Das mag an der Sichtweise des Betrachters liegen. Denn: Wir Deutschen neigen tendenziell eher zum Pessimismus. Lieber beschweren wir uns darüber wie schlecht alles läuft anstatt auch die guten Dinge zu sehen. Das altbekannte Glas wird lieber als „halbleer, statt als halbvoll“ angesehen.

Um so mehr erfreut hat mich heute morgen eine Meldung von „Spiegel Online“. Danach übertrumpft der deutsche Arbeitsmarkt den Rest Europas. In Zeiten der Finanzkrise sind wir laut dem britischen „Economist“ wieder zum Wachstumsmotor der EU geworden. Und das trotz steigender Staatsverschuldung und „negativen Wirtschaftswachstum“ in 2009. Vergleicht man Deutschland aber mit den anderen EU-Staaten zeigt sich, dass die Bundesrepublik der weltweiten Wirtschaftskrise getrotzt hat. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote von 7,5% im letzten Jahr lag deutlich unter der unserer Nachbarn. Für dieses Jahr geht das Kieler Institut für Wirtschaft (IfW) mittlerweile statt einer ursprünglichen Erwartung von 4,5 Millionen Arbeitslosen im Jahresschnitt „nur“ noch von 3,4 Millionen aus.

Die Gründe für das gute Abschneiden sind nach Expertenmeinung vielfältig: Ein Schrumpfen der deutschen Bevölkerung sorgt dafür, dass weniger Arbeitssuchende auf den Arbeitsmarkt drängen. Zudem sind gerade im Bereich Pflege und Erziehung neue Arbeitsplätze entstanden und auch die Zahl der Teilzeitstellen ist gewachsen. Moderate Tarifabschlüsse und eine Ausweitung der Kurzarbeit haben das Übrige getan. Und nicht zuletzt ist auch der starke Euro für das erfolgreiche Meistern der Krise verantwortlich. Vor allem die Exportnation Deutschland profitiert von der Gemeinschaftswährung. Für den „Economist“ ist dies sogar so erheblich, dass er hierzu schreibt: „Man muss bedenken, dass Deutschland einen Teil seines Erfolgs auf Kosten der Nachbarstaaten gemacht hat.“ Dieser Meinung will ich mich nicht anschließen. Aber es stimmt mich freudig, dass der große Crash am Arbeitsmarkt bisher ausgeblieben ist – hoffentlich bleibt das auch so!

Thomas

Betroffen sind hauptsächlich berufstätige Ehepaare. Das Problem besteht darin, dass Kurzarbeitergeld grundsätzlich steuerfrei ausbezahlt wird, sich jedoch aufgrund des sog. Progressionsvorbehaltes der persönliche Steuersatz erhöht. Als Folge davon werden etliche Empfänger von Kurzarbeitergeld bei der Einkommenssteuererklärung für 2009 Steuern nachzahlen müssen! Die Stiftung Warentest liefert folgendes Beispiel: Eine Ehefrau hat 35.000 Euro zu versteuerndes Einkommen und zahlt dafür 4.190 Euro Einkommensteuer. Bezieht der Mann in diesem Jahr 12.000 Euro Kurzarbeitergeld, erhöht sich das Einkommen auf 47 000 Euro und die Steuer auf 5.564 Euro. In diesem Fall müssten satte 1.374 Euro nachbezahlt werden!

Der DGB rät betroffenen Kurzarbeitern, bereits jetzt unbedingt Geld für die drohende Nachzahlung anzusparen, auch wenn es angesichts des durch die Kurzarbeit verminderten Einkommens sehr schwer falle.

Hier kann man nachrechnen: Link zum Progressionsvorbehalts-Rechner der bayerischen Finanzämter

Peter

Ohne diesen Beschluss wären zu Beginn des nächsten Jahres die allgemeinen Regeln zur Kurzarbeit wieder in Kraft getreten, wonach die Bezugsdauer maximal sechs Monate betragen kann.

Die Zeitschrift “Wirtschaftswoche” sieht die erneute Verlängerung kritisch und prophezeit unter dem Titel “Schrecken ohne Ende”, dass Kurzarbeit die falschen Signale sendet: “Sie schmälert die Bereitschaft der Arbeitnehmer, sich einen neuen Job zu suchen – und verhindert damit auch, das die Angestellten dahin wechseln, wo sie gebraucht werden. Kurzarbeit bremst somit den Strukturwandel und verringert den langfristigen Wachstumstrend.”

Sehr weitsichtig gedacht! Nur: Kurz- und auch mittelfristig sichert das Instrument der Kurzarbeit gerade in der Wirtschaftskrise Hunderttausende von Arbeitsplätzen. Welcher volkswirtschaftliche Nutzen da nun überwiegt, liegt zumindest für mich klar auf der Hand!

Peter

Weniger arbeiten bei etwas weniger Geld in der Tasche und der Staat bezuschusst das ganze? Klingt irgendwie nach … Kurzarbeit. Wo ist der Unterschied?

Peter

Seit 1995 ist das Unternehmen im Formel 1-Rennzirkus vertreten: Zusammen mit dem britischen Motorsport-Team McLaren und dem Piloten Lewis Hamilton gewann man zuletzt im Jahr 2008 nach vielen Jahren wieder mal die Fahrer-Weltmeisterschaft. Dennoch trennen sich die Teams nun. Bis 2011 werden 40 Prozent der Anteile an die Engländer zurückgegeben. Gleichzeitig gab Daimler-Chef Dieter Zetsche bekannt, dass man mit Hilfe eines arabischen Investors 75 Prozent der Anteile an Formel 1-Konstrukteurs-Weltmeister Brawn GP erwerben werde, um in der kommenden Saison wieder mit einem eigenen Werksteam an den Start zu gehen.

Daimler-Betriebsratsvorsitzender Erich Klemm verurteilt diese Entscheidung scharf. Er kritisiert, dass der Aussstieg bei McLaren endlich die Chance gewesen sei, das kostspielige Abenteuer Formel 1 zu beenden. Stattdessen steige der Vorstand sofort wieder anderswo neu ein! Klemm laut Focus online: “In den Fabriken wird derzeit jeder Cent dreimal umgedreht. Die Beschäftigten nehmen in der Krise aufgrund von Arbeitszeitverkürzung und Kurzarbeit erhebliche Einkommensverluste hin.” Das Unternehmen solle in diesen schwierigen Zeiten lieber ins Marketing investieren, damit sich die Autos wieder besser verkaufen.

Mythos Silberpfeil: Die Formel 1 ist langfristig auf dem absteigenden Ast! Andere große Automobilhersteller wie BMW oder Toyota steigen derzeit aus dem Rennzirkus aus, weil Millionen verbrannt werden, bei Toyota das ganze auch noch ohne jeden sportlichen Erfolg. Langsam setzt sich immer mehr die Erkenntnis durch, dass man mit einem solchen Image nur suboptimal für den zweifelsfrei ökologisch geprägten Automarkt der Zukunft aufgestellt ist. Und dass man sein Kapital wesentlich sinnvoller investieren kann, als in hochgezüchtete Motoren. Was denkt man sich da wohl als Mitarbeiter in Kurzarbeit?

Peter

Hier einige Passagen aus der Erklärung der Bundeskanzlerin:

“Wir werden die Mitbestimmung und die Betriebsverfassung nicht ändern. Wir werden auch die Schutzwirkung des Kündigungsschutzes nicht mindern. Das schafft Vertrauen und hat auch etwas damit zu tun, das Verhältnis der Bürger zu ihrem Staat zu verbessern.”

“Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, und sie wird weiter steigen. Es ist nur der Kurzarbeit zu verdanken, dass nicht noch mehr Arbeitsplätze verloren gegangen sind. Deshalb werden wir die Regelung zur Kurzarbeit verlängern.”

“Ebenso werden wir befristete Beschäftigungsverhältnisse erleichtern. Sittenwidrige Löhne werden wir verbieten, einheitliche gesetzliche Mindestlöhne lehnen wir allerdings ab.”

“Wer für sich selber vorsorgt, dem muss der Staat dabei helfen. Dazu werden wir die Hinzuverdienstmöglichkeiten beim Übergang in reguläre Arbeit verbessern. Wir erhöhen das Schonvermögen, damit der, der für sich vorsorgt, später nicht um die Früchte seiner Voraussicht betrogen wird.”

Der Bundesarbeitsminister dagegen schließt laut Stellungnahme der SPD scheinbar auch eine Rückkehr zur Sklavenarbeit nicht ganz aus! Das Motto seiner Rede lautete “Sozial ist, was Arbeit schafft“. Eine Parole die im übrigen  von manchen als totaler Schwachsinn und Volksverdummung kritisiert wird. Die Opposition empörte sich im Bundestag:  Nach dieser Definition sei auch die Einführung von Sklavenarbeit gerechtfertigt!

In seiner Rede bestätigte Jung erwartungsgemäß Merkels Aussagen zur Kurzarbeit und zur Befristung. Hier noch einige weitere Aussagen aus seiner Rede:

“Auch wollen wir dafür sorgen, dass Lohndumping verhindert wird. Deshalb wollen wir die Rechtsprechung zum Verbot sittenwidrig niedriger Löhne gesetzlich festschreiben.”

“Wir werden im Rahmen von Hartz IV, also dem Sozialgesetzbuch II, Regelungen beseitigen, die die Bürgerinnen und Bürger zu Recht als ungerecht empfinden. Wir werden deshalb das erarbeitete Vermögen bis zu 750 Euro pro Lebensjahr vor dem Zugriff verschonen. Bisher waren es 250 Euro.”

“Für mehr Arbeit in Deutschland müssen wir Hürden für Beschäftigung abbauen, muss sich der Staat auf die Bereiche beschränken, in denen er Verantwortung übernehmen muss. Wir brauchen einen Arbeitsmarkt, der nicht Fesseln anlegt, sondern Freiraum für Arbeit schafft.”

Klaus Ernst von der Fraktion Die Linken geißelte, dass es alles andere als soziale Gerechtigkeit bedeute, wenn eine Floristin in Sachsen-Anhalt künftig nur noch 2,90 statt 4,35 Euro pro Stunde verdienen solle. Es sei ein Skandal, wenn die neue Regierung dazu beiträgt, den Niedriglohnsektor weiter auszubauen.

Peter

Peter

Link zur Reportage auf Focus Online
Immer noch aktuell: Ausführliche Informationen zur Kurzarbeit vom BMA und der Bundesagentur für Arbeit