Am vergangenen Wochenende war in der Süddeutschen Zeitung das erste Interview mit der neuen Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Ursula von der Leyen (CDU), zu lesen.

Das Gespräch drehte sich im Kern um die Themen Renten, Altersarmut und Mindestlöhne. Große Überraschungen waren allerdings nicht zu lesen.

Bei den Renten ist nach den Auskünften der Ministerin im nächsten Jahr höchstwahrscheinlich mit einer Nullrunde zu rechnen. Das bedeutet, dass es keine Rentenerhöhung geben wird. Angesichts der Wirtschaftskrise ist dies allerdings nicht besonders verwunderlich. Frau von der Leyen vermag es sogar, den Rentnern die Nullrunde positiv zu verkaufen: „Ihr könnt Euch darauf verlassen, dass die Rente dank der Rentengarantie nicht sinkt – und das in einer Zeit, in der die Wirtschaftsleistung um etwa fünf Prozent zurückgegangen ist, in der viele Menschen mit einem sinkenden Einkommen kämpfen müssen und die Arbeitslosigkeit steigt.“

Die Bekämpfung der Altersarmut wird ein Arbeitsschwerpunkt der neuen Ministerin sein. Gerade als ehemalige Familienministerin weiß sie, dass die Altersarmut von morgen besonders die alleinerziehenden Frauen von heute treffen wird. Denn: Diese haben es schwerer eine Arbeitsstelle zu finden. Die Kinderbetreuung muss daher verbessert werden, um den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.

Laut Frau von der Leyen wird sich in den kommenden Jahren ein Strukturwandel auf dem Arbeitsmarkt vollziehen: Statt „mittelalt, männlich und industriell“ wird die Arbeit der Zukunft „älter, weiblicher, bunter und innovativer“ geprägt sein. Immer mehr Menschen werden ihr Geld „mit Dienst am Menschen“ verdienen. Trotz der Krise nimmt nämlich in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Erziehung und Bildung die Zahl der offenen Stellen zu. Kritisch ist allerdings anzumerken, dass gerade diese Branchen schlecht bezahlt sind.

Auf das Thema Mindestlohn angesprochen, antwortet die Ministerin eher ausweichend: Diese seien kein Allheilmittel im Kampf für eine faire Bezahlung. „Setzt man Mindestlöhne zu gering an, so sind sie wirkungslos und setzt man sie zu hoch an, zerstören sie Arbeitsplätze“. Allerdings kann man auch den richtigen Punkt finden. So wird sich Frau von der Leyen für einen Mindestlohn in der Abfallwirtschaft einsetzen. Ob da der kleine Koalitionspartner FDP mitspielt, bleibt allerdings abzuwarten. Auf die Frage, ob sie sich daher nach der SPD zurücksehnt, antwortet die Ministerin in einem Wort: „Keineswegs“.

Thomas



Dieser Beitrag wurde am Montag, 14. Dezember 2009 um 14:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Arbeitsmarkt, Bundestagswahl 2009, Frauen im Beruf, Mindestlohn, Wirtschaftskrise abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

«  –  »

Keine Kommentare »

No comments yet.

Leave a comment