von Ines am 27.07.2015, 16:37 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt

blaue Männchen stehen um einen Uhr herumErst kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das Betreuungsgeld unwirksam ist, da es in seiner bisherigen Form gegen das Grundgesetz verstößt. Die entsprechende Vorschrift wurde für nichtig erklärt. Neuanträge werden künftig nicht mehr berücksichtigt. Bestehende Bescheide sollen aber nicht geändert werden.

Damit könnte die Sache ja nun erledigt sein. Doch nein – jetzt beginnt der Streit ums Geld! Denn immerhin waren für das „Projekt Betreuungsgeld“ 2015 im Bundeshaushalt 900 Millionen Euro eingeplant. Was geschieht jetzt damit? Ein polarisierender Plan kommt von Familienministerin Manuela Schwesig: Sie will Kinderbetreuung rund um die Uhr und setzt sich für 24-Stunden-Kitas ein. Doch der Vorschlag ist umstritten. Kritiker befürchten, dass durch dieses Modell das Familienleben der Arbeit untergeordnet wird und die Kinder am Ende die Verlierer sind. Arbeitgeber-Präsident Dulger dagegen bestätigt laut FAZ  Schwesig in ihrem Ansatz. Er ist der Meinung, es sei „in Ordnung, wenn Du Dein Kind mal für 24 Stunden in einer Kita abgibst.“ Dulger beklagt ein „verkrampftes Familienbild“ und ist der Meinung, „wir müssen uns von erlernten Weltbildern verabschieden“.
mehr »

Kindertagesstätten werden bestreikt„Dieser Betrieb wird bestreikt!“. Ein bekanntes Schild, das viele vor allem im Zusammenhang mit Werkstoren kennen, taucht seit heute morgen an Orten auf, die man bisher damit eher nicht in Verbindung brachte: Kindertagesstätten.

Die Gewerkschaft Verdi rief in ganz Deutschland zu unbefristeten Streiks auf. Rund 10.000 Beschäftigte sollen in 1.000 der insgesamt 17.500 kommunalen Kitas die Arbeit niederlegen. Kirchliche Einrichtungen sind übrigens nicht betroffen.

Um was geht es bei dem Tarifkonflikt?

Die Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst scheiterten Ende April 2015. Beteiligte sind die Gewerkschaften Verdi und GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) sowie die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). In der letzten Verhandlungsrunde ging es nicht um eine bestimmte Lohnforderung in Höhe X, sondern um die
mehr »

von Ines am 25.04.2012, 17:58 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt, Hartz IV

Zu diesem Thema berichtet heute u.a. die Süddeutsche Zeitung. Was steckt hinter dieser Frage? Die schwarz-gelbe Koalition will den geplanten Zuschuss von zunächst 100 Euro Betreuungsgeld in voller Höhe von der Hartz-IV-Leistung abziehen. Der Betrag wird den Betroffenen zwar ausbezahlt, aber anschließend vom Arbeitslosengeld wieder abgezogen. Wieso? Einerseits, heißt es laut Pressebericht, man könne Familien, nur weil sie von Hartz-IV leben, das Betreuungsgeld nicht vorenthalten. Andererseits sei Hartz-IV aber eine reine „Mindestsicherung“. Wenn sich das Einkommen um 100 Euro erhöhe, müsse die Hartz-IV -Leistung zwangsläufig entsprechend sinken. Sonst, so die Befürchtungen der Kritiker, würden auch „Fehlanreize“ geschaffen. Das heißt,
mehr »