von Peter am 23.05.2011, 14:19 Uhr , Kategorie: Betriebsrat, Rechtsprechung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) macht es dem am Arbeitsrecht Interessierten leicht: In seinem Jahresbericht für 2010 liefert es auf  gut 100 Seiten einen topaktuellen Überblick über seine Rechtsprechung im vergangenen Jahr. Mit Hilfe des gut strukturierten Inhaltsverzeichnisses findet man schnell, was man braucht. Dem Betriebsverfassungsrecht wurden acht Seiten gewidmet. Hier erhält man Informationen über die neueste obergerichtliche Rechtsprechung  zu folgenden Themen:

  • Wahl des Betriebsrats
  • Kosten des Betriebsrats
  • Sachaufwand des Betriebsrats
  • Restmandat des Betriebsrats
  • Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats
  • Mitbestimmung und Mitwirkung des Betriebsrats
  • Durchführungsanspruch bei Betriebsvereinbarungen
  • Parteipolitische Betätigung im Betrieb
  • Tendenzträger

Viele
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Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht! Unter diesem Titel veröffentlichte ein Betriebsrat aus Löhne in Ostwestfalen im November 2010 einen satirischen Roman. Darin geht es um die alltäglichen Erlebnisse eines kaufmännischen Angestellten an seinem Arbeitsplatz. Das Buch fand im Kollegenkreis offenbar reissenden Absatz, die Resonanz auf Chefebene dagegen war eher etwas … zurückhaltend. Auf gut Deutsch: Die Geschäftsführung war derart stinksauer, dass dem Hobby-Schriftsteller außerordentlich und damit fristlos gekündigt wurde. Der Grund: Nachhaltige Störung des Betriebsfriedens.

Satire ist, wie man weiß, nicht jedermanns Sache. Besonders eng wird es immer dann, wenn man selbst betroffen ist und sich als Person wiedererkennt. Das kann man auf vielen
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Unter Corporate Social Responsibilty (CSR) versteht man freiwillige Aktivitäten von Unternehmen, mit denen diese ausdrücken wollen, dass sie soziale und ökologische Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen. Einige ganz aktuelle Beispiele: Ein internationaler Automobilzulieferer schließt sog. Bildungspartnerschaften mit Grundschulen mit dem Ziel, bei Kindern mehr Interesse für die Naturwissenschaften zu fördern (Continental, weitere Infos hier). Oder: Ein großes Luftfahrtunternehmen transportiert Hilfsgüter kostenlos in Katastrophengebiete (Lufthansa Cargo und DHL Express, weitere Infos hier). Es gibt mittlerweile eine kaum mehr überschaubare Fülle an solchen Projekten (branchenbezogene Übersichten auf der Webseite von csrgermany.de).

Unternehmen als Wohlfahrtsverbände? Keineswegs! Die hauptsächliche Motivation für CSR ist einleuchtend:
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Nichts Neues im Konfliktfall: Arbeitgeber und Betriebsrat sind wie so oft unterschiedlicher Meinung. Worum es gerade geht? Das tut in diesem Fall mal nichts zur Sache. Beide Seiten beharren jedenfalls auf ihrer Position, beide fühlen sich im Recht. Richtig sicher wähnt sich dabei aber keiner. Na ja: Ist wie so oft auch eine undurchsichtige und schwammige rechtliche Materie, ganz schwer zu beurteilen. Was macht der Chef  nun? Er greift als erstes in die Portokasse, dann zum Telefonhörer und gefühlte fünf Minuten später bekommt er von einem spezialisierten Rechtsanwalt eine präzise juristische Analyse mit eingebauter Verhandlungsstrategie. Der Betriebsrat ist konsterniert. Die Welt ist manchmal schlecht.

Beratung von kompetenter Seite ist etwas sehr Schönes, wenn man es sich denn leisten kann.
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von Peter am 08.04.2011, 13:40 Uhr , Kategorie: Betriebsrat, ifb intern, Mobbing, Seminare

Der Umgang mit Konflikten gehört zu den ureigensten Aufgaben eines jeden Betriebsrats. Bei innerbetrieblichen Auseinandersetzungen wurde die Rolle der Mitarbeitervertreter zuletzt immer wichtiger. Die Zahl der Konflikte nimmt kontinuierlich zu und das zieht weite Kreise: Mitarbeiter werden belastet, das Betriebsklima geschädigt, die Unternehmen kostet das alles sehr viel Geld!

Konflikte am Arbeitsplatz haben aber auch ihre guten Seiten. Thomas Hubert, Organisationspsychologe und Betriebsratsvorsitzender bei der ifb KG erläutert
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Der Mensch lügt etwa 200 Mal am Tag. Das behaupten Studien. Als Arbeitnehmer macht er da keine Ausnahme! Dadurch wird’s in der Arbeit nicht unbedingt einfacher, oder doch? Auch um Erkenntnisse dieser Art ging es in dem Vortrag über Wirtschaftsethik, den Claudia Eckstaller, Professorin an der Hochschule für angewandte Wissenschaften FH München, auf einer ifb-Fachtagung für Betriebsräte in Berlin gehalten hat. Ist Wirtschaftsethik eine Frage der Ehre? Vor rund 150 Zuhörern referierte die Expertin darüber, wie sich Wirtschaftsethik geschichtlich entwickelt hat, wie sich das Arbeitsleben und dabei die Unternehmenskulturen im Laufe der Zeit gewandelt haben, dies insbesondere durch die neuen und schnellen technischen Entwicklungen.

Bereits zum zweiten Mal
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Urlaub, Krankheit, Mutterschutz oder eigene Kündigung? Es gibt viele Gründe, warum ein ordentliches Betriebsratsmitglied vorübergehend ausfallen oder gleich ganz ausscheiden kann. Die Rechtslage ist dann klar: Bei endgültigem Ausscheiden eines BR-Mitglieds rückt ein Ersatzmitglied nach, ansonsten lädt der Vorsitzende den Vertreter für den Zeitraum der Verhinderung des festen Mitglieds. Letzteres kommt sehr häufig vor!

Und dann? Steht man als Ersatzmitglied da und soll die erfahrenen Kolleginnen und Kollegen ganz schnell und natürlich möglichst kompetent vertreten. Keine
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Interessante Ergebnisse liefert eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung des Instituts für Mittelstandsforschung. Die Studie ging der Frage nach, warum betriebliche Mitbestimmung in Deutschlands Mitbestimmung relativ schwach ausgeprägt ist. Denn: In Großunternehmen ab 500 Mitarbeitern sind fest installierte Betriebsräte an der Tagesordnung: Knapp 90 Prozent der Betriebe haben eine Mitarbeitervertretung! Ganz anders sieht es aber in kleinen und mittelständischen Unternehmen aus: Hier geht die Quote bis auf 10 Prozent runter. Daran konnte auch die Novelle
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