Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden. Dies entschied heute das Bundesarbeitsgericht (9. April 2014, 10 AZR 637/13) und schützt damit Schichtarbeiter vor dem Verlust des Arbeitsplatzes.

Der Fall: Eine Arbeitnehmerin ist als Krankenschwester im Schichtdienst tätig. Arbeitsvertraglich ist sie im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit verpflichtet. Die Mitarbeiterin ist aus gesundheitlichen Gründen jedoch nicht mehr in der Lage, Nachtdienste zu leisten, weil sie medikamentös behandelt wird.

Nach einer betriebsärztlichen Untersuchung schickte der Pflegedirektor die Krankenschwester nach Hause. Er ist der Ansicht, sie sei wegen ihrer Nachtdienstuntauglichkeit arbeitsunfähig krank. Die Mitarbeiterin selbst  bot demgegenüber ihre Arbeitsleistung – mit Ausnahme von Nachtdiensten – ausdrücklich an, wurde aber seitens des Krankenhauses nicht weiter beschäftigt. Sie erhielt zunächst Entgeltfortzahlung und bezog dann Arbeitslosengeld. Vor Gericht klagte die Krankenschwester auf Beschäftigung und Vergütungszahlung für die Zeit der Nichtbeschäftigung.

Das Bundesarbeitsgericht – wie auch die Vorinstanzen – entschied für die Klägerin: Die Krankenschwester ist weder arbeitsunfähig krank noch ist ihr die Arbeitsleistung unmöglich geworden. Sie kann alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen – nur eben nicht im Nachtdienst. Das Krankenhaus muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit der Mitarbeiterin Rücksicht nehmen.

Bildquelle: © stefan_weis – Fotolia.com



Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 09. April 2014 um 16:36 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Schichtarbeit abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

«  –  »

1 Kommentar »

  1. Im großen und ganzen ist dies lediglich die konsequente Umsetzung des:

    „Arbeitszeitgesetz §6 Nacht- und Schichtarbeit


    (4) Der Arbeitgeber hat den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen auf einen für ihn geeigneten
    Tagesarbeitsplatz umzusetzen, wenn
    a) nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner
    Gesundheit gefährdet oder

    sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Stehen der Umsetzung des Nachtarbeitnehmers auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz nach Auffassung des Arbeitgebers

    dringende betriebliche Erfordernisse entgegen, so ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Der Betriebs- oder Personalrat kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten.“

    worin liegt da nun die Stärkung der Rechte des Arbeitnehmers?

    Kommentar von: wolle – am 17. April 2014 um 16:02

Leave a comment