Mann mit Schirmmütze schaut mit einem Fernglas aus dem Fenster neben ihm steht eine KameraDie Anzahl der Fehltage in den Unternehmen steigt und steigt – erkältungsbedingt im Winter noch mehr als im Sommer. In der Regel ist klar: Wer krank ist, ist krank. In der Regel! Denn schwarze Schafe gibt es leider überall: Sie melden sich krank, obwohl sie gesund sind. Was erstens bekannt ist und zweitens dazu führt, dass auch Arbeitgeber ihren Mitarbeitern nicht immer glauben, dass sie wirklich krank sind. Erschreckend: Fast ein Drittel (32 %) der Führungskräfte überprüft die Beschäftigten sogar, um sicherzugehen, dass sie nicht simulieren. Das ist das Ergebnis eine Studie von CareerBuilder. Aber wie genau machen sie das?

Laut Pressemitteilung nutzen manche Arbeitgeber Standard-Vorgehensweisen. Sie verlangen eine Krankmeldung vom Arzt (65 %) oder rufen die Mitarbeiter an, um zu überprüfen ob sie wirklich krank sind (36 %). Doch es geht auch weniger orthodox. Weitere Methoden sind:
• am Wohnort des Erkrankten vorbeizufahren (27 %)
• einen anderen Mitarbeiter zu bitten, den kranken Kollegen anzurufen (13 %)
• den Partner oder ein Familienmitglied zu kontaktieren, um sich die Krankheit bestätigen zu lassen (9 %)

15% der Arbeitgeber geben zu, das soziale Netzwerk-Profil ihres Mitarbeiters zu überprüfen, um sicherzugehen, dass dieser die Krankheit nicht vortäuscht. Dies scheint eine erfolgreiche Taktik zu sein: 29 % der Arbeitnehmer, die sich unbegründet krank gemeldet haben, wurden über ihre Social Media Aktivitäten bloßgestellt. 5 % davon wurden gekündigt und weitere 19 % erhielten eine Abmahnung, so die Studie.

Und was ist mit beauftragten Detektiven, die die Mitarbeiter bespitzeln? Dass es das ebenfalls gibt, haben wir schon des Öfteren mitbekommen. Doch darf der Arbeitgeber das überhaupt? Mit dieser Frage hat sich bereits im letzten Jahr das Bundesarbeitsgericht beschäftigt (wir berichteten). Antwort: Ja, er darf – aber nur unter ganz bestimmten strengen Voraussetzungen. Nämlich dann, wenn ein auf Tatsachen beruhender, konkreter Verdacht einer schweren Pflichtverletzung vorliegt.

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 Arbeitsunfaehigkeitsbescheinigung liegt auf schwarzer Tastatur Jedenfalls fordert das laut Focus eine Medizinrechtlerin. Wie bitte? Ist man jetzt bei einer Erkältung nicht mehr krank? Absurd – weiß jeder, den es schon einmal richtig erwischt hat. Aber genau das könnte man beim Lesen der Fragestellung in der Überschrift denken. Doch: Eigentlich ist das, was die Medizinrechtlerin fordert, genau das Gegenteil. Nämlich: Wer wegen einer Erkältung nicht arbeiten kann, sollte nicht mehr vom Arzt, sondern durch sich selbst krankgeschrieben werden. Dies würde Patienten von unnötigen Wegen entlasten und Ärzte von unnötiger Arbeit. Denn nicht jede Erkrankung erfordere tatsächlich eine Betreuung durch einen Arzt, so die Expertin. Insbesondere bei einer „normalen“ Erkältung wisse man, dass das Schlimmste nach ein bis zwei Tagen wieder vorbei ist.

Unwahrscheinlich? Nicht überall? Laut Focus dürfen sich in Norwegen Arbeitnehmer für bis zu drei Tage am Stück ohne ärztliche Bescheinigung selbst krankmelden. In einem Großteil der norwegischen Unternehmen ist die selbstständige Krankmeldung sogar bei Ausfällen von bis zu acht Tagen am Stück und bis zu 24 Tagen im Jahr zulässig.

Warum das bei uns in Deutschland zumindest zur Zeit noch undenkbar ist, sind vor allem auch die gesetzlichen Regelungen z.B. im Entgeltfortzahlungsgesetz. Danach ist der Arbeitnehmer verpflichtet, ab dem 3. Krankheitstag dem Arbeitgeber eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen (wie berichteten darüber). Darüber hinaus ist der Arbeitgeber jedoch auch berechtigt, die AU-Bescheinigung bereits ab dem 1. Krankheitstag zu fordern.

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Blaulicht PolizeiDie Krankmeldungen bei der Polizei sind laut Rainer Wendt, dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, in der Flüchtlingskrise so stark angestiegen (in manchen Dienststellen um bis zu 20%!), dass dies auf Dauer nicht zumutbar sei. In einem Presseinterview erzählt er: „Tausende Polizisten sind seit Monaten weit weg von ihrem eigentlichen dienstlichen Auftrag eingesetzt. Sie erfüllen Aufgaben, für die sie eigentlich gar nicht ausgebildet wurden, und was auch mit Polizeiarbeit gar nichts zu tun. Das Ganze noch in einer unglaublich psychisch und körperlich belastenden Situation in zwölf Stunden Schichten, in denen ihnen dann auch fürchterliche menschliche Schicksale begegnen. Das alles belastet die Polizisten, vor allen Dingen auch psychisch, es belastet ihre Familien und ihre Gesundheit. Und es ist kein Ende absehbar.“ Wendt fordert den Bundesinnenminister de Maizière auf, jetzt „schnell und kurzfristig für Entlastung zu sorgen“.

Polizisten sind sehr resistent, sonst könnten sie diesen Job gar nicht machen. Aber irgendwann ist Schluss. Wie bei uns allen. Jeder hat seine Grenzen. Auch Polizisten sind bloß Menschen. Es wäre gut, sie schnellstmöglich von der Vielzahl an Sonderaufgaben zu befreien– zu ihrer und zu unserer Sicherheit.

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von Ines am 08.10.2013, 14:41 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Das ärztliche Attest besitzt einen hohen Beweiswert für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit. Doch was ist, wenn der Arbeitgeber aus für ihn offensichtlichen Gründen nicht an das Kranksein seines Mitarbeiters glaubt? Mit dieser Frage hat sich das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz beschäftigt (Urteil vom 06. Juni 2013, Az.: 10 Sa 17/13).

Ein Außendienstmitarbeiter eines Weinguts hatte mit dem Geschäftsführer ein Gespräch, in dem es um eine mögliche Arbeitgeberkündigung ging.  Am Folgetag legte der Mitarbeiter eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, der anschließend weitere folgten. Der Arbeitgeber ging von einer vorgetäuschten Krankheit aus und kündigte fristlos. Hiergegen ging der Außendienstmitarbeiter vor.

In der Regel reicht das ärztliche Attest aus um das Vorliegen einer zur Arbeitsunfähigkeit führenden Erkrankung zu „beglaubigen“. Zweifelt der Arbeitgeber daran, muss er durch entsprechende Gegenbeweise den Beweiswert des Attestes entkräften. Gelingt ihm das, ist wiederum der Arbeitnehmer am Zug. Er hat nun die Möglichkeit, die Umstände, die gegen seine Arbeitsunfähigkeit sprechen, zu widerlegen. Zu diesem Zweck kann er begründete Darlegungen zu seiner Krankheit, den gesundheitlichen Einschränkungen, den ärztlichen Verhaltensanweisungen und der Medikation vornehmen. Dabei helfen beispielsweise die Entbindung von der Schweigepflicht und eine entsprechende Zeugenvernehmung des Arztes. Ist danach der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeit wiederhergestellt, trägt wieder der Arbeitgeber die Beweislast für seine Behauptung, dass die Krankheit nur vorgetäuscht sei. Und so weiter und so weiter.

In unserem beschriebenen Fall war die Kündigung übrigens unwirksam, da dem Arbeitgeber bereits der erste Gegenbeweis nicht gelungen war.

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Mit dieser Frage hat sich kürzlich das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 05.03.2013, 5 Sa 106/12) befasst: Ein Mitarbeiter war in einem Sanitärfachhandel beschäftigt. Nun hatte er sich anderweitig als Geschäftsführer beworben und wurde zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Obwohl er zum Zeitpunkt des Gesprächs krankgeschrieben war, nahm er den Termin wahr. Pech nur, dass am nächsten Tag die Presse über die Vorstellung der Kandidaten für die Geschäftsführerposition berichtete, was auch der bisherige Arbeitgeber las und daraufhin die fristlose Kündigung aussprach.

Der Arbeitnehmer zog mit einer Kündigungsschutzklage vor Gericht – mit Erfolg. Denn: Allein der von einem Arbeitnehmer gezeigte Abkehrwille rechtfertigt nicht ohne weiteres eine Kündigung, so das Urteil. Solange er seinen arbeitsvertraglichen Pflichten nachkommt, kann ihm nicht vorgeworfen werden, dass er sich nach einer anderen Tätigkeit umschaut.  Argument: Nach dem Grundgesetz (Art. 12 GG) hat man schließlich die freie Wahl des Arbeitsplatzes.
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Meldet sich ein Arbeitnehmer krank, kann der Arbeitgeber auch ohne besonderen Grund schon ab dem ersten Fehltag eine ärztliche Bescheinigung verlangen. Das entschied kürzlich das Landesarbeitsgericht Köln (Urteil vom 14.09.2011, 3 Sa 597/11). Laut Gesetz (§ 5 Absatz 1 Satz 2 des Entgelt-Fortzahlungsgesetz) muss ein Mitarbeiter nach spätestens drei Kalendertagen eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit vorlegen. Der Arbeitgeber kann dies generell auch schon bei weniger Fehltagen verlangen. Bislang war allerdings umstritten, ob es dazu einen besonderen Grund braucht.

In dem zu entschiedenen Fall hatte sich
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Die Ferienzeit neigt sich dem Ende entgegen und viele Urlauber sind gut erholt wieder zu Hause. Den ein oder anderen Pechvogel hat es aber leider doch erwischt: Krank im Urlaub und zwar so richtig! Wenn nichts mehr nützt, heißt es, den ortsansässigen Arzt aufzusuchen. Der soll das Wohlbefinden wiederherstellen und außerdem den Lohn für die Tage retten, die man auch nach dem Urlaub nicht arbeiten kann. Denn: Nach dem Gesetz hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Einer der wichtigsten Voraussetzungen hierfür ist, dass der Arbeitnehmer das Kranksein anhand einer ärztlichen Bescheinigung nachweist. Aber reicht dafür eigentlich auch ein ausländisches Attest?

In einem Fall, der dem LAG Rheinland Pfalz zur Entscheidung vorlag, war ein ausländischer Urlauber in seine Heimat gereist und nach Ablauf des Urlaubs nicht wieder zur Arbeit erschienen. Als er wieder auftauchte,
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