von Thomas am 30.11.2009, 14:53 Uhr , Kategorie: Allgemein, Bundestagswahl 2009

Das Arbeitsministerium hat einen neune Dienstherren – oder besser gesagt eine neue Dienstfrau! Die neue Ministerin für Arbeit und Soziales heißt Ursula von der Leyen (CDU). Sie ist kein neues Gesicht, denn die vergangenen vier Jahr hat sie erfolgreich das Familienministerium geleitet.

Des einen Freud ist aber bekanntlich des anderen Leid. Und das Leid traf
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Das war ja zu erwarten: Nach diversen Vorankündigungen in den letzen Wochen hat das Bundeskabinett nun die Änderung der Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Übersetzt heisst das: Für Kurzarbeit, die im Jahr 2010 begonnen wird, kann bis zu 18 Monate Kurzarbeitergeld gezahlt werden. Dazu Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung: „Wir müssen davon ausgehen, dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt. Deshalb bleibt auch im Jahr 2010 die Sicherung von Arbeitsplätzen eine Herausforderung.“

Ohne diesen Beschluss wären zu Beginn des nächsten Jahres die allgemeinen Regeln zur Kurzarbeit wieder in Kraft getreten, wonach die Bezugsdauer maximal sechs Monate betragen kann.

Die Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ sieht die erneute Verlängerung kritisch und prophezeit
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von Peter am 13.11.2009, 12:01 Uhr , Kategorie: Europa

Die Europäische Union plant die Einführung einer neuen Rechtsform: die Europäische Privatgesellschaft EPG, kurz: Europa-GmbH. Seit einigen Jahren  haben europaweit tätige Unternehmen bereits die Möglichkeit, als sog. Europa AG (Europäische Gesellschaft) aufzutreten. Hier sind vor allem große Unternehmen angesprochen. Mit der neuen Europa-GmbH richtet man sich nun gezielt an den Mittelstand.

Kleinen und mittelgroßen Betrieben soll es erleichtert werden, im Ausland geschäftlich tätig zu werden. Bisher war das natürlich auch möglich. Oft wurde es aber schwierig, wenn
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Antrittsreden wohin man auch sieht: Im Bundestag geht es rund. Erst kam Angela Merkel mit ihrer Regierungserklärung, danach der neue Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung mit seiner Antrittsrede. Die Bundeskanzlerin verlängert  dabei still und leise die Kurzarbeit und Herr Minister Jung findet scheinbar die Rückkehr zur Sklavenarbeit gut. Aber dazu später mehr…

Hier einige Passagen aus der Erklärung der Bundeskanzlerin:
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Altlast = Begriff aus dem Bundesbodenschutzgesetz. Darunter versteht man laut wikipedia einen abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche, der infolge früherer menschlicher Tätigkeiten gesundheits- oder umweltschädliche Veränderungen des Bodens oder des Grundwassers aufweist.

Auf Menschen übertragen versteht man unter einer Altlast
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Zuerst mal die Personalie: Es gibt einen neuen Arbeitsminister, den wahrscheinlich in dieser Funktion niemand auf der Rechnung gehabt hat. Franz Josef Jung. Was genau den CDU-Politiker für diesen Bereich qualifiziert? Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung. Aber das könnte man andere ja schließlich auch fragen.

Dann ein Blick in den 124 Seiten starken Koalitionsvertrag: Drei Seiten sind hier für den Bereich „Arbeit und Soziales“ interessant.
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