Als Betriebsrat Bescheid wissen bei Kurzarbeit, Änderungskündigung und Sonderzahlungen

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Vor ein paar Tagen wurde bekannt, dass BMW bei mehr als 5.000 Mitarbeitern Arbeitszeit und Gehalt kürzen will. Was steckt dahinter?
Es geht darum, dass das Unternehmen im Zuge eines geplanten Sparpakets die Zahl der 40-Stunden-Verträge reduzieren möchte. Hochqualifizierte BMW-Mitarbeiter konnten in der Vergangenheit die tarifliche Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden erhöhen – jeweils befristet auf zwei Jahre. Nun sollen etwa ein Drittel der Vereinbarungen über Stundenaufstockungen nicht mehr verlängert werden. Für Betroffene bedeutet das bis zu 14.000 Euro weniger Geld im Jahr. Der Betriebsrat hat bereits Widerstand angekündigt – wir werden berichten.

Doch wie sieht es generell aus, was das Gehalt, den Lohn oder auch Sonderzahlungen betrifft, wenn es wirtschaftlich mau aussieht?

Darf der Arbeitgeber bei schlechter wirtschaftlicher Lage Gehalt oder Lohn kürzen?


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von Andrea am 28.01.2010, 09:58 Uhr , Kategorie: Allgemein, Rechtsprechung

Manchmal ist man einfach nur sprachlos, wenn man sieht, über was vor Gericht gestritten wird:

Das Arbeitsgericht Köln hatte über einem Fall zu entscheiden, in dem ein Arbeitgeber durch minutiöse schriftliche Aufzeichnungen hatte feststellen lassen, dass sein Angestellter im Zeitraum vom 08.05. bis 26.05.2009 insgesamt 384 Minuten auf der Toilette verbracht hatte. Der Arbeitgeber rechnete daraufhin die Toilettenzeiten auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses hoch und kam zu dem Ergebnis, dass der Kläger bis Mai 2009 zusätzlich zu den üblichen Pausen- und Toilettenzeiten insgesamt 90 Stunden auf der Toilette verbrachte. Hierfür zog er dem Arbeitnehmer 682,40 Euro vom Nettogehalt ab.  Zu Unrecht, entschied jetzt mit Urteil vom 21.1.2010 das Arbeitsgericht Köln (Az.: 6 Ca 3846/09). Der Arbeitnehmer hatte seinen häufigen Toilettengänge damit begründet, dass er im Mai an Verdauungsstörungen gelitten habe.

Übrigens: bei dem klagenden Arbeitgeber handelt es sich um eine Rechtsanwaltskanzlei in Köln, bei dem Toilettengänger um einen angestellten Anwalt – dieser hat die Kanzlei zwischenzeitlich verlassen.

Andrea