von Thomas am 14.07.2010, 08:16 Uhr , Kategorie: Arbeitszeit, Rechtsprechung

Ein Klassiker: Es geht um die Frage, ob das Anlegen von Dienstkleidung schon Arbeitszeit ist oder nicht. Das Verwaltungsgericht Münster hat am 01.07.2010 (AZ: 4 K 1753/08) entschieden, dass das Anziehen einer normalen Polizeiuniform der Arbeitszeit zuzurechnen ist: „Die Uniform stelle für den Polizeivollzugsbeamten keinesfalls eine dem reinen Privatbereich zuzuordnende Kleidung dar, sondern eine allein auf Gewährleistung von Schutz und Sicherheit ausgerichtete Ausrüstung.“

Erfreulich für den klagenden Polizisten. Denn dieser bekommt bei einer durchschnittlichen Ankleidezeit von etwa einer Viertelstunde am Tag nun jährlich 45 Arbeitsstunden zusätzlich berechnet.

Ähnlich urteilte übrigens auch das BAG im vergangenen Jahr. Danach gehören Umkleidezeiten zur vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung und damit zur Arbeitszeit, wenn das Umkleiden einem „fremden Bedürfnis“ dient und nicht zugleich ein eigenes Bedürfnis erfüllt.

Thomas



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