von Ines am 27.07.2015, 16:37 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt

blaue Männchen stehen um einen Uhr herumErst kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das Betreuungsgeld unwirksam ist, da es in seiner bisherigen Form gegen das Grundgesetz verstößt. Die entsprechende Vorschrift wurde für nichtig erklärt. Neuanträge werden künftig nicht mehr berücksichtigt. Bestehende Bescheide sollen aber nicht geändert werden.

Damit könnte die Sache ja nun erledigt sein. Doch nein – jetzt beginnt der Streit ums Geld! Denn immerhin waren für das „Projekt Betreuungsgeld“ 2015 im Bundeshaushalt 900 Millionen Euro eingeplant. Was geschieht jetzt damit? Ein polarisierender Plan kommt von Familienministerin Manuela Schwesig: Sie will Kinderbetreuung rund um die Uhr und setzt sich für 24-Stunden-Kitas ein. Doch der Vorschlag ist umstritten. Kritiker befürchten, dass durch dieses Modell das Familienleben der Arbeit untergeordnet wird und die Kinder am Ende die Verlierer sind. Arbeitgeber-Präsident Dulger dagegen bestätigt laut FAZ  Schwesig in ihrem Ansatz. Er ist der Meinung, es sei „in Ordnung, wenn Du Dein Kind mal für 24 Stunden in einer Kita abgibst.“ Dulger beklagt ein „verkrampftes Familienbild“ und ist der Meinung, „wir müssen uns von erlernten Weltbildern verabschieden“.
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In einem Tischkalender ist am 2. November das Wort Spätschicht eingetragenLaut der Auswertung einer aktuellen amerikanischen Studie haben zumindest Nachtschichten negative Folgen sowohl auf die Gesundheit als auch auf die Lebensdauer und seien „mit einem leichten Anstieg der Sterblichkeit verbunden“. Ein internationales Forscherteam hatte im Rahmen dieser Langzeit-Expertise die möglichen Auswirkungen von rotierenden Nachschichten auf die Wahrscheinlichkeit von Sterblichkeit, Herzkreislauf- und Krebserkrankungen untersucht. Dafür wurden rund 75.000 Krankenschwestern über einen Zeitraum von 22 Jahren beobachtet. Andere Risikofaktoren wie Alkoholkonsum, hohes Alter, Rauchen, wenig Bewegung oder Übergewicht wurden in der Studie berücksichtigt. Das berichtet unter anderen das Ärzteblatt.

Natürlich könnte man jetzt denken, dass gerade Krankenschwestern allein durch ihre Tätigkeit schon so vielen Gefahren ausgesetzt sind, dass das Ergebnis eigentlich kein Wunder sei. Doch so ist es nicht. Bereits im Jahr 2007 hatte laut Ärzteblatt die  Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) Schichtarbeit als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Doch warum das alles?

Medizinisch tiefer gehende Details können unter dem angegebenen Link des Ärzteblatts nachgelesen werden. Hier wollen wir es einfach halten:
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Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden. Dies entschied heute das Bundesarbeitsgericht (9. April 2014, 10 AZR 637/13) und schützt damit Schichtarbeiter vor dem Verlust des Arbeitsplatzes.

Der Fall: Eine Arbeitnehmerin ist als Krankenschwester im Schichtdienst tätig. Arbeitsvertraglich ist sie im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit verpflichtet. Die Mitarbeiterin ist aus gesundheitlichen Gründen jedoch nicht mehr in der Lage, Nachtdienste zu leisten, weil sie medikamentös behandelt wird.

Nach einer betriebsärztlichen Untersuchung schickte der Pflegedirektor die Krankenschwester nach Hause. Er ist der Ansicht, sie sei wegen ihrer Nachtdienstuntauglichkeit arbeitsunfähig krank. Die Mitarbeiterin selbst  bot demgegenüber ihre Arbeitsleistung – mit Ausnahme von Nachtdiensten – ausdrücklich an, wurde aber seitens des Krankenhauses nicht weiter beschäftigt. Sie erhielt zunächst Entgeltfortzahlung und bezog dann Arbeitslosengeld. Vor Gericht klagte die Krankenschwester auf Beschäftigung und Vergütungszahlung für die Zeit der Nichtbeschäftigung.

Das Bundesarbeitsgericht – wie auch die Vorinstanzen – entschied für die Klägerin: Die Krankenschwester ist weder arbeitsunfähig krank noch ist ihr die Arbeitsleistung unmöglich geworden. Sie kann alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen – nur eben nicht im Nachtdienst. Das Krankenhaus muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit der Mitarbeiterin Rücksicht nehmen.

Bildquelle: © stefan_weis – Fotolia.com

Auch wenn Arbeitnehmer laut Tarifvertrag zur Nachtarbeit verpflichtet sind, können sie ein Recht auf einen Tagesarbeitsplatz haben. Der Arbeitgeber darf die Versetzung in die Tagschicht nur dann ablehnen, wenn er nachweisen kann, dass dringende betriebliche Gründe gegen diese Maßnahme sprechen. Das entschied das Arbeitsgericht Freiburg (Urteil vom 24.11.2009, 7 Ca 218/09).

Eine Mitarbeiterin, die in einem Drei-Schicht-Modell arbeitete und auch nachts eingesetzt wurde, wollte dauerhaft in den Tagdienst wechseln. Ihrer Ansicht nach war es für ihre Tätigkeit in der Produktion nicht nötig, in so einem Modell zu arbeiten. Außerdem gab es im Betrieb eine Betriebsvereinbarung, die
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