von Peter am 22.11.2010, 17:15 Uhr , Kategorie: Datenschutz

Nein, Elena ist keine Frau und für die erwähnte Verspätung kann sie nichts. Das gleich mal vorweg. Elena ist die knuffige Abkürzung eines Projekts mit dem sperrigen Namen “Elektronischer Entgeltnachweis”. Danach sind Arbeitgeber seit Januar 2010 gesetzlich dazu verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Behörden wie zum Beispiel Wohngeld- oder Arbeitslosengeldstellen sollten nach den ursprünglichen Plänen der Koalition diesen Speicher ab Januar 2012 anzapfen, um mit Hilfe der dort versammelten Daten zukünftig ihre Bescheide zu erstellen. Dadurch wären Millionen von Bescheinigungen, die bislang von Arbeitgebern in Papierform ausgestellt werden müssen, überflüssig.
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von Peter am 16.11.2010, 16:40 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt

Seit langem liegen sie einem schon in den Ohren, um in ihrem monotonen Singsang von zukünftigen fachkräftearmen Zeiten zu klagen, auf die unsere schwer exportüberlastige Wirtschaftsnation zusteuert. “Dramatisch” sei die Lücke, die sich da auftun würde, so Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Einen Haufen Geld würde uns der Mangel kosten, allein letztes Jahr hätten fehlende Arbeitskräfte zu sog. Wohlstandsverlusten in Höhe von 15 Milliarden Euro geführt. Wohlstandsverluste – was für ein unsinniges Wort ist das denn schon wieder? Das Thema ist mittlerweile Chefsache, die Bundesregierung hat zahlreiche Maßnahmen im Köcher. Das Ungemach stehe schon vor der Tür: Hier würden zehntausende Ingenieure fehlen und dort Auszubildende. So so. Wenn man etwas nur oft genug vorgesetzt bekommt, dann glaubt man es irgendwann auch. Denn wenn alle darüber schreiben, so auch dieser Blog kürzlich, dann muss es ja stimmen.

Ein Riss in dieser gewaltigen Kampagnenwand tauchte auf, als
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von Peter am 15.11.2010, 16:52 Uhr , Kategorie: Allgemein

Mal wieder ein Lesetipp aus der Süddeutschen Zeitung: Redakteurin Alexandra Borchardt beschreibt in der wöchentlichen Kolummne “Führungsspitzen”, warum es gar nicht unbedingt sein muss, dass man als Arbeitnehmer den perfekten Chef hat. Das Gegenmodell tue es schließlich auch. Immerhin tauge das Hassobjekt ausgezeichnet als gemeinsamer Feind. So seien schon ganze Abteilungen auseinandergefallen, als
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Die ZDF-Sendung Frontal 21 berichtete diese Woche über die Situation bei den sog. Mini-Jobbern. Darunter versteht man solche Arbeitsverhältnisse, bei denen Arbeitnehmer maximal 400 Euro verdienen dürfen, ohne dafür Steuern und Sozialabgaben zahlen zu müssen. Geschaffen wurde die Beschäftigungsform von der Regierung Schröder. Der Gedanke damals: Über solche Jobs sollen Arbeitslose den Sprung in den sog. ersten Arbeitsmarkt schaffen. Es kam anders: Feste Arbeitsplätze wurden immer weniger, dafür wuchs die Zahl der Mini-Jobber. Fast sieben Millionen sind es schon. Deutschland entwickelte sich zum Niedriglohnland.

Frank Wynands, Bundesvorstand der IG BAU schildert im Beitrag, wie Arbeitnehmer systematisch unter Druck gesetzt werden: “Da wird mit Mitteln gearbeitet wie im finstersten Mittelalter. Was da passiert, ist
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Über das seit längerem geplante Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes wurde hier erst im Juni 2010 berichtet: Damals veröffentlichte der Bundesinnenminister einen Referentenentwurf, der ihm danach von Gewerkschaften und Datenschützern um die Ohren gehauen wurde. Hauptkritikpunkt: Das Gesetz führe nicht zu mehr sondern zu weniger Datenschutz für die Arbeitnehmer. Bislang verbotene Kontrollmaßnahmen wären künftig erlaubt. Auch innerhalb der Koalition kam es zum Streit: Die FDP stellte öffentlich gravierende Mängel fest. Das Ministerium überarbeitete daraufhin den Entwurf. Das Ergebnis: Ende August wurde der Gesetzentwurf vom Bundeskabinett beschlossen. Der Tenor der Regierung lautete: Mit dem Ergebnis habe man einen “ausgewogenen Ausgleich” zwischen den Interessen der Beschäftigten am Schutz ihrer personenbezogenen Daten und den berechtigten Interessen der Arbeitgeber geschaffen.

Wer nun aber auf positive Reaktionen in der Öffentlichkeit gehofft hat, wurde ziemlich schnell enttäuscht: Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände übertrafen sich gegenseitig
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Laut eines Berichts von Spiegel Online hat Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, jüngst gefordert, auch in Deutschland den politischen Streik zuzulassen. Bei solchen geht es nicht um den Abschluss eines Tarifvertrags, sondern darum, die Regierung unter Druck zu setzen. Was bei uns illegal ist, ist in einigen Nachbarländern gängige Praxis, man erinnere sich an den kürzlich in Frankreich abgehaltenen Streik gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters. Dort ist politischer Streik vollkommen akzeptiert als Mittel politischer Meinungsäußerung. In Deutschland ist der politische Streik dagegen verboten und zwar schon seit
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von Peter am 08.10.2010, 13:10 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt

Höchste Flexibilität – das ist es, was den Premium-Arbeitnehmer heutzutage angeblich besonders auszeichnet. Im Klartext: Häufiger Wechsel des Arbeitgebers als A und O. Heute hier, morgen dort. Das muss so sein, weil es der moderne Arbeitsmarkt erfordert. Dazu passen jedoch diese neuen Zahlen des IAB-Institutes überhaupt nicht: Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Arbeitsagentur für Arbeit vermeldet, dass die durchschnittliche Dauer der Betriebszugehörigkeit von Arbeitnehmern in Deutschland bei 10,8 Jahren liegt. In anderen europäischen Ländern sei dies ähnlich. Ein allgemeiner langfristiger Abwärtstrend ist nicht erkennbar. Auch von einem “Turbo-Arbeitsmarkt” kann laut IAB keine Rede sein. Alles in Butter also? Bilden wir es uns vielleicht nur ein, dass es
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von Peter am 07.10.2010, 11:58 Uhr , Kategorie: Allgemein

Jeden Herbst das selbe Spiel: Die Lohnsteuerkarte für das nächste Jahr liegt im Briefkasten. Was für ein beruhigendes Ritual. Schließlich gibt es nur noch wenige Dinge, auf die man sich verlassen kann. Dann die Spannung beim Öffnen des Umschlags: Welche Farbe wird sie diesmal haben? Trendig rosa oder doch konservativ blau? Tja, das alles ist in Zukunft vorbei. Denn die Karten, die man uns Arbeitnehmern im Herbst 2009 zugestellt hat, waren die letzten, die von den Gemeinden bereitgestellt wurden. In Zukunft läuft auch hier alles voll elektronisch. Das war’s dann mit den bunten Pappkarten. Jedoch: Die endgültige Umstellung erfolgt erst zum übernächsten Jahr 2012. Für das kommende Jahr gelten
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Der Niedriglohnsektor nimmt wie eine Krake Überhand: Nach einer Studie des IAQ-Instituts der Universität Duisburg-Essen arbeitet mittlerweile jeder fünfte Arbeitnehmer unterhalb der Niedriglohnschwelle. Professor Gerhard Bosch, einer der beiden Studienleiter, in der ZDF-Sendung “Frontal 21″: “Wir sind zu einem für uns erschütternden Ergebnis gekommen: In Deutschland gebe es den stärksten Anstieg von Niedriglohnbeschäftigung in Europa in den letzten Jahren.” Er weist darauf hin, dass es eine deutsche Besonderheit sei, dass vor allem die ganz niedrigen Löhne, also bis unter fünf oder sechs Euro, stark zugenommen hätten. “Solche Löhne”, so Bosch im ZDF , “dürfen in Frankreich und England gar nicht bezahlt werden, weil es dort gesetzliche Mindestlöhne gibt.”

Die derzeit oft geforderten 7,50 Euro pro Stunde reichen
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von Thomas am 16.09.2010, 09:12 Uhr , Kategorie: Gleichberechtigung

Eine Arbeitnehmerin wurde gekündigt, weil sie deutsch mit einem russischen Akzent spricht. Das Argument des Arbeitgebers: Seine Künden würden denken „Was für ein Scheiß-Laden, in welchem nur Ausländer beschäftigt werden.“

Eine klare Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), denn nach § 1 AGG darf keine Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft erfolgen. Die Arbeitnehmerin verklagte den Arbeitgeber auf Schadensersatz in Höhe von drei Monatsgehältern nach § 15 Abs. 2 AGG und hatte
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