von Peter am 22.11.2010, 17:15 Uhr , Kategorie: Datenschutz

Nein, Elena ist keine Frau und für die erwähnte Verspätung kann sie nichts. Das gleich mal vorweg. Elena ist die knuffige Abkürzung eines Projekts mit dem sperrigen Namen „Elektronischer Entgeltnachweis“. Danach sind Arbeitgeber seit Januar 2010 gesetzlich dazu verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Behörden wie zum Beispiel Wohngeld- oder Arbeitslosengeldstellen sollten nach den ursprünglichen Plänen der Koalition diesen Speicher ab Januar 2012 anzapfen, um mit Hilfe der dort versammelten Daten zukünftig ihre Bescheide zu erstellen. Dadurch wären Millionen von Bescheinigungen, die bislang von Arbeitgebern in Papierform ausgestellt werden müssen, überflüssig.

Doch schon bei der Einführung vor knapp einem Jahr hagelte es Kritik! Vom größten Datensammelprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik war die Rede, Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar sprach von einer „unverhältnismäßigen Datensammlung“, die Partei DIE LINKE von einem „Datenmonster„. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen kündigte rasch eine Überprüfung des Vorhabens an. Im Juli mischte sich dann Kabinettskollege und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ein: Vor allem die Kosten von ELENA seien unverhältnismäßig, ließ er verlauten. Am liebsten würde er die Speicherung deswegen auf unbestimmte Zeit aussetzen.

Brüderle wurde erhört, der Start des Projekts soeben von der Koalition um ganze zwei Jahre verschoben. Phase 2, also die Datenübermittlung an die Behörden, beginne nun erst ab dem 1.1.2014. Offizieller Grund seien die von Brüderle monierten hohen Kosten für Behörden, aber auch erhebliche Belastungen für den Mittelstand. Erleben wir nun vielleicht Elenas Tod auf Raten? Die Datenmeldungen durch die Arbeitgeber scheinen indessen weiter zu laufen. Spiegel Online äußerte die Vermutung, dass alle bisher gemeldeten Daten gelöscht werden müssten, da man sie aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht auf Vorrat speichern dürfe, schon gar nicht bis 2014!

Meine Vermutung: Diese Elena werden wir nie zu Gesicht bekommen. Und darüber wird keiner, dem nur ein klein wenig am Datenschutz gelegen ist, traurig sein.

Peter



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