von Ines am 09.11.2015, 16:37 Uhr , Kategorie: Allgemein, Lohn und Gehalt

mehrere Geldscheine, ein Kugelschreiber und eine Brille liegen auf einem Blatt Papier auf dem in großen Buchstaben Weihnachtsgeld steht

Rund 54 % der Beschäftigten in Deutschland erhalten eine Jahressonderzahlung in Form eines Weihnachtsgeldes. Außerdem bekommen rund 15 % eine Gewinnbeteiligung und 19 % sonstige Sonderzahlungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Umfrage der Internetseite lohnspiegel.de die vom WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird und an der sich rund 8.800 Beschäftigte beteiligt haben.

Laut Pressemitteilung zeigt die Studie, dass die Chancen, ein Weihnachtsgeld zu erhalten, ungleich verteilt sind. Den größten Unterschied macht es dabei, ob nach Tarifvertrag bezahlt wird oder nicht: Unter den Beschäftigten, in deren Betrieb ein solcher gilt, erhalten 72 % ein Weihnachtsgeld. Ist der Arbeitgeber nicht tarifgebunden, können sich nur 42 % über die Sonderzahlung freuen. Doch auch bei anderen Kriterien, werden die Ungleichmäßigkeiten deutlich: Nach wie vor gibt es Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. Im Westen bekommen 56 % die weihnachtliche Zuwendung, im Osten lediglich 42 % der Beschäftigten. Bei den Geschlechtern sieht es wie folgt aus: 50 % der Frauen erhalten die Gratifikation, bei den Männern sind es mehr, nämlich 56 %. Weiterer Unterschied: 55 % der unbefristet Beschäftigten, aber nur 45 % der befristet Beschäftigten bekommen Weihnachtsgeld. Wer einer Gewerkschaft angehört, hat höhere Chancen auf die Auszahlung: 66 % der Mitglieder erhalten sie, bei den Nichtmitgliedern sind es nur 51 %.

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Alnatura, BetriebsratBei den Begriffen Öko und Bio denken viele an die vielleicht etwas bessere Welt. Was die Produktion und Qualität von Waren und Lebensmitteln angeht, mag das schon zutreffen. Dass auch alles andere in dieser Branche rosarot ist, nun, wir wissen es nicht so recht. Bei den  Arbeitsbedingungen und dem Umgang mit Mitarbeitern scheint noch so manches im Argen zu liegen. Ein aktuelles Beispiel liefert die Biomarktkette Alnatura.

Rund 100 Filialen betreibt der Bio-Supermarkt bundesweit. Nur eine einzige davon, die Niederlassung in Freiburg, verfügt über einen Betriebsrat. Kürzlich wollten auch die Kolleginnen und Kollegen in Bremen eine betriebliche Interessensvertretung installieren. Auf der Mitarbeiterversammlung, auf der der Wahlvorstand gewählt werden sollte, kam es wohl zu taktischen Manövern der Geschäftsleitung. So ließ diese unmittelbar vor der Wahl
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wirtschaftliche BeratungRendite, Liquidität, Investitionsplanung und GuV-Rechnung? Oh weh, wer über keine betriebswirtschaftliche Ausbildung verfügt, wird bei diesen Begriffen einen Anflug aufkommenden Desinteresses wohl nicht vermeiden können. Bei aller Empathie: Richtig warm ums Herz wird es uns fachfremden Mitmenschen beim Thema Wirtschaft wohl nicht sonderlich werden. Nun gut, das kann man von jedem anderen Spezialgebiet auch behaupten, nur: Physikalisches Wissen brauchen Sie als Betriebsrat halt nicht, betriebswirtschaftliches Know-how dagegen schon. Wir bemühen uns deshalb jetzt einfach mal, Ihr Interesse für Wirtschaft zu wecken. Und das geht so:
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BetriebsversammlungMit diesen Folgen hatte wohl niemand gerechnet: Zwei Jahre lang verzichtete der Betriebsrat des schwäbischen Reinigungsgeräteherstellers Kärcher in Winnenden bei Stuttgart auf die Durchführung von  Betriebsversammlungen. Der IG Metall, die mit zwei Betriebsratsmitgliedern im BR-Gremium vertreten war, ging das gegen den Strich. Wegen grober Pflichtverletzung beantragte sie die Auflösung des Betriebsrats nach § 23 BetrVG. Voraus gingen mehrere erfolglose Anträge der Metaller, eine solche Veranstaltung abzuhalten.

Die Pflicht zur Durchführung von Betriebsversammlungen ergibt sich aus § 43 Abs. 1 BetrVG. Danach hat der Betriebsrat einmal in jedem Kalendervierteljahr eine solche Veranstaltung einzuberufen und in ihr einen Tätigkeitsbericht zu erstatten.

Das Arbeitsgericht Stuttgart entsprach dem Antrag der Gewerkschaft und löste den Betriebsrat auf (Beschluss vom 24. Juli 2013, 22 BV 13/13). Die Beschwerde gegen die Entscheidung wurde vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg auch zweitinstanzlich zurückgewiesen (Beschluss vom 13. März 2014, 6 TaBV 5/13).

Beide Gerichte waren davon überzeugt, dass ein vorsätzlicher
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Werkvertrag, Mißbrauch, Andrea NahlesLetzten Sommer gab Andrea Nahles, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, bekannt, dass sie ein Gesetz plane, mit dem der Missbrauch von Werkverträgen verhindert werden soll. Werkverträge sollen zukünftig besser kontrollierbar sein, um rechtswidrige Vertragskonstruktionen zu Lasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verhindern. Ein Gesetzentwurf dazu wurde für Herbst angekündigt.

Wieso können Werkverträge eigentlich mißbraucht werden? Der typische Fall sieht etwa so aus: Ein Stammunternehmen beauftragt eine dritte Firma, bestimmte Arbeiten für sie auszuführen. Nicht ungewöhnlich, der klassische Fall ist die Betriebskantine, die von jemand Externem betrieben wird oder das Sicherheitsunternehmen, dass das Betriebsgelände überwacht. Dem Stammunternehmen ist es dabei egal, mit wieviel Mitarbeitern und mit welchen Arbeitsmitteln das andere Unternehmen dieses Ziel erreicht.

Problematisch ist, dass seit einiger Zeit viele Unternehmen zunehmend Tätigkeiten der eigentlichen Wertschöpfungskette ausgliedern, zum Beispiel Produktions- oder Montagearbeiten. Folglich sinken die Personalkosten, da die Unternehmen kostengünstiger arbeiten. Im Betrieb selbst sind dann in bestimmten Abteilungen Beschäftigte des Stammunternehmens Hand in Hand mit Mitarbeitern der Fremdfirma tätig. Diese werden meist (deutlich) schlechter bezahlt und auch Tarifverträge, an die das Stammunternehmen gebunden ist, gelten für diese Fremdfirma und deren Mitarbeiter üblicherweise nicht. Soziale Absicherungen werden dadurch unterlaufen. Dem Betriebsrat sind weitestgehend die Hände gebunden, wobei er,
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von Peter am 24.09.2015, 15:56 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt, Mindestlohn

Mindestlohn, FlüchtlingeEnorm viele Menschen erreichen in diesen Wochen als Flüchtlinge unser Land und es ist unklar, wie lange sie bleiben werden. Wer arbeiten kann, wird das auch wollen und zwar schon bald. Die deutsche Wirtschaft zeigt sich da nicht abgeneigt. Ein erheblicher Teil der Flüchtlinge verfüge angelich über eine gute Ausbildung. Arbeitgeber verweisen in diesem Zusammenhang dann schnell auf den Fachkräftemangel. Führt da etwa eins zum anderen und profitieren am Ende alle? Nun, ganz so einfach dürfte es nicht sein. Und was ist mit dem Mindestlohn: Gilt der auch für Flüchtlinge?

Es ist schwierig. Das fängt schon mit den rechtlichen Voraussetzungen an, wann überhaupt gearbeitet werden darf. Für geflüchtete Menschen ist der Zugang zum Arbeitsmarkt kompliziert. Dabei kommt es in erster Linie auf den ausländerrechtlichen Status einer Person an. Pauschal kann man sagen: Gearbeitet werden darf erst dann, wenn Asyl gewährt wurde bzw. wenn man als Flüchtling vom Staat geduldet wird. Wobei in den ersten drei Monaten des Aufenthalts ein generelles Beschäftigungsverbot herrscht. Anschließend wird eine Arbeitserlaubnis benötigt, die das Ausländeramt ausstellt. In der Praxis kann es ein halbes Jahr und länger dauern, bis der Asylstatus geklärt ist. Dann gibt es noch eine weitere 15monatige Phase, in der für jeden einzelnen Job von Amts wegen durch die Arbeitsagentur eine Vorrangprüfung erfolgen muss, ob für die fragliche Stelle nicht auch ein deutscher oder ein EU-Bürger vermittelt werden könnte. Der würde dann den Vorrang erhalten.

In dieser langen Zeit sind die meisten Menschen somit zum Nichtstun verurteilt.
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Meyer Werft, BetriebsratSchon seit dem 18. Jahrhundert baut die Meyer Werft Boote. In der Herstellung von Kreuzfahrtschiffen ist man weltweit ganz vorn mit dabei. Über 3.000 Mitarbeiter sind im niedersächsischen Papenburg nahe der Emsmündung beschäftigt, man ist einer der wichtigsten regionalen Arbeitgeber. Diese Werft ist der größte Schiffsbauplatz Europas.

Seit diesem Jahr gibt es zudem einen Standortsicherungsvertrag mit dem Land Niedersachsen, der 3.100 Arbeitsplätze bis 2030 sichern soll. Und liest man die Pressemitteilungen des Unternehmens, so bekommt man den Eindruck, dass es der Firma nicht schlecht geht: Von Milliardenaufträgen ist die Rede. Erst vor wenigen Tagen wurde ein neues Superschiff, die Norwegian Escape, auf die Ems überführt.

Mit der Mitbestimmung scheint man in letzter Zeit dagegen zunehmend auf Grund zu laufen. Als im Juni bekannt wurde, dass das Mutterhaus der Meyer Werft, die Rostocker Meyer-Neptun GmbH ihren Unternehmenssitz nach Luxemburg verlegen wird, schimpfte
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Charlie Hebdo, Betriebsrat, Daimler, RastattMit einem unfassbar dämlichen Facebook-Eintrag kam er Anfang des Jahres in die Schlagzeilen. „Fuck Charlie Hebdo“ titelte ein Betriebsratsmitglied aus dem Rastatter Daimler-Werk öffentlich, unmittelbar nach den tödlichen Anschlägen auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins im Januar. Die Reaktionen waren entsprechend: Entsetzen weit und breit. Arbeitgeber, IG Metall und auch das eigene Betriebsratsgremium leiteten ein Amtsenthebungsverfahren beim Arbeitsgericht Karlsruhe ein.

Mittlerweile kam alles ganz anders. Wie wir bereits berichteten, setzte das Gericht das Verfahren in der Zwischenzeit aus. Der Grund: Wegen Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten, die nichts mit der Äußerung zu tun hatten, kündigte der Autobauer dem Kollegen fristlos. Nach dem Scheitern der Güteverhandlung, wurde nun in dieser Woche verhandelt – und entschieden.
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von Ines am 14.09.2015, 14:05 Uhr , Kategorie: Allgemein

ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungDas neue Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) ist zum 1. August 2015 in Kraft getreten. Dadurch verbessert sich für Patienten vieles, unter anderem beim Krankengeld. Das berichtet der Sozialverband VdK Deutschland in einer Pressemitteilung.

Bislang entstand der Krankengeldanspruch an dem Tag, der auf die Krankschreibung folgt, also am Folgetag nach der ärztlichen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit. Um den Krankengeldanspruch nicht zu verlieren, war eine Überlappung notwendig. Wenn also eine Arbeitsunfähigkeit bis zu einem Freitag vorlag, musste der behandelnde Arzt spätestens an diesem Freitag die Bescheinigung verlängern. Nur dann lag eine kontinuierliche Krankschreibung vor. Doch was ist beispielsweise mit Patienten, die an einem Freitag aus der Klinik, Reha etc. entlassen werden und erst Montag einen Arzt aufsuchen können? Nach der alten Regelung bestand die Gefahr, dass sie aus dem Krankengeldbezug herausfallen. Diese Versorgungslücke schließt nun das neue Gesetz. Denn nun entsteht der Krankengeldanspruch bereits am Tag der festgestellten Arbeitsunfähigkeit. Es reicht also aus, wenn sich Versicherte bis spätestens an dem Werktag beim Arzt vorstellen, der auf den letzten Tag der aktuellen Arbeitsunfähigkeit folgt. Samstage gelten übrigens nicht als Werktage.

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Daimler, Globalisierung, Brasilien, BetriebsratGlobalisierung mal anders: Eine Kontinente übergreifende Solidarität zeigte der deutsche Betriebsrat von Daimler, nachdem er erfuhr, dass im konzerneigenen Lastwagenwerk São Bernardo do Campo (bei Sao Paolo in Brasilien, Foto) etwas 1.500 der 10.000 Stellen durch Kündigung sehr kurzfristig wegfallen sollten. Das Thema kam auf TOP 1 der hauseigenen Agenda, schnell war klar: Den brasilianischen Kollegen musste sofort geholfen werden.

Von Deutschland aus startete man eine PR-Offensive. Der BR-Vorsitzende Michael Brecht forderte das Unternehmen auf, die Kündigungen unverzüglich zurücknehmen. Angesichts der guten wirtschaftlichen Situation bei Daimler ingesamt, seien die personellen Maßnahmen nicht nachvollziehbar. Gleichzeitig traten die Kollegen auf der anderen Seite der Erdkugel in einen unbefristeten Streik.

Der weltumspannende Druck, so formuliert es die Süddeutsche Zeitung, zeigte Wirkung: Daimler nahm die Kündigungen tatsächlich zurück. Stattdessen wurde die Arbeitszeit der Beschäftigten
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