von Thomas am 20.10.2010, 08:51 Uhr , Kategorie: Hartz IV

Im heutigen Spiegel-Online-Interview verteidigt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze. Insbesondere weist sie Kritik an einer zu geringen Erhöhung von nur fünf Euro zurück: „Es geht nicht um symbolische Erhöhungen nach Lust und Laune, sondern um konkrete Berechnungen aus der Einkommens- und Verbrauchsstatistik. Und die spiegelt das wieder, was Menschen mit kleinen Einkommen ausgeben.“ Weiter führt sie aus, dass Politik eben noch dazu Wertentscheidungen treffen muss, was nicht zum Existenzminimum gehört. Hier hat sich die Koalition zum Beispiel dafür entschieden Flugreisen, Glücksspiel, Alkohol, Tabak oder illegale Drogen eindeutig aus der Berechnung herauszunehmen.

Angst davor als „Fünf-Euro-Ministerin“ zu enden, hat Frau von der Leyen nicht. Sie weiß, dass „Hartz IV kein Gewinnerthema“ ist.

Klar ist, dass der neue Regelsatz von 364,- € pro Monat plus Warmmiete nicht besonders viel sind. Aber: Arbeit muss sich lohnen. Und wer arbeitet muss am Monatsende eindeutig mehr in der Tasche haben als derjenige, der nicht arbeitet. Der Bezug von Hartz IV darf kein Dauerzustand sein! Es muss für jeden immer der Anreiz bestehen schnell einen neuen Job zu finden.

Thomas



Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 20. Oktober 2010 um 08:51 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Hartz IV abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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2 Comments »

  1. […] […]

    Pingback: Anonymous – am 20. Oktober 2010 um 11:35

  2. Ich wundere mich, warum man so viel für »Luxusaufwendungen« vorgesehen hat. Das wäre doch nicht nötig gewesen. Mineralwasser – es gibt doch fließendes Wasser in der Wohnung, das sollte doch reichen. Butter kann man durch Margarine ersetzen. Obst und Gemüse kann man sich draußen auf den Feldern sammeln, da soll sowieso viel liegen bleiben, nach einem TV-Bericht.
    Und überhaupt, früher sollen die Leute in den Kerkern doch auch nur mit trockenes Brot und Wasser überlebt haben und da frisches Brot sowieso nicht gesund sein soll, gibt es älteres auch günstiger…
    Kleidung ist auch nicht so viel erforderlich, 2 Arbeitsanzüge, davon 1 zum wechseln) reichen doch, schließlich sollen sie doch ihre Arbeitsbereitschaft zeigen…

    Aber mal ernsthaft. Ich finde es schön, das so genau gerechnet wurde. Ich hoffe doch, das man nicht vergessen hat, die Unternehmen zu verplichten, ihre Preise nicht zu erhöhen. Schließlich gibt es doch noch Marktwirtschaft und da könnten die Unternehmen doch mal spontan auf die Idee kommen, ihre Preise zu erhöhen. Mit diesen Preissenkungen bei den Discontern ist es ja so eine Sache. Bevor die Preise gesenkt werden, werden sie erst in mehreren Schritten heimlich erhöht. Es wäre doch schlimm (natürlich nicht für die Ministerin), wenn die Berechnungen dann nicht mehr stimmen. Oder haben die Betroffenen das Recht höhere Zahlungen zu verweigern und die Lebensmittel zu dem ministeriellen Preis mitzunehmen ? Man könnte ja an der Kasse sagen, nach Angabe der Ministerin kostet das statistisch nur so und so viel und mehr brauche ich nicht zahlen. Wie so etwas strafrechtlich zu werten wäre, überlasse ich mal den Fachkundigen. Oder soll man dann die Unternehmen wegen Preiswucher und Nötigung anzeigen, weil sie von den Bedürftigen mehr verlangen, als sie zur Verfügung gestellt bekommen ? Oder sollen sie solange die Läden durchstreifen, bis sie irgendwo in Deutschland ein Angebot zu dem Preis finden ?

    Das Ganze könnte man auch mit einem Satz vortrefflich beschreiben: Der Irrsinn hat Methode !

    PS: Die Angabe 364,- + Warmmiete ist auch nur Brutto, da man von den 364,- Euro noch 6,56 Euro (Kosten der Warmwassererwärmung) abziehen muß. Diese sind aus der Regelleistung zu bezahlen. Davon abgesehen ist die angebliche Erhöhung sowieso eine Mogelpackung. Zum Einen fallen die Zuschüsse zur Rentenversicherung weg und zum anderen gab es früher auch schon jährliche Anpassungen. Im Juli 2009 waren es auch so ca. 5 Euro. 2010 war die Anpassung wegen der Neuberechnung dann weggefallen.

    Kommentar von: hhaien – am 20. Oktober 2010 um 16:16

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