von Ines am 08.10.2013, 14:41 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Das ärztliche Attest besitzt einen hohen Beweiswert für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit. Doch was ist, wenn der Arbeitgeber aus für ihn offensichtlichen Gründen nicht an das Kranksein seines Mitarbeiters glaubt? Mit dieser Frage hat sich das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz beschäftigt (Urteil vom 06. Juni 2013, Az.: 10 Sa 17/13).

Ein Außendienstmitarbeiter eines Weinguts hatte mit dem Geschäftsführer ein Gespräch, in dem es um eine mögliche Arbeitgeberkündigung ging.  Am Folgetag legte der Mitarbeiter eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, der anschließend weitere folgten. Der Arbeitgeber ging von einer vorgetäuschten Krankheit aus und kündigte fristlos. Hiergegen ging der Außendienstmitarbeiter vor.

In der Regel reicht das ärztliche Attest aus um das Vorliegen einer zur Arbeitsunfähigkeit führenden Erkrankung zu „beglaubigen“. Zweifelt der Arbeitgeber daran, muss er durch entsprechende Gegenbeweise den Beweiswert des Attestes entkräften. Gelingt ihm das, ist wiederum der Arbeitnehmer am Zug. Er hat nun die Möglichkeit, die Umstände, die gegen seine Arbeitsunfähigkeit sprechen, zu widerlegen. Zu diesem Zweck kann er begründete Darlegungen zu seiner Krankheit, den gesundheitlichen Einschränkungen, den ärztlichen Verhaltensanweisungen und der Medikation vornehmen. Dabei helfen beispielsweise die Entbindung von der Schweigepflicht und eine entsprechende Zeugenvernehmung des Arztes. Ist danach der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeit wiederhergestellt, trägt wieder der Arbeitgeber die Beweislast für seine Behauptung, dass die Krankheit nur vorgetäuscht sei. Und so weiter und so weiter.

In unserem beschriebenen Fall war die Kündigung übrigens unwirksam, da dem Arbeitgeber bereits der erste Gegenbeweis nicht gelungen war.

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Die Ferienzeit neigt sich dem Ende entgegen und viele Urlauber sind gut erholt wieder zu Hause. Den ein oder anderen Pechvogel hat es aber leider doch erwischt: Krank im Urlaub und zwar so richtig! Wenn nichts mehr nützt, heißt es, den ortsansässigen Arzt aufzusuchen. Der soll das Wohlbefinden wiederherstellen und außerdem den Lohn für die Tage retten, die man auch nach dem Urlaub nicht arbeiten kann. Denn: Nach dem Gesetz hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Einer der wichtigsten Voraussetzungen hierfür ist, dass der Arbeitnehmer das Kranksein anhand einer ärztlichen Bescheinigung nachweist. Aber reicht dafür eigentlich auch ein ausländisches Attest?

In einem Fall, der dem LAG Rheinland Pfalz zur Entscheidung vorlag, war ein ausländischer Urlauber in seine Heimat gereist und nach Ablauf des Urlaubs nicht wieder zur Arbeit erschienen. Als er wieder auftauchte,
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