Arbeit am Notebook mit HandverletzungWelches Körperteil am häufigsten bei Arbeitsunfällen in den Branchen Energie, Textil, Elektro und Medienerzeugnisse verletzt wird, verrät eine aktuelle Unfallstatistik der zuständigen Berufsgenossenschaft BG ETEM. Danach sind nicht der Kopf oder der Rücken, sondern die Hände der Spitzenreiter und zwar mit 22.705 Fällen im vergangenen Jahr. Das entspricht in etwa 40 % aller erfassten 57.000 meldepflichtigen Arbeitsunfälle des Jahres 2014. Die Verletzungen erfolgen dabei meistens durch das Einwirken von Werkzeugen und laufenden Maschinen und Männer sind dabei häufiger betroffen als Frauen. Platz zwei in der Unfallstatistik belegen Knöchel und Füße gefolgt von Kniegelenk und Unterschenkel.

Unfälle sorgen nicht nur für Schmerzen und Leid, sie verursachen auch Kosten: Für die medizinische Behandlung und anschließende Rehabilitationsmaßnahmen aller meldepflichtigen Arbeitsunfälle, Wegeunfälle sowie der Berufskrankheiten hat die BG ETEM nach eigenen Angaben im  Jahr 2014 gut 814 Millionen Euro ausgegeben.

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Mann springt aus BürogebäudeEs könnte nämlich sein, dass die Berufsgenossenschaft nicht zahlt, wenn Sie sich dabei verletzen. Mit einem Vorfall dieser Art hat sich kürzlich das Landessozialgericht Hessen (Urteil vom 24.03.2015, L 3 U 47/13) beschäftigt. In dem verhandelten Fall ging es um einen 27-jährigen Mann, der sich im Rahmen einer beruflichen Umschulungsmaßnahme im ersten Obergeschoss des Unterrichtsgebäudes befand. Eine Mitschülerin versuchte, ihn mit einem Gummispritztier nass zu spritzen. Der Mann, der am Fenster stand, wollte sich dem Wasserstrahl entziehen und sprang über die Fensterbrüstung. Er landete auf einem Welldach, brach durch dieses hindurch und verletzte sich.

Sowohl die Berufsgenossenschaft als auch das Landessozialgericht verneinten einen Arbeitsunfall. Denn: Ein Arbeitsunfall liegt nur dann vor, wenn die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls mit der versicherten Tätigkeit im Zusammenhang steht. Persönliche Verrichtungen sind in der Regel nicht gesetzlich unfallversichert. Hierzu gehören auch Neckereien und Spielereien, die grundsätzlich als ein den Interessen des Betriebes zuwiderlaufendes Verhalten anzusehen sind. Dass das Ganze nicht an einem klassischen Arbeitsplatz, sondern in der Schule stattfand, spielte keine Rolle. Laut Gerichtsurteil war der Umschüler genauso zu beurteilen, wie ein Beschäftigter in einem Großraumbüro.

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Erleidet ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, so hat er unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Verletztenrente. Diese wird von der gesetzlichen Unfallversicherung gewährt. Die Berechnung erscheint erst mal einfach. Nach den §§ 56 Abs. 3, 81 ff SGB VII bemisst sie sich nach dem Verdienst der letzten 12 Monate vor dem Arbeitsunfall. Das kann im Einzelfall Streitfragen aufwerfen.

So wie hier: Ein Fernfahrer wurde 2005 bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Er beantragte Verletztenrente. Die zuständige Berufsgenossenschaft (BG) legte bei der Berechnung einen Jahresverdienst von knapp 30.000 Euro zugrunde. Basis waren die Lohnabrechnungen.

In diesem Zeitraum erhielt der Kollege zudem steuerfreie Spesen in Höhe von 3.705 Euro sowie pauschal versteuerte Spesen in Höhe von 1.173,50 Euro. Der Grund dafür waren betriebliche Auswärtstätigkeiten. Diese Zahlungen wurden bei der Ermittlung der Höhe der Verletztenrente nicht berücksichtigt.

Der Fernfahrer war der Ansicht, diese Zahlungen müssten bei der Verletztenrente entsprechend berücksichtigt werden. Die BG hielt entgegen, die Spesenzahlungen seien lediglich Ersatz für erstattete Auslagen, aber kein Arbeitseinkommen.

Es wurde Beweis erhoben. Dabei stellten die Richter fest, dass der Kollege regelmäßig in seiner Fahrerkabine
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An vielen Arbeitsplätzen ist es nicht gänzlich ungefährlich. Salopp gesagt. Eigentlich meint man: An manchen ist es wirklich saugefährlich. Auch deshalb gibt es Unfallverhütungsvorschriften. Damit gar nicht erst was passiert. Erleidet ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz trotzdem einen Unfall, springt die Berufsgenossenschaft (BG) als gesetzlicher Unfallversicherer ein. Das ist allseits bekannt. Die BG ersetzt dem Verletzten seinen Schaden. Das tut sie auch dann, wenn der Arbeitgeber sich nicht an Vorschriften gehalten hat und ein Beschäftigter gerade deshalb einen Schaden erlitt. Der Gedanke liegt nahe, dass sich die Berufsgenossenschaft die Leistungen beim Arbeitgeber als Regress zurückholt. Aber geht das so einfach?

Folgender Fall: Ein Handwerker arbeitet auf der Baustelle eines Einfamilienhauses als Betonmischer und Einschaler. Was ist ein Einschaler? Wer sich nicht mit Bautechnik auskennt: Ein Einschaler zimmert, vereinfacht gesagt, aus Brettern eine Form und gießt in diese flüssigen Beton hinein. Ist der Beton hart, werden die Bretter wieder entfernt. So entstehen Kellerwände, Decken in Häusern aber auch Treppen.

Hier war die Kellerdecke bereits fertig ausgehärtet. Im Bereich des offenen Treppenhausschachtes waren die Schalbretter nicht vernagelt und ragten über den Schacht hinaus. Man hat sie wahrscheinlich als notdürftige Sicherung einfach darüber gelegt. Wir schätzen, das ist oft so üblich. Als der Chef am Ende des Tages die Baustelle verließ und dies sah, wies er den betroffenen Kollegen an, die Bretter zu kürzen und anschließend gescheit zu vernageln. Was passierte? Der Bauarbeiter trat später auf eines der immer noch unbefestigten Bretter und stürzte fast 3 Meter tief in den Schacht. Dabei verletzte er sich sehr schwer am Kopf und erlitt einen Schulterbruch.

Die BG leistete im Folgenden rund 56.000,- Euro für
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Dieser Fall ist ein gefundenes Fressen für Menschen, die auf schlechte Presse in Zusammenhang mit Betriebsräten stehen. Dazu wirft man einfach ein paar Schlagwörter in die Runde. Dies ist oft ausreichend für nachhaltige Meinungsmache. Es ist aber auch so verlockend: „Betrunkener Betriebsrat, Tagung, Nachts, Sturz auf Hoteltreppe, Arbeitsunfall“. Da entstehen knallige Bilder. Fällt in die Kategorie „kuriose Rechtsnachrichten„. Oder man setzt noch eins drauf, ergänzt um Formulierungen wie „Suff“ oder „besoffen“, das alles mitten hinein in die Schlagzeile. Da wird’s dann viel gemütlicher als bei so nüchternen Ausdrücken wie „unter Alkoholeinfluss“. Eine willkommene Vorlage für hinterfotzige Stimmungsmache gegen Betriebsräte. „Hab ich ja schon immer gewusst, wie es da zugeht.“ Eben nicht! Wir schauen genauer hin.

Was ist tatsächlich passiert? Laut Pressemitteilung des Sozialgericht Heilbronn (Urteil vom 28. Mai 2014, S 6 U 1404/13 – noch nicht rechtskräftig) ist es schon einige Jahre her: Im April 2010 fand in einem Bad Kissinger Hotel eine dreitägige Betriebsrätetagung statt, an welcher auch das Betriebsratsmitglied eines Konzerns aus der Region Stuttgart teilnahm. Das Programm endete am ersten Abend gegen 19:30 Uhr. Danach saßen die Teilnehmer noch längere Zeit zusammen.
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von Ines am 25.01.2013, 13:53 Uhr , Kategorie: Arbeitsschutz, Rechtsprechung

Eine nicht alltägliche tierische Geschichte hat das Sozialgericht in Frankfurt am Main beschäftigt. Mit folgendem überraschendem Ergebnis: Wer an der Rettung einer Kuh vor dem Erstickungstod teilnimmt, ist gesetzlich unfallversichert. Und hat entsprechend, sollte er sich verletzen, Ansprüche gegen die Berufsgenossenschaft (Urteil vom 21.12.2012, S 23 U 6/11).

In diesem Fall ging es um das Schicksal einer hässlichen … äh … hessischen Kuh. Sie verhakte sich im Stall mit ihrer Kette und drohte zu ersticken. Der in der Nähe wohnende Bruder des Halters (Landwirt) wurde zu Hilfe gerufen. Er eilte herbei und konnte die Kuh befreien. Hierbei wurde er allerdings von einer weiteren Kuh getreten und erlitt einen Bruch des Unterschenkels.
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Hätten Sie es gewusst?  Auch Schwarzarbeiter ohne Arbeitserlaubnis sind unfallversichert – und müssen bei Arbeitsunfällen entschädigt werden. Das hat das Hessische Landessozialgericht kürzlich entschieden. Demnach sind auch illegal Beschäftigte vom Unfallversicherungsschutz nicht ausgeschlossen (Urteil vom 1.11.2011, L 9 U 46/10).

Hintergrund der Klage war ein schwerer Unfall eines Serben, der mit Touristenvisum, aber ohne Arbeitserlaubnis nach Deutschland zu seinem Onkel gereist war. Er bekam einen Job und erlitt auf einer Baustelle bei einem Stromschlag schwerste Verbrennungen. Aufgrund dessen mussten ihm Gliedmaßen amputiert werden. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab.

Das Gericht sah die Sache jedoch anders und verurteilte die Berufsgenossenschaft dazu, den Arbeitsunfall anzuerkennen. Denn:
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Es gibt neue Richtlinien im Arbeitsschutz: Seit Januar 2011 ist die DGUV Vorschrift 2 in Kraft. Die Betreuung der Betriebe durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit wurde dabei völlig neu geregelt. Betriebsräte und Personalräte haben nun mehr Handlungsraum, um den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu stärken.

Bei der DGUV Vorschrift 2 handelt es sich um eine Unfallverhütungsvorschrift zum Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), die dessen Vorschriften konkretisiert. Die neue Vorschrift 2 löst ältere Richtlinien ab. Das ist neu: Die DGUV 2 vereinheitlicht bislang unterschiedliche Regelungen bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Die Regelbetreuung von Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten wird grundlegend reformiert und zukünftig stärker an den Bedingungen der einzelnen Betriebe ausgerichtet. Schließlich treten
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von Renate am 27.01.2011, 21:12 Uhr , Kategorie: Allgemein

Betriebssport ist wieder in, so berichtet ein Artikel in Zeit online. Gut so, denn die Quote der Arbeitnehmer, die eine körperliche Tätigkeit verrichten, liegt in Deutschland gerade mal bei 10 %, der Rest arbeitet mehrheitlich im Sitzen. Kein Wunder also, dass Rückenschmerzen und Verspannungen oft zum Arbeitsalltag gehören wie die Mittagspause und der Urlaub. Da viele von uns ja nun auch länger fit bleiben müssen (Stichwort: Verlängerung der Lebensarbeitszeit), liegt es nicht nur im Interesse der Arbeitnehmer selbst, sondern auch der Arbeitgeber, dass die Angestellten möglichst lange gesund und leistungsfähig sind. Also auf zum Yoga, zur Aqua-Gymnastik, Nordic Walking oder zum Stepptanz – Fitnesstrainer und Gesundheitsberater bieten alle möglichen Arten von Betriebssport an. Und der hat Untersuchungen zufolge jede Menge positiver Auswirkungen:
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