Plötzlich pflegebedürftig. Und was nun? Nicht nur der betroffene Mensch selbst steht vor der Frage: Wie geht es weiter? Besonders die Menschen, die ihm nahe stehen und die Entscheidung treffen, ihn auf seinem Weg zu begleiten, von dem oft keiner weiß, wie lang er wird, stehen plötzlich einer Verantwortung gegenüber, die größer kaum sein kann.

Auf diesem Weg sollen Angehörige in Zukunft mehr Unterstützung erhalten, indem die möglichen Leistungen nach dem Familienpflegezeit- und des Pflegezeitgesetzes erweitert werden. Nach den bisher geltenden Regelungen wurde die Familienpflegezeit nur von wenigen genutzt. 2013 waren es nur etwa 150 Arbeitnehmer.

Das Familienministerium hat hierzu einen Gesetzesentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vorgelegt, dem das Bundeskabinett bereits zugestimmt hat und der am 01.01.15 in Kraft treten soll.

Was sind die Kernpunkte des Entwurfes?
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von Ines am 19.07.2013, 13:07 Uhr , Kategorie: Allgemein

Die Antwort gibt unter anderen das Handelsblatt. Diese lautet: Ja, dieses Projekt ist gescheitert. Denn die seit 2012 geltende Familienpflegezeit für Arbeitnehmer, die sich vorübergehend um hilfsbedürftige Angehörige kümmern, hat weniger Zuspruch als erwartet.

Das Gesetz zur Familienpflegezeit gibt Arbeitnehmern die Möglichkeit, bei einem Pflegefall in der Familie bis zu zwei Jahre lang ihre Arbeitszeit zu reduzieren. Ursprünglich war man von zehntausenden Interessenten ausgegangen. Nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ waren es in diesem Jahr bisher aber nur 71 Personen, die einen für die Pflegeauszeit notwendigen Antrag gestellt haben. In 2012 lief es nicht anders: Es kamen ledig 102 Abschlüsse zustande. Als einer der Gründe kommt in Frage, dass sich viele Menschen aus finanziellen Gründen keine Verkürzung ihrer Arbeitszeit leisten können. Der Vorschlag von der SPD-Fraktionsvizen Elke Ferner laut Handelsblatt hierzu: Besser sei es, die Bezahlung als Lohnersatzleistung zu gewähren. Der Verdienstausfall könnte beispielsweise von der Pflegeversicherung getragen werden.

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Die neue Familienpflegezeit nimmt ihren Lauf. Am 23. März 2011 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Familienministerin Kristina Schröder gebilligt. Nach dem neuen Gesetz sollen Beschäftigte, die sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern, bis zu zwei Jahre ihre Arbeitszeit auf die Hälfte reduzieren dürfen, und das bei drei Viertel des Gehalts. Danach kehren sie Vollzeit in den Betrieb zurück und erhalten für den gleichen Zeitraum wie in der ersten Phase ebenfalls drei Viertel ihres Gehalts.

Organisationen wie der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisieren die neuen Regelungen stark, da es
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Noch großzügiger soll sie werden, die ab 1.1.2012 geplante Familienpflegezeit von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Die grundsätzliche Idee dahinter: Arbeitnehmer, die sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern, sollen bis zu zwei Jahre ihre Arbeitszeit auf die Hälfte reduzieren dürfen, und das bei dreivierteltem Gehalt. Anschließend sollen sie wieder Vollzeit in den Betrieb zurück und den gleichen Zeitraum wie in der ersten Phase arbeiten, ebenfalls für ein dreivierteltes Gehalt. Also erst weniger arbeiten und mehr kriegen, dann mehr arbeiten und dafür weniger kriegen. Theoretisch und rechnerisch geht es auf! Im Juli 2010 berichteten wir ausführlich darüber.

Nun soll sich die Bundesregierung auf Eckpunkte eines entsprechenden Gesetzes geeinigt haben. Zwei Neuerungen werden gemeldet:
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