VapianoViele finden das meeega: Die Bestellung wird bei der Restaurantkette Vapiano am Counter aufgegeben und wenn das in die Hand gedrückte Gerät zum Brummen beginnt, ganz schnell zur Essensausgabe laufen, hinten anstellen und Pizza oder Pasta selbst abholen (und natürlich  selbst zum Tisch tragen!). Ganz neue Serviceidee. Und noch dazu Personal sparend. Lecker soll es zudem sein.

Nun gut, über Geschmack lässt sich bekannterweise (nicht) streiten, aber eins vorweg: Mögen tu‘ ich sowas nicht. Was aber nix macht, weil meine Ansichten meist harmlos und zumindest global unbedeutend sind. Der Stern dagegen ist da gnadenloser und nennt Vapiano eine pseudomediterrane Sättigungsfabrik. Sogar von der „Pastavorhölle“ ist die Rede.

Den Umsätzen der Gastro-Kette tut das bis jetzt keinen Abbruch, denn die wachsen und wachsen. Ähnlich verhält es sich leider auch mit der Kritik am Unternehmen: die steigt ebenfalls. Dabei geht es vor allem um den Umgang mit den Mitarbeitern.

Steigende Umsätze beim Gastro-Unternehmen Vapiano, aber auch fragwürdiger Umgang mit Mitarbeitern: Die Rede ist von Arbeitszeitbetrug.

Der Zeitung Welt am Sonntag liegen sechs eidesstattliche Versicherungen ehemaliger Mitarbeiter vor, wonach Restaurant- und Schichtleiter Stempelzeiten
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MindestlohnRollenketten von Renold: Das sind Geräte! Im niedersächsischen Einbeck, zwischen Hannover und Göttingen, produziert das global tätige Unternehmen Hochleistungs-Rollenketten, Getriebe und Kupplungen. Man nennt das Antriebstechnik. Für uns ist es High-Tech. Die Renold Gruppe ist dabei weltweit führend. In Einbeck arbeiten rund 400 Mitarbeiter.

Derzeit hat das Unternehmen schlechte Presse. In Kürze beginnt vor dem Arbeitsgericht Göttingen ein Prozess, in dem es um die Kündigung zweier Betriebsratsmitglieder geht. Auch der BR-Vorsitzende ist darunter. Das Unternehmen hat Antrag auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats durch das Gericht zur fristlosen Kündigung gestellt. Der Betriebsrat hatte diese vorher nach § 103 BetrVG verweigert.

Warum? Der Hintergrund erscheint vogelwild: Das Unternehmen installierte auf dem Betriebsgelände Videokameras, mit denen
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Einem Metzgermeister aus dem Raum Gießen wurde vom gestrengen Hessischen Landesarbeitsgericht die letztinstanzliche Quittung für sein Verhalten präsentiert: Fristlose Kündigung! Beim Betrug mit der Arbeitszeit versteht niemand so richtig Spaß. Spätestens seit einer BAG-Entscheidung aus dem Jahr 2005 (Bundesarbeitsgericht,Urteil vom 24.11.2005 – Az 2 AZR 39/05) steht fest, dass in solchen Fällen eine Abmahnung als Warnung ausbleiben darf.

Seit mehr als 26 Jahren im Betrieb, dazu verheiratet, mit Kind und schon 46 Jahre alt – vermutlich denkt da so mancher, es könne einem eigentlich nicht  viel passieren, wenn man sich im Betrieb mal nicht ganz korrekt verhält. Und tatsächlich: Wird im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB die Abwägung der Interessen der Beteiligten vorgenommen, dann kann, wie etwa im prominenten Fall der Kassiererin Emmely eine langjährige Betriebszugehörigkeit schon mal den Ausschlag geben.

In vorliegenden Fall musste sich der Metzger beim Betreten oder Verlassen des Betriebs, wie in vielen Unternehmen üblich, an einem Zeiterfassungsgerät an- bzw. abmelden. Dazu besaß er einen kleinen Chip, der an einen Sensor zu halten war. Erkennt das Gerät den Chip, so piepst es. Was tat der Kollege? Er verließ den Arbeitsplatz mehrfach, ohne sich ordnungsgemäß am Gerät zu registrieren. Fatal dabei: Da er wusste, dass dieser Bereich videoüberwacht wurde, tat er so, als würde er
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von Susanne am 24.08.2012, 10:30 Uhr , Kategorie: Arbeitszeit, Kündigungsschutz

…fliegt raus? Nicht unbedingt, wie ein aktuell veröffentlichtes Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin vom 13.06.2012 (Az. 15 Sa 407/12) zeigt. Nicht jede Falschangabe in der elektronischen Zeiterfassung rechtfertigt eine ordentliche Kündigung. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer zur Ableistung von 10 Überstunden im Monat ohne (weitere) Vergütung verpflichtet ist und dieses Kontingent nicht ausgeschöpft wird.

Geklagt hatte ein Fertigungsleiter aus Berlin, dessen Arbeitgeber behauptet hatte, der Kläger habe an vier aufeinander folgenden Tagen das Betriebsgelände verlassen, ohne sich vorher abzumelden. Es liege eine schwerwiegende arbeitsvertragliche Pflichtverletzung – Arbeitszeitbetrug – vor, so dass eine Abmahnung entbehrlich sei.

Das LAG wertete die Kündigung als unwirksam. Ebenso wie die Vorinstanz verneinten die Richter das Vorliegen eines wichtigen Grundes im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB. Aus dem Zeiterfassungsbogen habe sich ergeben, dass der Kläger insgesamt sechs Stunden und 17 Minuten über dem arbeitstäglichen Soll von acht Stunden tätig gewesen ist. Damit sei dem Arbeitgeber kein Schaden entstanden, da der Kläger jedenfalls bis zu zehn Überstunden ohne weitere Vergütung hätte leisten müssen. Darüber hinaus sei bezüglich der Zeiten, die der Kläger sich vom Betriebsgelände entfernt hat, von je 15 Minuten pro Tag auszugehen, so dass insgesamt nur eine Fehlzeit von einer Stunde entstanden ist. Selbst ohne die Überstundenregelung hätte der maximale Schaden lediglich einen Stundenlohn i.H.v. 9,81 € brutto betragen.

Es kann offen bleiben, ob angesichts dieser geringen Schadenshöhe überhaupt eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung möglich wäre. Jedenfalls rechtfertigt nicht jede Falschangabe in der elektronischen Zeiterfassung eine ordentliche Kündigung im Sinne des § 1 KSchG.

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Da raucht jedem Arbeitgeber der Kopf: Trotz langer Raucherpausen eines Arbeitnehmers von bis zu drei Stunden täglich – und das während der üblichen Arbeitszeit – ist dessen Kündigung unwirksam. Der Grund für die Unwirksamkeit ist nicht etwa wie üblich die mangelnde Schriftform oder eine fehlende Betriebsratsanhörung, sondern die Unverhältnismäßigkeit der Kündigung im Einzelfall.

Komisch: Kassenbon-Unterschlagung, Brötchenklau und andere kleinste Vergehen führen zur Kündigung und ein so offensichtlicher Arbeitszeitbetrug soll keinen Rausschmiss rechtfertigen? Da fragt man sich doch welche Maßstäbe vor Gericht eigentlich gelten?
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