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Familienministerin Schröder will Pflegezeit ausweiten

Die neue Familienministerin Kristina Schröder [1](bis vor wenigen Tagen Köhler), CDU, plant eine Ausweitung der Pflegezeit [2].

Künftig sollen Arbeitnehmer ein Recht auf eine zweijährige Pflegezeit [3]haben (bisher maximal sechs Monate, § 4 Abs. 1 PflegeZG [4])!

Das Interessante an Schröders Plan ist, dass die Arbeitnehmer neben einem besonderen Kündigungsschutz auch eine Sicherheit bei ihrem Arbeitsentgelt erhalten!

Der pflegende Arbeitnehmer soll seine Arbeitsleistung um die Hälfte reduzieren dürfen, aber weiterhin drei Viertel seines Gehalts beziehen. Nach dem Ende der Pflegezeit soll er dann wieder voll arbeiten, bekommt aber zum Ausgleich zwei Jahre lang ebenfalls nur 75 Prozent seines Gehalts.

Das Risiko, dass ein Arbeitnehmer nach der Pflegezeit kündigt und somit der Betrieb auf den Kosten des aufgestockten Entgelts sitzen bleibt, will die junge Ministerin (32) durch eine entsprechende Versicherung in den Griff bekommen.

Klar, dass die Wirtschaft dagegen Sturm läuft [5]: Die Arbeitgeber befürchten eine gesetzliche Überregulierung, einen Fachkräfteausfall und haben zudem Angst auf dem Kostenrisiko sitzen zu bleiben. Diese „Zumutungen“ seien während einer Wirtschaftskrise untragbar. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt meint zudem, dass eine Neuordnung des Pflegezeitgesetzes gar nicht notwendig sei, da Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge bereits genügend individuelle und umfassende Möglichkeiten böten, um Angehörige zu pflegen.

Dass dies in der Praxis allerdings oft anders aussieht, ist bei einem Gespräch mit Betroffenen zu erfahren. Die Sozialverbände befürworten deshalb grundsätzlich die Pläne von Frau Schröder. Sie wünschen sich allerdings u.a. eine noch größere zeitliche Ausweitung der Pflegezeit, da die Pflege häufig über eine Zeit von zwei Jahren hinausgeht.

Thomas