Als Betriebsrat Bescheid wissen bei Kurzarbeit, Änderungskündigung und Sonderzahlungen

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Vor ein paar Tagen wurde bekannt, dass BMW bei mehr als 5.000 Mitarbeitern Arbeitszeit und Gehalt kürzen will. Was steckt dahinter?
Es geht darum, dass das Unternehmen im Zuge eines geplanten Sparpakets die Zahl der 40-Stunden-Verträge reduzieren möchte. Hochqualifizierte BMW-Mitarbeiter konnten in der Vergangenheit die tarifliche Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden erhöhen – jeweils befristet auf zwei Jahre. Nun sollen etwa ein Drittel der Vereinbarungen über Stundenaufstockungen nicht mehr verlängert werden. Für Betroffene bedeutet das bis zu 14.000 Euro weniger Geld im Jahr. Der Betriebsrat hat bereits Widerstand angekündigt – wir werden berichten.

Doch wie sieht es generell aus, was das Gehalt, den Lohn oder auch Sonderzahlungen betrifft, wenn es wirtschaftlich mau aussieht?

Darf der Arbeitgeber bei schlechter wirtschaftlicher Lage Gehalt oder Lohn kürzen?


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von Ines am 10.03.2015, 18:40 Uhr , Kategorie: Kündigungsschutz, Rechtsprechung

Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf wurde es kürzlich ganz schön aufregend – ein bisschen wie im Krimi. Ein Arbeitnehmer soll seinen Vorgesetzten in einem Telefonat massiv mit den Worten „Ich stech‘ dich ab“ bedroht haben. Hintergrund seien frühere Konflikte zwischen beiden anlässlich einer Personalratswahl gewesen sein. Der Arbeitnehmer erhielt daraufhin die fristlose Kündigung. Hiergegen ging er gerichtlich vor. Er ist der Meinung, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien ungerechtfertigt, da er dieser Anrufer gar nicht gewesen war.

In der Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf kam es nicht zu einer gütlichen Einigung. Der Arbeitnehmer war mit eine einvernehmlichen Beendigung seines Arbeitsverhältnisses nicht einverstanden. Es wird nun einen weiteren Gerichtstermin geben. Für diesen kommt es auf Folgendes an: Für die Rechtfertigung der Kündigung muss der Arbeitgeber beweisen, dass ein Telefonat mit dem behaupteten Inhalt stattgefunden hat und dass der Arbeitnehmer tatsächlich auch der Anrufer war. Zu diesem Termin hat das Gericht vorsorglich den Vorgesetzten des Arbeitnehmers als Zeugen geladen. Es bleibt spannend!

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Ein Bankangestellter erhielt eine Änderungskündigung, weil er die Bankdaten einer Kundin für private Zwecke benutzt hatte, nämlich um an sie heran zu kommen. Am Ende – nach dem Motto „Pech in der Liebe, Glück im Spiel“ – hat er die Dame zwar nicht bekommen, aber wenigstens war die Kündigung unwirksam. Doch hier die ganze Geschichte:

Der Mitarbeiter einer Bank hatte die Dame seines Herzens an einer Tankstelle beobachtet und über den Tankwart ihren Namen herausbekommen. Zu seiner Überraschung stellte er fest, dass die Frau eine Kundin seiner Arbeitgeberin war. Er besorgte sich aus den Bankunterlagen ihre Handynummer und schrieb ihr eine SMS mit folgendem Inhalt:
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