von Peter am 05.10.2007, 08:20 Uhr , Kategorie: Allgemein

… hätte auch gerne kleine Wahlgeschenke.

In gut einem Jahr fäng der Bundestagswahlkampf wieder an. Da gibt es in der Fußgängerzone wieder Kullis von der FDP, Schlüsselanhänger von der CDU und Luftballons von der SPD.

Ein halbes Jahr später wird das arbeitende Wahlvolk schon wieder zur Wahlurne gerufen: zur Betriebsratswahl. Und was gibt es da an kleinen Aufmerksamkeiten? Meist nix!

Das muss aber nicht so sein, sagt das Berliner Finanzgericht (7 K 9184/06), denn Aufwendungen für Werbegeschenke, die einem Kandidat für seine Wahl in den Personal-/Betriebsrat entstehen, sind als Werbungskosten steuerlich berücksichtigungsfähig. Die Berliner Richter widersprachen damit dem Finanzamt, welches die Schlüsselanhänger, Kalender etc. im Wert von 500 Euro, für „Gewerkschaftspropagandamaterial“ gehalten hatte.

Also, auf in den (Wahl-)Kampf und die Luftballonpreise vergleichen, denn das dient laut Finanzgericht Berlin „der Sicherung und Verbesserung des eigenen Berufsbereichs“.

Als Wählerin freue ich mich schon auf die nächste Wahl.

Eure Caroline

von Sonja am 23.08.2007, 16:04 Uhr , Kategorie: Allgemein

…so die ßberschrift zu einem Artikel, den ich dieser Tage sehr interessiert las. Noch vor einigen Jahren, gehörte Mediation zu einem … na, sagen wir  mal vorsichtig ?eher belächelten Randgebiet für esoterisch angehauchte Exoten?. Eine damalige Anfrage bei meinem ersten Arbeitgeber, ob vielleicht eine Zusatzausbildung zur Mediatorin   für Familien- und Arbeitsrecht für unsere Kanzlei von Vorteil wäre, wurde mit einem fränkischen ?der amerikanische Schmarrn setzt sich bei uns niiieee durch? quittiert.
 
Zwischenzeitlich sieht die Situation anders aus.
 
In Niedersachsen wird bei Gericht schon längst Mediation zur Streitschlichtung herangezogen. Ohne Prozess, aber geleitet von einem als Mediator ausgebildeten Richter, werden Streitfälle einvernehmlich gelöst. Diese Versuche zeigen bemerkenswerte Erfolge ? und sparen der Gemeinschaft viel Zeit und Geld.
 
Laut meinem Artikel erkennen aber auch immer mehr Unternehmen die Vorzüge der alternativen Methode zur Lösung von Konflikten und nutzen diese, bevor es überhaupt zu einem Rechtsstreit kommt. Angeblich werden immer häufiger unter Anleitung unabhängiger Dritter, ohne die formalen Zwänge von Prozessordnung und Co. und insbesondere fernab aller ßffentlichkeit und Image-Schäden Lösungen gesucht und auch gefunden. 
 
Die IHK für München und Oberbayern hat 2006 ein IHK MediationsZentrum eingerichtet.  Dort wird ein umfassender Service im Bereich der Wirtschaftsmediation angeboten.
Soweit die Theorie. Aber wie sieht es in der Praxis aus? Bei wem wurde denn schon mal im Unternehmen  ein professionelles Mediationsverfahren durchgeführt? Und, wie war es?  Führte es zum gewünschten Erfolg?
Ich würde  mich freuen, von Euch zu hören. Wenn der ?amerikanische Schmarrn? sich bei uns doch durchsetzt, vielleicht mach? ich die Ausbildung ja irgendwann noch…
Schöne Grüße von hier
 
Sonja

von Ines am 16.08.2007, 16:32 Uhr , Kategorie: Allgemein

Gestern hatte ich mal wieder ein persönliches Highlight im Rahmen der juristischen Hotline. Eigentlich ging es mehr um eine kleine Beschwerde als um eine juristische Frage. So war mein Gesprächspartner, ein Betriebsrat aus Berlin, zwar grundsätzlich sehr zufrieden mit dem Seminar, dass er bei uns gebucht und auch besucht hatte. Er war aber doch etwas ungehalten über die Aussage eines Referenten, der auf eine Frage aus dem Teilnehmerkreis antwortete: ?Ja, liebe Kollegen, das kommt ganz darauf an!?
?Det hab ich nu schön öfter jehört bei dene Rechtsleute?, klagte mein Betriebsrat. ?Wieso kommt det bei euch denn imma drauf an?? ?Jute Frage?, dachte ich. ?Echt ne jute Frage.? Und ich begab mich auf eine kleine Zeitreise, zurück in mein Studium, zurück in den Hörsaal (der für 200 Studenten zugelassen war, aber von 500 besucht wurde), zurück in die Vorlesung, wo schon die Professoren eines zu sagen pflegten: ?Sie wissen nicht, was Sie in diesem Fall entscheiden sollen? Ich sage es Ihnen: Es kommt ganz darauf an!? Irgendwann im Laufe des langjährigen Studiums, also ehrlich gesagt eigentlich erst ziemlich am Ende, habe ich es endlich verstanden. Tatsächlich gibt es bei Rechtsfragen meist ? und Gott sei Dank ? keine Pauschalantworten. Es ist immer, und das ist auch so eine beliebte Formulierung aus dem Rechtswesen, eine Sache des Einzelfalls. So zum Beispiel die Frage, welche Regelungen vorrangig zu behandeln sind, die aus dem Tarifvertrag oder aus der Betriebsvereinbarung. Grundsätzlich gilt: Der Tarifvertrag geht vor, aaaaaaaber……..die Regelung aus dem Betriebsvertrag geht vor, wenn sie gegenüber der Regelung aus dem Tarifvertrag für den Arbeitnehmer günstiger ist. Es kommt also erstens darauf an, ob es überhaupt eine Betriebsvereinbarung gibt und zweitens, ob deren Regelung günstiger ist. Alles klar?
Macht euch also nichts draus, wenn es wieder einmal heißt, es käme darauf an. Der Referent sagt es jedenfalls nicht, weil er es selbst nicht so genau weiß. Es müssen eben alle Details berücksichtigt werden.  Und unsere Fälle, sind meinst genauso individuell, wie wir selbst.
Viele Grüße von eurer Ines
 

von Caroline am 03.08.2007, 11:18 Uhr , Kategorie: ifb intern

Beim ifb herrscht heute eine ganz besondere Hochstimmung! Es ist Betriebsausflug!
Gleich nach dem Mittagessen geht’s ab nach Füssen, dort haben wir die Wahl zwischen Hochseilgarten für die Sportlichen und Käsereiführung mit Verkostung für die, die es gemütlicher angehen lassen wollen. (ich liebe Käse – soviel nur zu meiner sportlichen Fitness 🙂 ).
Abends sind wir in Füssen zum Ritteressen geladen. Der Trinkspruch lautet “ ALL – VOLL“. Durch Rufen nach den Mägden und Knechten werden leere Humpen und Becher wieder gefüllt und der Brauch will es, dass der Hausschnaps bis zum Abwinken direkt vom Fass getrunken wird, welch‘ Mägde und Knechte auf Bestellung kredenzen (oh je, oh je, auf was habe ich mich da bloÿ eingelassen…)


Ich freu mich und muss dann auch los, sonst nimmt mich der Bus nicht mehr mit 🙂

Caroline

P.S.: meine Neugierde lässt mich noch nicht gehen….was macht ihr denn so bei euren Betriebsausfügen???? Lasst es uns wissen!

von admin am 23.07.2007, 09:58 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Bestätigung in wesentlichen Punkten erhielt das deutsche Entsendegesetz aus Luxemburg vom Europäischen Gerichtshof.

Die deutschen Vorschriften zum Schutz vor Lohn-Dumping sind vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitgehend bestätigt worden. Der Gerichtshof in Luxemburg wies eine Klage der EU-Kommission gegen das deutsche Arbeitnehmer-Entsendegesetz in mehreren Punkten ab. Brüssel hatte nicht die Schutzmaßnahmen gegen Lohn-Dumping an sich moniert, sondern sich gegen einzelne Kontrollvorschriften gewandt.

So erklärten es die Richter für gerechtfertigt, dass beim Einsatz ausländischer Arbeiter auf deutschen Baustellen der Arbeitsvertrag, Lohnabrechnungen sowie Arbeitszeitnachweise in deutscher Sprache vorgehalten werden müssen. Die EU-Kommission hatte gegen die ßbersetzungspflicht geklagt, weil sie ausländischen Unternehmen den Einsatz ihrer Mitarbeiter auf deutschen Baustellen erschwere. Der Gerichtshof erklärte indes, im Interesse des Arbeitnehmerschutzes sei die deutsche Vorschrift gerechtfertigt. Kontrollen auf den Baustellen würden ohne eine ßbersetzung der Unterlagen „übermäßig erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht“.

Als rechtmäßig erkannte der EuGH auch die Verpflichtung ausländischer Unternehmen, für in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer Beiträge an die deutsche Urlaubskasse abzuführen, sofern sie nicht im eigenen Land bereits an eine vergleichbare Einrichtung zahlen. Mit dem Geld aus dieser Kasse finanziert die deutsche Bauwirtschaft das Urlaubsgeld für die Beschäftigten. Die Baubranche hat diese Finanzierung vor über 50 Jahren eingeführt, weil viele Bauarbeiter nicht ganzjährig beschäftigt sind. Deshalb ist es Aufgab der regionalen Urlaubskassen, für jeden Beschäftigten ein Arbeitnehmerkonto zu führen.

Das Entsendegesetz gilt bereits seit 1996 für die Baubranche und seit Anfang Juli auch für die Gebäudereiniger.

ßndern muss die Bundesregierung nach dem Urteil die Vorschriften für ausländische Zeitarbeitsfirmen. Nach Paragraf 3 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes müssen sie den deutschen Behörden nicht nur Beginn und Dauer der ßberlassung eines Arbeitnehmers an eine deutsche Leihfirma mitteilen, sondern auch jede ßnderung des Beschäftigungsorts. Deutsche Zeitarbeitsfirmen sind dazu nicht verpflichtet, für Mitteilungen der ßnderungen des Einsatzortes ist hier der ausleihende Betrieb zuständig. Die Vorschriften für ausländische Zeitarbeitsfirmen müssten entsprechend angepasst werden, erklärte der EuGH.Das Entsendegesetz soll deutsche Arbeitnehmer vor Lohn- und Sozialdumping durch ausländische Konkurrenz schützen und wurde bereits 1996 für die Baubranche eingeführt. Seit Anfang diesen Monats gilt es auch für Gebäudereiniger, eine Ausweitung auf weitere Branchen wird diskutiert.

Arne

von Peter am 18.07.2007, 15:34 Uhr , Kategorie: Allgemein

Ist Ihnen langweilig? Fühlen Sie sich unterfordert? Dann sind Sie Bore-out gefährdet. Zu viel Arbeit kann zum Burn-out führen und zu wenig zum Bore-out. Bore-out beginnt, wenn Angestellte die Arbeitszeit nur noch absitzen. Aus Angst um den Job wird dann so getan, als hätte man viel zu tun und das ist Stress pur.

In einer Umfrage unter 10.000 amerikanischen Arbeitnehmern gab ein Drittel der Befragten an, nicht genug zu tun zu haben.

Zumindest in Deutschland haben Arbeitnehmer in diesen Fällen aber nicht nur die Wahl zwischen Kündigung und Resignation. Wenn der Weg zum Chef nicht hilft, ist Bore-out ein Fall für das Beschwerderecht beim Betriebsrat (§ 84 BetrVG). Arbeitnehmer haben nämlich nicht nur ein Recht auf Bezahlung, sondern auch eines auf Beschäftigung.

Ich persönlich glaube ja nicht, das Bore-out ein neuer Trend ist, dafür ist die Arbeitsbelastung durch die vielen Rationalisierungen einfach zu groß geworden. Das Mitarbeiter so auf´s „Abstellgleis“ geschoben werden, kommt aber gar nicht so selten vor.

Also, Betriebsrat sei wachsam!

Peter

Seit ein paar Tagen kursieren wieder verstärkt Meldungen zum ?staatlich geförderten? Investivlohn. Wenn ich mich richtig entsinne, war dieser zuletzt während der parlamentarischen Winterpause im Gespräch. Mal Thema, dann aber schnell auch wieder aus den Schlagzeilen. Ist es diesmal wieder dasselbe Spiel? Zur Zeit scheint echt Bewegung in die Sache zu kommen, zumal SPD und Union meines Erachtens in der Sache selbst gar nicht so weit auseinander liegen, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag.

Worum handelt es sich eigentlich beim Investivlohn? Neu ist der Gedanke nicht, zumal er bereits von einigen Großunternehmen in Deutschland wie z.B. BMW schon seit Jahren erfolgreich praktiziert wird. Mitarbeiter geben ihrem Arbeitgeber ? beispielsweise in Form von Aktienkäufen oder einer stillen Beteiligung ? einen Teil ihres Lohns als Kapital und sind damit direkt am Unternehmenserfolg beteiligt. Brummt der Laden, verdient der Mitarbeiter über seine Beteiligung mit, läuft es dagegen schlecht, besteht jedoch die Gefahr, dass man das eingesetzte Kapital verliert.

Dies ist auch das Argument der Kritiker. Sie fragen, warum sollte ein Arbeitnehmer das Risiko tragen, bei einer Insolvenz seines Arbeitgebers sowohl den Arbeitsplatz als auch das eingelegte Kapital zu verlieren.

An diesem Punkt setzt die SPD an. Sie will einen sog. Deutschlandfonds einrichten. Dadurch wird das Verlustrisiko breit gestreut. Der Deutschlandfonds ist als Kapitalsammelstelle geplant. Arbeitnehmer kaufen Anteile und bekommen dafür den Ertrag ? ähnlich wie bei einem Aktienfonds. Die Unternehmer beziehen aus dem Deutschlandfonds Kapital in Höhe der Einlagen ihrer Beschäftigten. Dies hat neben der breiteren Risikostreuung für die Arbeitnehmer auch den Vorteil, dass mittelständische Betriebe eine Mitarbeiterbeteiligung leichter organisieren können.

Die Union nimmt eine etwas andere Position ein. Sie lehnt den Deutschlandfonds nicht komplett ab, befürwortet aber in erster Linie die sog. direkte Unternehmensbeteiligung, die sie mit steuerlichen Anreizen versehen will. 500 Euro pro Jahr sollen steuer- und abgabenfrei sein. Die Union meint, Arbeitnehmer seien mehr motiviert ins eigene Unternehmen zu investieren als in einen anonymen Fonds. Wenn jedoch Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine direkte Beteiligung ablehnten, sollte auch nach Ansicht der Union eine Lösung über einen Fonds möglich sein.

Sie sehen, SPD und Union liegen in der Sache gar nicht so weit auseinander. Vielleicht wird es ja doch was mit dem staatlich geförderten Investivlohn.

Sie glauben, eine Mitarbeiterbeteiligung könnte auch etwas für Ihren Betrieb sein, auch wenn noch nicht sicher ist, ob und wenn ja in welcher Form eine staatliche Förderung kommen wird?

Dann informieren Sie sich doch schon mal auf unserem Seminar ?Investivlohn ? Teilhabe am Unternehmenserfolg: Erfolgsbeteiligung – Kapitalbeteiligung ? Belegschaftsaktien? (Seminar-Nr. 25-302 A).

Gruß
Martin

von Ines am 29.06.2007, 12:12 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Und da haben wir es wieder, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Kürzlich habe ich über die Uneinigkeit Deutschlands zum Thema ?Das AGG und die Anwendbarkeit bei Kündigungen? berichtet. Die besteht immer noch. Aber wie ist das denn mit der Anwendbarkeit des Gesetzes bei Einstellungen von neuen Arbeitnehmern? Ja…, das steht klar im AGG drin. Niemand darf bei der Auswahl und Einstellung wegen des Alters benachteiligt werden.


Das wollen aber wiederum anscheinend noch nicht alle in Deutschland glauben. Die Lufthansa ließ sich lieber verklagen, als eine 46jährige Stewardess einzustellen und muss jetzt Schadensersatz in Höhe von 4.000,00 ? zahlen. Die befristet angestellte Stewardess hatte sich auf eine unbefristete Stelle beworben, wurde aber deutlich ?wegen ihres Alters? abgelehnt. Die Fluggesellschaft hatte argumentiert, das wirtschaftliche Risiko krankheitsbedingter Ausfälle sei bei älteren Arbeitnehmern wesentlich höher und dem Unternehmen nicht zumutbar.

Diese Argumentation verstößt laut dem Urteil gegen das seit August vergangenen Jahres geltende AGG. Das wirtschaftliche Risiko möglicher Lohnfortzahlung im Krankheitsfall dürfe bei der Auswahl von Bewerbern nicht zum Maßstab gemacht werden, stellte das Gericht fest. Die Höhe der Entschädigung beträgt drei Monatsgehälter (Arbeitsgericht Frankfurt Az.: 11 Ca 8952/06).

Viele Grüße und ein schönes Wochenende

Sonja

von Ines am 20.06.2007, 10:42 Uhr , Kategorie: Allgemein

?Eine Kündigung ist kein Rückschlag, sondern die Chance auf einen erfolgreichen Neuanfang.? Diesen Satz habe ich am 14. Juni in einer Pressemitteilung gelesen. Das  musste ich mir erst ein paar Mal durch Kopf, Herz und Nieren gehen lassen, denn für mich ist Arbeitslosigkeit zunächst einmal eins: nämlich eines der größten Probleme unserer Zeit und für den Einzelnen ein persönlicher Schicksalsschlag. Und das sehen auch andere so: Immerhin stehen nach einer repräsentativen Umfrage des Institutes für Management und Wirtschaftsforschung und der DBV-Winterthur bei den Deutschen schwere Krankheiten, Altersarmut und eben auch der Jobverlust ganz oben auf der Sorgenskala. Und die Aussage ?Eine Kündigung ist kein Rückschlag, sondern die Chance auf einen erfolgreichen Neuanfang? berücksichtigt für mich erst einmal nicht die Fragen, die für den Betroffenen existenziell sind: Was ist der Mensch eigentlich ohne Arbeit? Was richtet der Zustand der Arbeitslosigkeit in der Seele an, was an der Gesundheit, im persönlichen Leben?

Aber irgendwie ist, wenn man das soeben gesagte einmal außer Acht lässt, auch etwas Wahres dran, wenn man sagt, eine Kündigung böte beste Chancen auf einen Neuanfang. Denn jetzt ist Zeit zu überlegen ? was will ich als Nächstes, wo geht die Reise hin, was macht mir Spaß, was entspricht meinen Talenten? Jetzt besteht die Möglichkeit, seinen Weg neu zu bestimmen. Vielleicht hat ja der alte Job gar nicht mehr so viel Spaß gemacht und man wollte eigentlich schon lange etwas ganz anderes machen. Aber wer begibt sich aus einem sicheren Job heraus schon in die Ungewissheit? Aber jetzt, jetzt kann man ernsthaft darüber nachdenken….und wer weiß, was für eine erfolgreiche Karriere aus einer solchen Situation entstehen kann.  

Und tatsächlich, wenn man das bedenkt, kann sogar eine Kündigung etwas Positives haben. Auch wenn das auf den ersten Blick nicht so zu sein scheint und andere Dinge sicher zunächst einmal im Vordergrund stehen. Doch wenn die erste Krise überwunden ist, darf man sich auch solche Gedanken machen und das Wichtigste ist, den Mut nicht zu verlieren und die Zuversicht, dass der nächste Job bestimmt kommen wird.

Viele Grüße, Ines 

von Conny am 15.06.2007, 12:52 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Es ist Freitag Nachmittag und wie jede Woche sind viele Arbeitnehmer in Gedanken gerade vereint: ?Endlich Wochenende!?. Ausgepowert von den Arbeitsanstrengungen der vergangenen Tage ? das kennt wohl jeder. Mehr und mehr sind durch die beruflichen Belastungen auch bereits ?ausgebrannt?, neudeutsch bezeichnet als Burnout-Syndrom.

Betroffene leiden an seelischen und körperlichen Beschwerden ? beginnend mit Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwäche; gesteigert durch Depressionen, Bluthochdruck und Angstzustände; bis zur totalen Erschöpfung und schließlich dem Zusammenbruch.

Nach Auffassung des Landgerichts Münchens (Az.: 25 O 19798/03) kann das Burnout-Syndrom nun auch zu einer Berufsunfähigkeit führen und damit die Berufsunfähigkeitsversicherung zu Zahlungen verpflichten.
In dem entschiedenen Fall versuchte der Leidtragende zunächst erfolglos, Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung zu erlangen. Doch die Versicherung weigerte sich und die Angelegenheit ging vor Gericht. Schon in der ersten Instanz bekam der Arbeitnehmer recht. Doch die Versicherung wollte sich damit nicht zufrieden geben und legte Berufung ein. Als allerdings die Richter in der zweiten Instanz klar machten, dass sie keine Zweifel an der Richtigkeit des ersten Urteils hätten, zog die Versicherung die Berufung zurück und akzeptierte den ersten Richterspruch. Dieser wurde damit rechtskräftig.

Treffen kann das Burnout-Syndrom jeden. Besonders gefährdet ist, wer viel arbeitet. Wichtig sind hier vorbeugende Maßnahmen, wie sich selbst ausreichend Zeit und Raum zum Regenerieren zu geben.

Ganz in diesem Sinne, verabschiede ich mich ins Wochenende.

Conny