von Andrea am 14.09.2010, 15:04 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung, Urlaub

Heute morgen auf dem Weg zur Arbeit habe ich Sie wieder gesehen: kleine Menschen, die mit großen, gespannten Augen am Straßenrand standen und riesige Schultüten fest umklammert hielten. Die Ferienzeit ist damit auch endgültig vorbei – jetzt hat in allen Bundesländern die Schule wieder begonnen. Doch nicht alle Arbeitnehmer konnten sich im Urlaub gut erholen – hatte man ein krankes Kind zu Hause, hielt sich das Urlaubsvergnügen in Grenzen. Aber wie sieht es in diesen Fällen mit dem Urlaubsanspruch aus? Ist der Urlaubsanspruch dann erloschen? Oder werden diese Tage auf dem Urlaubskonto „gutgeschrieben“?

Wird ein Arbeitnehmer im Urlaub krank, dann werden nach § 9 BUrlG die durch ärztliches Attest nachgewiesenen Tage nicht auf den Jahresurlaub angerechnet. Diese Vorschrift gilt aber nur, wenn der Arbeitnehmer selbst krank wird. Bei der Erkrankung Angehöriger ist dieser Paragraph nicht anwendbar. Denn: Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist das Risiko „urlaubsstörender Ereignisse“ – hierunter fällt auch ein krankes Kind – vom Arbeitnehmer zu tragen. In diesem Fall hilft auch § 45 SGB V nicht weiter. Danach hat ein Arbeitnehmer während der Krankenhilfe eines Kindes zwar Anspruch auf Freistellung von seiner Arbeitspflicht, allerdings dann auch nur einen Anspruch auf Zahlung von Krankengeld in Höhe von 70% seines Einkommens. Und: Wurde der Urlaub bereits bewilligt, kann er nicht mehr freigestellt werden, weil dies bereits mit der Urlaubsgewährung erfolgt ist.

Beantragt ein Arbeitnehmer also während seines Urlaub noch zusätzlich eine Freistellung nach § 45 SGB V hat er 2-fach Pech gehabt. Zum einen ist der Urlaubsanspruch in Höhe der ursprünglichen Urlaubsgewährung erloschen, zum anderen muss er dann auch noch wegen § 45 SGB V Vermögenseinbußen hinnehmen.

Möchte man dies vermeiden, so steht es jedem frei, von der Arbeitsfreistellung gem. § 45 SGB V keinen Gebrauch zu machen. Eine Verpflichtung dazu besteht jedenfalls nicht.

 Zum Nachlesen: Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17.6.2010, 2 Ca 1648/10



Dieser Beitrag wurde am Dienstag, 14. September 2010 um 15:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Rechtsprechung, Urlaub abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

«  –  »

Keine Kommentare »

No comments yet.

Leave a comment