gegen 30°C im Büro zu wehren und dem
Schweißtreiben ein Ende zu setzen? Ventilatoren, eisgekühlte Coca–Cola oder gar ein Eis am Stiel – alles könnte den Hitzefrust ein wenig erträglicher machen. 
Nur gesetzlich verpflichtet ist der Arbeitgeber leider zu rein gar nichts.
Ab 26 °C sollte er laut Arbeitsstätten-Richtlinie für Abhilfe sorgen. „Sollte“, wohlgemerkt, und in welcher Form dies dann geschieht ist allein Chefsache. Allerdings verpflichtet das Arbeitsschutzgesetz den Arbeitgeber, seine Arbeitnehmer vor Gesundheitsgefahren zu schützen. Und auch zur Fürsorgepflicht nach dem BGB zählt, die Arbeitsräume so einzurichten, dass die Beschäftigten vor Gesundheitsgefahren geschützt sind. Relevanz hat dies aber nur, wenn ein Arbeitnehmer beispielsweise kreislaufbedingt vom Stuhl kippt. Denn wenn der Arbeitgeber keine Vorkehrungen getroffen hat, kann er eher haftbar gemacht werden. Es muss also, wie immer, erst etwas passieren.

Drum helfe sich wer kann: Erfrischende Fußbäder, ein Ventilator am Hütchen und luftdurchlässige Kleidung kann sich jedermann und jede Frau selbst besorgen. Doch darf dabei natürlich der Business –Knigge nicht aus den Augen verloren werden: Bestrumpfte Männerfüße in Sandalen und dazu eine schicke kurze Hose- das ist auch bei 50°C tabu.

Ach, vielleicht sollten wir uns doch an Sieben-Tage-Regenwetter gewöhnen. Manche Probleme lösen sich dann ganz von selbst.

 

Iris

von admin am 07.07.2008, 16:04 Uhr , Kategorie: Allgemein

…geschätzte sieben Millionen Deutsche trainieren regelmäßig in Fitnessstudios für den perfekten Body, die ewige Jugend und –  natürlich auch für die Gesundheit. Der Fitnesswahn greift immer weiter um sich und diesen Trend haben sich mittlerweile auch viele Unternehmen zu eigen gemacht. Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Co waren gestern –  das 13. Sportgehalt ist „In“. Genau wie die sportliche Ertüchtigung während der Arbeitszeit – es darf geschwommen, gerannt, gerudert und vor allem geschwitzt werden. Denn: Fitte Mitarbeiter sind leistungsfähiger, arbeitswilliger und seltener krank.
Das will nun auch die Bundesregierung unterstützen. Ab kommendem Jahr soll die betriebliche Gesundheitsförderung entsprechend von der Steuer befreit werden. Das sieht das Jahressteuergesetz 2009 vor, dessen Entwurf das Kabinett Mitte Juni beschlossen hat.
Na dann: Auf die Plätze – Fertig – Los!
Und wenn selbst der Chef mitschwitzt, wird vielleicht sogar der ein oder andere Lachmuskel mittrainiert.

 Iris