Banner für die Fachtagung GesundheitDer betriebliche Arbeits- und Gesundheitsschutz gehört nach wie vor zu den zentralen Aufgaben des Betriebsrats. Dies zeigt sogar das Ergebnis einer aktuellen Betriebsrätebefragung, die 2015 im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung durchgeführt wurde. 83% der befragten Interessenvertretungen haben sich im vergangenen Jahr intensiv mit diesem Thema befasst – bzw. befassen müssen. Hohe Fehlzeiten wegen erkrankter Mitarbeiter und die immer neuen Herausforderungen durch den raschen Wandel unserer Arbeitswelt sind nur zwei von vielen Gründen, warum in den Betrieben dringender Handlungsbedarf besteht.

Stehen Sie vor ähnlichen Problemen? Bestimmen Überstunden, Leistungsdruck oder eine zu geringe Personaldecke Ihren Arbeitsalltag? Muss auch in Ihrem Betrieb dringend etwas passieren, damit nicht noch mehr Kolleginnen und Kollegen krank werden? Dann sind Sie auf unserer Fachtagung „Arbeit gesund gestalten – Kollegen vor Gefahren schützen“ genau richtig. Ob gesunde Führung, Gefährdungsbeurteilung oder bewusste Gesundheitsförderung: Nutzen Sie jetzt die Gelegenheit, sich in kurzer Zeit über die wichtigsten Themen im Arbeits- und Gesundheitsschutz zu informieren. Besuchen Sie vier von Ihnen gewählte Workshops und seien Sie bei den spannenden Vorträgen unserer Gastredner dabei. Tauschen Sie sich mit unseren Experten und unter Kollegen zu aktuellen Trends nachhaltiger Gesundheitsarbeit aus.

Übrigens: Auch eine Fachtagung, die die notwendigen erforderlichen Inhalte vermittelt, gilt als Schulungsveranstaltung im Sinne des § 37 Abs. 6 BetrVG! Das hat das Landesarbeitsgericht Hamburg (Beschl. v. 04.12.2012 – 4 TaBV 14/11) entschieden.

Wir freuen uns auf Sie!

Pflasterer im StraßenbauDieser Fall sorgte im September 2014 für viel Aufsehen: Im frisch verlegten Pflaster der Goslarer Altstadt tauchte ein Hakenkreuz auf. Gleichzeitig meldete ein Bauarbeiter, der sich noch im Ausbildungsverhältnis befand, den Diebstahl seiner Arbeitsausrüstung. Ein recht plumper Versuch, um vom eigenen Tatverdacht abzulenken, wie sich bald herausstellte. Der Strafrichter am Amtsgericht erließ gegen den Azubi zwei Strafbefehle. Der Arbeitgeber kündigte das Ausbildungsverhältnis, nachdem er davon erfuhr, fristlos wegen des dringenden Tatverdachts der Begehung von Straftaten.

Gegen seine Kündigung ging der junge Mann anschließend arbeitsrechtlich vor und hatte damit – zum allgemeinen Erstaunen – vor dem Arbeitsgericht Goslar Erfolg, woraufhin der Arbeitgeber in Berufung ging. Mitte Dezember 2015 wurde nun vor dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen verhandelt und siehe da: Der junge Mann entschuldigte sich beim Arbeitgeber in aller Form für seine Straftaten und für den damit möglicherweise entstandenen erheblichen Schaden beim Unternehmen durch Beschädigung des guten Rufes.

Der Geschäftsführer nahm die Entschuldigung an und schloss einen Vergleich, wonach das Ausbildungsverhältnis einvernehmlich zum Kündigungstermin wirksam beendet sei.

Was für eine dumme Bullshit-Aktion, die Sache mit dem Hakenkreuz im Pflaster. Ausbildungsplatz weg und Vorstrafe auf dem Konto! Welche Motivation hinter der Entschuldigung tatsächlich steckt wissen wir nicht, hoffen aber, dass er sich zukünftig von diesem Müll fern hält und sich lieber intensiv mit der Geschichte und Aufarbeitung des Nationalsozialismus beschäftigt.

Quelle: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Pressemitteilung vom 15.12.2015 zum Verfahren mit dem Az. 1 Sa 575/15 sowie der beck-blog

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von Ines am 30.12.2015, 09:57 Uhr , Kategorie: Allgemein

Drohne liefert Paket aus… setzt sich nieder auf mein´ Fuß, hat ein Päckchen im Schnabel, von Zalando ein´ Gruß. So oder so ähnlich könnte das gute alte Kinderlied demnächst gesungen werden. Denn: Laut Pressemitteilungen von u.a. der Frankfurter Rundschau sind in der Einzelhandels- und der Logistikbranche Drohnen, die zur Paketauslieferung eingesetzt werden können, derzeit ein Riesenthema. Der Grund: Die Auslieferung der Waren soll noch effizienter gemacht werden. Denn im Einzel- und Onlinehandel hat der Wettlauf um Geschwindigkeit begonnen. Es geht darum, dass Lieferzeiten künftig der entscheidende Faktor im Konkurrenzkampf der Unternehmen sein werden. Insbesondere der amerikanische Online-Versandhändler Amazon scheint hier in der Entwicklung schon recht fortgeschritten zu sein. Aber auch andere Unternehmen wie Walmart oder DHL sollen den Einsatz von Drohnen bereits erforscht und getestet haben.
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von Ines am 15.12.2015, 09:58 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Weihnachtsmann und Rentier RudolphKeine Sonntagsarbeit bei Amazon am 4. Advent! So lautet der Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts. Die dortigen Richter haben entschieden, dass in der Niederlassung Leipzig der Firma Amazon an den Sonntagen des 3. und 4. Advents keine Arbeitnehmer im Bereich Verpackung von Handelsartikeln und Entgegennahme von Waren beschäftigt werden dürfen.

Ursprünglich hatte die Landesdirektion Sachsen der Firma Amazon eine Ausnahmegenehmigung erteilt, die dieser die Beschäftigung von bis zu 3.000 Arbeitnehmern am 3. und 4. Advent in der Zeit von 6:30 bis 23.30 Uhr in der Niederlassung Leipzig ermöglicht hätte. So nicht, sagte die Gewerkschaft ver.di und erhob gegen diese Erlaubnis Widerspruch. Mit Erfolg. Denn: Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Sonntagsarbeit liegen nicht vor. Diese ist nämlich nur „zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens“ gerechtfertigt. Bei der Auftragszunahme im Vorweihnachtsgeschäft handle es sich aber um ein jährliches und absehbares Ereignis, so die Richter. Es sei nicht ersichtlich, warum die Firma Amazon den geltend gemachten Zusatzbedarf nicht durch die Einstellung weiterer Mitarbeiter befriedigen könne. Das Unternehmen konnte auch nicht darlegen, welcher Schaden entstehen und aus welchen Gründen dieser unverhältnismäßig sein könnte. Insgesamt war daher die erteilte Ausnahmegenehmigung rechtswidrig und die betroffenen Mitarbeiter dürfen kommenden Sonntag zu Hause einen schönen 4. Advent feiern.

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Arzt spricht mit PatientBisher war es recht einfach. Man fühlte sich krank, also ging man zum Arzt. Dieser diagnostizierte etwas und stellte die Arbeitsunfähigkeit fest. Man erhielt einen gelben Schein, den schickte man an den Arbeitgeber. Dann ging man ins Bett und irgendwann war man hoffentlich wieder gesund.

Bald könnte das alles anders ablaufen. Denn in Zukunft wird sich der Arzt einen Patienten, wenn er denn Arbeitnehmer ist, viel genauer anschauen als bisher. Schließlich könnte er entscheiden, dass der Patient tatsächlich gar nicht krank, sondern nur etwas teil-krank ist. Zum Beispiel nur zu 50%. Die Folgen: Die Arbeitsbefreiung liefe dann auch nur über 50%. Und ein mögliches Krankengeld würde sich ebenfalls entsprechend reduzieren.

Die Vorschläge eines Sachverständigenrats im Auftrag der Bundesregierung verblüffen. Sein Vorsitzender Ferdinand Gerlach erklärte, dass die Änderungen „das System flexibler und alltagstauglicher machen würden„. Dazu sein Beispiel aus der Praxis: Der Dachdecker mit gebrochenem Fuß könnte
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Entwicklung con ComputergamesDas Hamburger Unternehmen Goodgame Studios ist der größte Computerspiele-Entwickler in Deutschland. Sein Spiel „Goodgame Empire“ entwickelte sich zu einem der weltweit erfolgreichsten Strategiespiele mit mehr als 70 Millionen Usern. Über 1.200 Kolleginnen und Kollegen sind bei Goodgame angestellt. Betriebsrat? Fehlanzeige – leider, wie so oft in dieser Branche. Obwohl ein Betriebsrat für ein Unternehmen dieser Größenordnung absolut üblich ist.

Mehrere Mitarbeiter machten sich daran, einen Betriebsrat zu gründen. Die Reaktion folgte auf dem Fuß: Nach Angaben eines früheren Kollegen und nach Presseberichten sprach das Unternehmen unverzüglich etliche Kündigungen aus. Diese richten sich offenbar gezielt gegen 15 Beschäftigte, die im Zusammenhang mit der Forderung nach einem Betriebsrat an die Öffentlichkeit gegangen sind. Auch einige andere Kollegen sind betroffen, die intern durch entsprechende Nachfragen zum Thema Betriebsrat auffielen.

Nachdem verschiedene Webseiten wie das Fachmagazin gamesbusiness.de darüber berichteten und die Geschäftsleitung konfrontierten, äußerte sich ein Sprecher des Unternehmens wie folgt: „Nach eingehender Prüfung hat das Unternehmen entschieden, sich aus betrieblichen Gründen, wie z.B. Leistungsdefiziten, von 28 Mitarbeitern aus unterschiedlichen Abteilungen mit umgehender Wirkung zu trennen.

Das ist nicht weniger als ein echter Skandal, der Folgen haben muss. Mal abgesehen davon, dass die Begründung rechtlich gesehen hirnrissig ist,
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betriebliche Integration von FlüchtlingenRund 50 Flüchtlinge absolvieren derzeit bei BMW ein sogenanntes Praxistraining. Sara Lak nimmt daran teil. Sie ist Näherin aus dem Iran. In ihrer Heimat lernte sie Polstern und hat Schuhe genäht. Nun soll sie in München bei der Endkontrolle der Autositze mithelfen. Ihre berufliche Erfahrung hilft ihr dabei. Menschen wie sie könnten somit ein Gewinn für hiesige Unternehmen sein.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete kürzlich darüber, wie sich deutsche Betriebe bei der Integration von Flüchtlingen engagieren. Während anderswo noch diskutiert wird, schaffen einige Firmen bereits Fakten. So sichern sie sich gut ausgebildete und sehr motivierte Arbeitskräfte.

Die betriebliche Integration von Flüchtlingen läuft also bereits und Betriebsräte fragen sich, wie sie auf der einen Seite das eigene Unternehmen unterstützen können, auf der anderen Seite dafür Sorge tragen, dass die Neuankömmlinge nicht untergebuttert werden – vor allem was Gehalt und Arbeitsbedingungen angeht.

Denn das tut Not, da es etwa mit der Bezahlung tatsächlich noch hapert. Das zeigt das Beispiel BMW: Geld bekommen die Flüchtlinge während ihres neunwöchigen Praktikums nicht. Auch keinen Mindestlohn. Und darüber, wie es nach dem „Praxistraining“ aussieht, will keiner etwas sagen. Man ist vorsichtig.

Dass es auch anders geht, zeigt Autobauerkonkurrent Daimler. Hier wird immerhin Mindestlohn gezahlt – allerdings erst ab der siebten Woche. Wer sich bewährt, soll in einer Ausbildung weiterbeschäftigt oder an andere Arbeitgeber vermittelt werden. Das sind schon etwas realere Aussichten auf eine Zukunft mit Perspektive.

Viele Betriebsräte bereiten sich jetzt auf das Thema vor, da es einige rechtliche und tatsächliche Hürden zu meistern gibt, sobald mit der Integration von Flüchtlingen im Betrieb begonnen wird. Das Tagesseminar des ifb hilft hier inhaltlich ein großes Stück weiter. Der Veranstalter spendet übrigens sämtliche Einnahmen aus diesen Schulungen an die Flüchtlingshilfe. Noch ein Grund mehr, der für einen baldigen Besuch spricht.

Tagesseminar „Eingliederung von Flüchtlingen in den Betrieb“ – die nächsten Termine

Quelle: betriebsrat.de / Süddeutsche Zeitung – Bildquelle: © fearl – fotolia.de

Gesetzentwurf Mißbrauch Leiharbeit, Betriebsrat, Andrea NahlesDen Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit werden wir verhindern.“ So deutlich steht das seit Herbst 2013 im aktuellen Koalitionsvertrag von Union und SPD. Nun hat Andrea Nahles, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, geliefert: Mitte November stellte sie einen Gesetzentwurf vor, der sich momentan in der regierungsinternen Abstimmung befindet.

Einen griffigen Titel hat das Gesetz bisher noch nicht, vom „Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze“ ist offiziell die Rede.

Das sind einige zentrale Punkte des Entwurfs (Link zum pdf ganz am Ende):

  • • Es gibt eine neue zeitliche Obergrenze für Leiharbeit: Der Einsatz von Leiharbeitnehmern soll demnach nicht mehr unbegrenzt möglich sein. Die Höchstüberlassungsdauer liegt zukünfig bei 18 Monaten. Tarifverträge (auch Haustarifverträge) dürfen aufgrund einer Öffnungsklausel jedoch  davon abweichen.
  • • Das Prinzip „Gleicher Lohn bei gleicher Arbeit“ (sog. equal pay) im Verhältnis Stammbelegschaft/Fremdpersonal gilt nach 9 Monaten, wobei eine tarifliche Öffnungsklausel für weitere 3 Monate vorgesehen ist.
  • • Verbot des Einsatzes von Leiharbeitnehmern als Streikbrecher.
  • • Leiharbeitnehmer zählen künftig bei sämtlichen Schwellenwerten des BetrVG (mit Ausnahme des § 112a BetrVG) sowie der Unternehmensmitbestimmung mit.

Schließlich sollen auch die Beteiligungsrechte des Betriebsrats gestärkt werden. In der Praxis haben viele Betriebsräte
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Primark, Betriebsrat, MitarbeiterüberwachungMit sage und schreibe 128 Videokameras wollte das irische Modeunternehmen Primark Kunden und Mitarbeiter in der Filiale Hannover überwachen. Die Geräte scheinen jeden Winkel der Verkaufsräume, aber auch des sonstigen Betriebsgeländes erfasst zu haben. Auch vor den Umkleideräumen des Personals und im Lager waren sie installiert. Dem Geschäftsführer der Filiale soll es technisch sogar möglich gewesen sein, von seinem Schreibtisch aus jede einzelne der Kameras per Joystick anzusteuern. Ein Albtraum.

Als im Sommer 2014 bekannt wurde, mit welch rabiaten Methoden Primark vorging, war die Aufregung nicht nur in Hannover sehr groß. Nun verfügen leider nicht sehr viele Unternehmen und Betriebe im Einzelhandel über einen Betriebsrat. Gut, dass die Primark-Niederlassung Hannover, mit damals über 500 Beschäftigten immerhin der größte Einzelhändler der Stadt, davon eine Ausnahme macht. Und so setzte sich der engagierte örtliche Betriebsrat gegen die völlig überzogene Überwachung zur Wehr. Mit großem Erfolg: Rund die Hälfte der Kameras musste entfernt werden. Die Kameras, die ausschließlich der Mitarbeiterüberwachung dienten, wurden sogar komplett wieder abgebaut.

Jeder Betriebsrat hat die Aufgabe, die Mitarbeiter vor unzulässiger Überwachung durch den Arbeitgeber zu schützen.

Nun wurde der Betriebsrat von Primark für seinen vorbildlichen Mitarbeiter-Datenschutz mit dem Spiros-Simitis-Award der Gewerkschaften ausgezeichnet. Dieser Preis war zum zehnjährigen Jubiläum des Technologieforums der gewerkschaftsnahen Berliner Datenschutz- und Technologieberatung dtb erstmals verliehen worden. In Zukunft soll das regelmäßig geschehen, vor allem um diejenigen betrieblichen Interessenvertretungen zu stärken, die die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern in der Praxis engagiert umsetzen.

Unser Lesetipp zur Erinnerung: Primania-Wahnsinn – jetzt bald auch mit Betriebsrat! (Artikel aus dem Betriebsrat Blog von 2014)

Gegen die unzulässige Überwachung von Mitarbeitern kann man sich als Betriebsrat massiv zur Wehr setzen: Schauen Sie sich unseren Seminartipp an – dieses Seminar ist seit über 10 Jahren aus gutem Grund ein Dauerbrenner!

Quelle: heise.de / Hannoversche Allgemeine – Bildquelle: © CC BY-SA 2.0, via flickr/César

von Ines am 09.11.2015, 16:37 Uhr , Kategorie: Allgemein, Lohn und Gehalt

mehrere Geldscheine, ein Kugelschreiber und eine Brille liegen auf einem Blatt Papier auf dem in großen Buchstaben Weihnachtsgeld steht

Rund 54 % der Beschäftigten in Deutschland erhalten eine Jahressonderzahlung in Form eines Weihnachtsgeldes. Außerdem bekommen rund 15 % eine Gewinnbeteiligung und 19 % sonstige Sonderzahlungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Umfrage der Internetseite lohnspiegel.de die vom WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird und an der sich rund 8.800 Beschäftigte beteiligt haben.

Laut Pressemitteilung zeigt die Studie, dass die Chancen, ein Weihnachtsgeld zu erhalten, ungleich verteilt sind. Den größten Unterschied macht es dabei, ob nach Tarifvertrag bezahlt wird oder nicht: Unter den Beschäftigten, in deren Betrieb ein solcher gilt, erhalten 72 % ein Weihnachtsgeld. Ist der Arbeitgeber nicht tarifgebunden, können sich nur 42 % über die Sonderzahlung freuen. Doch auch bei anderen Kriterien, werden die Ungleichmäßigkeiten deutlich: Nach wie vor gibt es Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. Im Westen bekommen 56 % die weihnachtliche Zuwendung, im Osten lediglich 42 % der Beschäftigten. Bei den Geschlechtern sieht es wie folgt aus: 50 % der Frauen erhalten die Gratifikation, bei den Männern sind es mehr, nämlich 56 %. Weiterer Unterschied: 55 % der unbefristet Beschäftigten, aber nur 45 % der befristet Beschäftigten bekommen Weihnachtsgeld. Wer einer Gewerkschaft angehört, hat höhere Chancen auf die Auszahlung: 66 % der Mitglieder erhalten sie, bei den Nichtmitgliedern sind es nur 51 %.

Bildquelle: @Butch – fotolia.com