von Thomas am 17.12.2010, 12:46 Uhr , Kategorie: Hartz IV

Die Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um fünf Euro hat heute wie erwartet den Bundesrat nicht passiert. Was passiert nun? Jetzt ist der Vermittlungsausschuss an der Reihe. Es gilt einen Kompromiss zwischen dem Gesetzesvorschlag der Bundesregierung und den Wünschen der Opposition zu finden.

Ob es noch vor dem Jahreswechsel zu einer Lösung kommt, ist mehr als fraglich. Die fünf Euro mehr bekommen die Hartz-IV-Empfänger aber
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von Thomas am 20.10.2010, 08:51 Uhr , Kategorie: Hartz IV

Im heutigen Spiegel-Online-Interview verteidigt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze. Insbesondere weist sie Kritik an einer zu geringen Erhöhung von nur fünf Euro zurück: „Es geht nicht um symbolische Erhöhungen nach Lust und Laune, sondern um konkrete Berechnungen aus der Einkommens- und Verbrauchsstatistik. Und die spiegelt das wieder, was Menschen mit kleinen Einkommen ausgeben.“ Weiter führt sie aus, dass Politik eben noch dazu Wertentscheidungen treffen muss, was nicht zum Existenzminimum gehört. Hier hat sich die Koalition zum Beispiel dafür entschieden Flugreisen, Glücksspiel, Alkohol, Tabak oder illegale Drogen
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