von Peter am 22.12.2010, 16:11 Uhr , Kategorie: Hartz IV

Letzte Woche wurde die sog. Hartz IV-Reform vom Bundesrat gestoppt. Noch am Freitag ist der Vermittlungsausschuss angerufen worden. Von diesem wurde als erste Maßnahme eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich am Montag und am Dienstag getroffen hat. Der Grund für die Eile: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 verlangt, dass bis zum Ende dieses Jahres eine Neuregelung von Hartz IV getroffen werden muss. Nur: Das werden die Politiker zeitlich nicht mehr hinkriegen. Gestern wurde bekanntgegeben, dass die nächsten Gespräche am 7. Januar stattfinden werden. Bis dahin sollen auf Fachebene die vielen noch offenen Fragen geklärt werden. Die Reform kommt somit erst im neuen Jahr. Das dürfte noch viel Arbeit über die Feiertage sein.

Zum Anhören: Audiokommentar von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, CDU.

Peter



Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 22. Dezember 2010 um 16:11 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Hartz IV abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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1 Kommentar »

  1. bis es soweit ist, vergeht noch viel Zeit.

    Vorschlag: Jeder der maßgelbichen Politiker versucht, sich in einer betroffen Familie zu integrieren, dort mindestens eine Woche sich aufzuhalten, alle Arbeiten, alle Sorgen, allen Hunger… mit ihnen zu teilen.

    Oder aber: Er nimmt mit dem bisschen Geld vorliebt, beurlaubt seine Angestellten für mindestens 3-4 Wochen, kümmert sich selbst um Einkauf, Küche, Kind und Nebenjob, läuft in gebrauchten Klammotten herum, schlägt seinen Kinder alles ab – dann ist er unter umständen bereit, richtig zu entscheiden.

    – Aber nicht vergessen: Versicherungen, Stromrechnungen, Mieten etc. auflaufen lassen – denn einem Harzt IV Empfänger geht es nicht anders!!!!

    Kommentar von: Karl – am 04. Januar 2011 um 12:23

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