„Leider können wir Ihnen in diesem Jahr keine Weihnachtsgratifikation zahlen.“ Wer so etwas zu lesen bekommt, fragt sich, nachdem der erste Schreck verdaut ist: Moment mal, dürfen die das überhaupt? Na ja, kann man da antworten, in vielen Fällen dürfen die das schon. Allerdings kann es sich lohnen, etwas genauer hinzusehen. Denn Fakt ist: Der Arbeitgeber kann es sich nicht so einfach machen, indem er nicht zahlt und knapp darauf verweist, dass es sich um eine „freiwillige Leistung“ handele. Denn hat er in der Vergangenheit diese Leistung regelmäßig erbracht und konnte für den Arbeitnehmer dadurch der Eindruck entstehen, der Chef wolle ihm das Weihnachtsgeld nun auch auf Dauer gewähren, dann handelt es sich um eine sog. betriebliche Übung. Das Bundesarbeitsgericht meint dazu grundsätzlich, dass durch eine mindestens dreimalige vorbehaltlose Gewährung der Gratifikation ein solcher Anspruch begründet wird (z.B. BAG, Urteil vom 26.03.1997, Az. 10 AZR 612/96).

Was den meisten bekannt sein dürfte: Der Arbeitgeber kann das Entstehen dieses Anspruchs ausschließen, indem er bei Auszahlung ausdrücklich darauf hinweist, dass ihm ein Rechtsbindungswille für die dauerhafte Gewährung fehlt. Und genau hier hakt es manchmal! Der Arbeitgeber muss nämlich nicht nur ausdrücklich darauf hinweisen, sondern er muss dies auch klar und verständlich tun. In einem neuen Fall, den das Bundesarbeitsgericht erst gestern
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von Peter am 12.11.2010, 10:59 Uhr , Kategorie: Lohn und Gehalt

Die Stahlkocher haben in diesem Jahr besonderen Grund zur Freude. Beim tariflichen Weihnachtsgeld erhalten sie ganze 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den meisten anderen Branchen stagniert die Sonderzahlung dagegen. Allgemein liegen die Zuwächse zwischen 10 und 128 Euro, bezogen auf mittlere Vergütungsgruppen. Das WSI-Institut in der Hans-Böckler-Stiftung hatte 23 Tarifbereiche genauer untersucht. WSI-Leiter Reinhard Bispinck: „Wo Tarifabschlüsse mitten in der Krise erfolgten und Pauschalzahlungen beinhalteten, blieben die tariflichen Sonderzahlungen unverändert“. Trüb ist die Lage dagegen im
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Die ZDF-Sendung Frontal 21 berichtete diese Woche über die Situation bei den sog. Mini-Jobbern. Darunter versteht man solche Arbeitsverhältnisse, bei denen Arbeitnehmer maximal 400 Euro verdienen dürfen, ohne dafür Steuern und Sozialabgaben zahlen zu müssen. Geschaffen wurde die Beschäftigungsform von der Regierung Schröder. Der Gedanke damals: Über solche Jobs sollen Arbeitslose den Sprung in den sog. ersten Arbeitsmarkt schaffen. Es kam anders: Feste Arbeitsplätze wurden immer weniger, dafür wuchs die Zahl der Mini-Jobber. Fast sieben Millionen sind es schon. Deutschland entwickelte sich zum Niedriglohnland.

Frank Wynands, Bundesvorstand der IG BAU schildert im Beitrag, wie Arbeitnehmer systematisch unter Druck gesetzt werden: „Da wird mit Mitteln gearbeitet wie im finstersten Mittelalter. Was da passiert, ist
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von Thomas am 01.10.2010, 09:36 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz, Lohn und Gehalt, Tarifrecht, Wirtschaftskrise

Das Ende der Wirtschaftskrise macht sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar – sogar deutlicher und schneller als erwartet. So ist die Zahl der Arbeitslosen auf knapp über drei Millionen Menschen gesunken, was einer Arbeitslosenquote von 7,2 Prozent entspricht.

Dies erfreut natürlich auch den Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise. Sein Kommentar
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Dies ist eine zentrale Forderung von Prof. Dr. Gregor Thüsing (Uni Bonn), Vorstandsmitglied des Deutschen Juristentages.

Nach Meinung des Wissenschaftlers ist das deutsche Arbeitsrecht veraltet. Unsere arbeitsrechtlichen Gesetze passen nicht mehr in die moderne Gesellschaft. Grund dafür ist, dass atypische Beschäftigungsverhältnisse wie z.B. Zeitarbeit, befristete Stellen und Teilzeitarbeitsplätze immer weiter zunehmen.

Hierauf muss der Gesetzgeber reagieren. Insbesondere muss darauf geachtet werden, dass Arbeitnehmer von ihrem Verdienst auch leben können. Die wirtschaftlichen
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Dass Geld allein nicht glücklich macht, ist eine alte Volksweisheit. Ebenso weiß aber auch jeder, außer vielleicht ein paar Ordensleuten, dass es ohne Geld schwierig ist das Lebensglück zu finden.

Eine aktuelle Studie der US-amerikanischen Universität Princeton hat ergeben, dass der Mensch Geld zum Glücklichsein braucht – allerdings „nur“ in gewissen Maßen.

Mit der Höhe des Einkommens nimmt auch das Glücksgefühl zu. Menschen mit einem monatlichen Nettoeinkommen von ca. 5.000,- € sind laut der Untersuchung am glücklichsten. Alles, was die 60.000,- € im Jahr übersteigt,
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Die Ferienzeit neigt sich dem Ende entgegen und viele Urlauber sind gut erholt wieder zu Hause. Den ein oder anderen Pechvogel hat es aber leider doch erwischt: Krank im Urlaub und zwar so richtig! Wenn nichts mehr nützt, heißt es, den ortsansässigen Arzt aufzusuchen. Der soll das Wohlbefinden wiederherstellen und außerdem den Lohn für die Tage retten, die man auch nach dem Urlaub nicht arbeiten kann. Denn: Nach dem Gesetz hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Einer der wichtigsten Voraussetzungen hierfür ist, dass der Arbeitnehmer das Kranksein anhand einer ärztlichen Bescheinigung nachweist. Aber reicht dafür eigentlich auch ein ausländisches Attest?

In einem Fall, der dem LAG Rheinland Pfalz zur Entscheidung vorlag, war ein ausländischer Urlauber in seine Heimat gereist und nach Ablauf des Urlaubs nicht wieder zur Arbeit erschienen. Als er wieder auftauchte,
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von Thomas am 24.08.2010, 09:00 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt, Lohn und Gehalt

Nach der Flaute der vergangenen Monate ist die Wirtschaft in Deutschland wieder richtig in Schwung gekommen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) spricht von einem „Aufschwung XL“. Ökonomen reden bereits von einem „kleinen Wirtschaftswunder“ und erwarten, dass Deutschland zum Wachstumsmotor Europas wird, berichtet die Welt.

Das Positive für die Arbeitnehmer: Nach Meinung der Volkswirte ergeben sich Dank der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt endlich Spielräume, um die Löhne deutlich
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von Thomas am 16.08.2010, 09:36 Uhr , Kategorie: Allgemein, Lohn und Gehalt, Teilzeit

In der Kategorie „bad news“ ist die Drogeriemarktkette Schlecker anscheinend Marktführer! Wie die Welt heute berichtet, will das Unternehmen seinen Mitarbeitern offenbar künftig keine Überstunden mehr vergüten, obwohl dies im geltenden Tarifvertrag so vereinbart ist.

Statt dessen gewährt Schlecker seinen Mitarbeitern für geleistete Überstunden künftig einen Freizeitausgleich. Weil aber die meisten Schlecker-Arbeitnehmer teilzeitbeschäftigt sind,
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Letzte Woche war im Betriebsrats Blog ein TV-Tipp zu lesen: Die KiK-Story. Eine hochinteressante Reportage, die sich mit der Ausbeutung von KiK-Arbeitnehmern in Deutschland und vor allem mit den skandalösen Bedingungen in den Produktionsstätten in Bangladesh beschäftigte.

Heute morgen stand in der Tageszeitung  Die Welt eine interessante Pro-Contra-Debatte genau zu diesem Thema: „Soll man Billig-Kleidung“ boykottieren?“

Für
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