Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 23.12.2011 – L 5 KR 309/11 B). Hat ein Arzt in einem Auszahlschein für Krankengeld Arbeitsunfähigkeit „bis auf weiteres“ bescheinigt, hat er die Dauer der Bestätigung in der Regel nicht auf einen Endzeitpunkt begrenzt. Dies gilt auch, wenn er in dem Schein selbst den nächsten Untersuchungstermin angegeben hat.

In diesem Fall hatte der Hausarzt Arbeitsunfähigkeit ab Dezember 2010 bescheinigt, woraufhin die Krankenkasse zunächst Krankengeld gewährte. Mit Auszahlschein vom 08.04.2011 bestätigte der Hausarzt aufgrund einer Untersuchung am gleichen Tag Arbeitsunfähigkeit „bis auf weiteres“. Als nächsten Praxisbesuch gab er den 30.04.2011 an. Handschriftlich ist hinzugefügt, dass der Termin auf den 02.05.2011 verlegt wird, weil der zuvor genannte Termin ein Samstag war. Am neu festgesetzten Termin erschien der Kranke und es wurde wiederum ein Auszahlungsschein ausgestellt, in dem festgestellt wurde, dass er noch arbeitsunfähig sei.

Die Krankenkasse lehnte die Krankengeldzahlung ab dem 01.05.2005 ab. Begründung:
mehr »