von Susanne am 21.07.2011, 15:31 Uhr , Kategorie: Datenschutz

iStock 000014449518XSmall Abpfiff für ELENAHöchst umstritten war es von Anfang an: das “Datenmonster”   ELENA. Insbesondere Datenschützer und Gewerkschafter, aber auch Arbeitnehmer waren skeptisch – wohl zu Recht, wie sich jetzt herausstellt.

Bereits im März 2010 hatten mehr als 22.000 Arbeitnehmer mit einer Massenklage Verfassungsbeschwerde gegen das Vorhaben der Regierung eingelegt. Gleichzeitig gab es zwei Online-Petitionen gegen ELENA. Die Befürchtung: Missbrauch sensibler Arbeitnehmer-Daten wie Informationen über Kündigungsgründe, Fehlzeiten oder unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Nun haben die beiden zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Arbeit ELENA wieder eingestellt.

Technische Gründe – so heißt es in der gemeinsamen Presseerklärung – sind der Grund für das schnelle Ende.  Die für die Gewährleistung der Sicherheit zwingend notwendige elektronische Signatur sei noch nicht weit genug verbreitet. Also doch: mangelnde Sicherheit! Oder stecken hinter der Entscheidung vielmehr die hohen Bürokratiekosten und komplexen Verwaltungsabläufe?

Die Entscheidung ist zwar erst einmal ein Grund zur Freude. Auch verspricht die Bundesregierung, die bisherig erhobenen Daten unverzüglich zu löschen. Aber können Datenschützer und Arbeitnehmer wirklich aufatmen? Nun ja – das Thema ist noch nicht ganz vom Tisch. Unklar ist, wie es mit dem Meldesystem jetzt weitergeht. Die technischen Gegebenheiten bestehen weiterhin und die beabsichtigten Änderungen müssen erst noch durch den Bundestag. Außerdem will das Bundesarbeitsministerium das Vorhaben noch nicht endgültig beerdigen. Es werde ein Konzept erarbeitet, wie die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden könne. Es wird sich also erst noch zeigen, welche “Verschlimmbesserung” uns blüht.

Susanne

Bildquelle: © GRAZVYDAS – istockphoto.com

 



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