von Susanne am 21.07.2011, 15:31 Uhr , Kategorie: Datenschutz

Höchst umstritten war es von Anfang an: das „Datenmonster“   ELENA. Insbesondere Datenschützer und Gewerkschafter, aber auch Arbeitnehmer waren skeptisch – wohl zu Recht, wie sich jetzt herausstellt.

Bereits im März 2010 hatten mehr als 22.000 Arbeitnehmer mit einer Massenklage Verfassungsbeschwerde gegen das Vorhaben der Regierung eingelegt. Gleichzeitig gab es zwei Online-Petitionen gegen ELENA. Die Befürchtung: Missbrauch sensibler Arbeitnehmer-Daten wie Informationen über Kündigungsgründe, Fehlzeiten oder unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Nun haben die beiden zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Arbeit ELENA wieder eingestellt.
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von Peter am 22.11.2010, 17:15 Uhr , Kategorie: Datenschutz

Nein, Elena ist keine Frau und für die erwähnte Verspätung kann sie nichts. Das gleich mal vorweg. Elena ist die knuffige Abkürzung eines Projekts mit dem sperrigen Namen „Elektronischer Entgeltnachweis“. Danach sind Arbeitgeber seit Januar 2010 gesetzlich dazu verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Behörden wie zum Beispiel Wohngeld- oder Arbeitslosengeldstellen sollten nach den ursprünglichen Plänen der Koalition diesen Speicher ab Januar 2012 anzapfen, um mit Hilfe der dort versammelten Daten zukünftig ihre Bescheide zu erstellen. Dadurch wären Millionen von Bescheinigungen, die bislang von Arbeitgebern in Papierform ausgestellt werden müssen, überflüssig.
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von Thomas am 05.07.2010, 09:07 Uhr , Kategorie: Datenschutz

Seit dem 1. Januar müssen Arbeitgeber deutschlandweit bestimmte Daten aus den Entgeltabrechnungen ihrer Arbeitnehmer an die zentrale Elena-Speicherstelle übermitteln.

Der Staat will mit den gewonnenen Daten ab 2012 die Verteilung Sozialleistungen organisieren. Vor allem wegen einer möglichen Verletzung des Datenschutzes steht Elena seitdem unter erheblicher Kritik.

Nun bezweifelt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) die Praxistauglichkeit
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von Thomas am 25.01.2010, 08:56 Uhr , Kategorie: Allgemein

Interessiert Sie schon lange was Ihr Nachbar verdient? Oder wollten Sie schon immer einmal wissen welches Gehalt eigentlich Ihr Chef oder Ihre Kollegen monatlich ausgezahlt bekommen?

 Dann dürfte Sie der Vorschlag von Professor Rudolf Hickel (Direktor des Instituts für Arbeit und Wirtschaft – IAW) erfreuen. Denn: Professor Hickel fordert, dass die deutschen Finanzämter künftig die Einkommen aller Bundesbürger im Internet veröffentlichen sollen. Dann könnte jeder einfach online nachschauen, wer eigentlich was verdient.

Doch wozu das ganze? Herr Hickel will damit die Steuerhinterziehung
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von Peter am 15.01.2010, 15:46 Uhr , Kategorie: Datenschutz

Das zu Jahresbeginn gestartete Datenerfassungsprojekt „Elena“ wurde von Anfang an mit einer enormen Welle von Kritik überzogen: „Unmäßige Datenerhebung und -speicherung“ (Piratenpartei), „unverhältnismäßige Datensammlung“ (Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar), „Mißbrauch vorprogrammiert“ (Frank Bsirske von ver.di), „Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ (Marburger Bund), „Datenmonster“ (Die Linken).

Die neue Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat nun rasch Änderungen am System angekündigt. So sollen
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von Thomas am 14.01.2010, 13:53 Uhr , Kategorie: Allgemein

Ein Mädchen, es ist ein Mädchen! Am 1.1.2010 kam sie zur Welt!

Nein, ganz so schön ist die Nachricht leider nicht… Denn mit ELENA hat uns der Gesetzgeber keine neue Erdenbürgerin geschenkt sondern das „Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises“ (ELENA).

Und was hat ELENA mit dem Arbeitnehmer zu tun?

Ganz einfach: Ab dem 1.1.2010 müssen die Arbeitgeber bestimmte Daten aus den Entgeltabrechnungen ihrer Arbeitnehmer monatlich an die „zentrale ELENA-Speicherstelle“ in Würzburg übermitteln, so z.B. die Höhe
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