von Susanne am 18.09.2012, 13:59 Uhr , Kategorie: Betriebsrat

So lautet der Titel eines aktuellen Quiz auf ZEIT ONLINE. Prinzipiell eine super Idee: Ein bisschen Aufklärung in Bezug auf das Ehrenamt Betriebsrat kann schließlich nicht schaden. Und immerhin wurden sogar – zum Zeitpunkt meiner eigenen Teilnahme – durchschnittlich 58 % der Fragen richtig beantwortet!

Schade nur, was bei Frage 8 als richtige Antwort vorgegeben wird, in welcher es um das Recht auf Fortbildung geht:

Frage: Haben Betriebsräte ein Recht auf Weiterbildung? 

„Richtige“ Antwort: Ja, vier Wochen im ersten Jahr ihrer Tätigkeit, wenn sie noch nie Betriebsräte waren, drei Wochen in jedem weiteren Jahr ihrer Amtszeit.

Das stimmt so natürlich nicht ganz: Ein weit verbreiteter Irrglaube ist, dass jedem Betriebsratsmitglied pro Jahr nur drei oder vier Seminarwochen zur Verfügung stehen. Das trifft nicht zu, denn dies gilt nur für den zusätzlichen Bildungsurlaub der Betriebsräte gemäß § 37 Abs. 7 BetrVG. Wie oft ein Betriebsrat Anspruch auf Seminarbesuche hat, richtet sich allein nach der jeweiligen Erforderlichkeit. Bei Seminaren nach § 37 Abs. 6 BetrVG entscheidet das Betriebsratsgremium im Rahmen der Verhältnismäßigkeit selbst, wie viele Seminare in der momentanen Situation erforderlich sind. Eine starre Begrenzung gibt es nicht.

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Die Nachrichten zum Thema Burn-out überschlagen sich! Weil er völlig ausgebrannt war, musste nun sogar ein bekannter Fußballtrainer seinen Job aufgeben. Immer mehr Arbeitnehmer sind psychisch am Ende. Darunter leiden nicht nur die Betroffenen, sondern auch die Betriebe: Inzwischen belaufen sich die Krankheits- und Ausfallkosten auf über 6 Milliarden Euro jährlich!

Es ist höchste Zeit, dass Sie als Betriebsrat etwas gegen Burn-out in Ihrem Betrieb tun. Das sehen auch die Gerichte so. Gerade hat das Arbeitsgericht Essen entschieden,
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Das ist doch mal eine gute Nachricht. Das Arbeitsgericht Essen hat entschieden: Für die Erforderlichkeit der Teilnahme an einer Schulung zum Thema „Burn-out“ ist es ausreichend, wenn der Betriebsrat darauf verweisen kann, dass ihn Beschäftigte mehrfach auf eine bestehende Überforderungssituation angesprochen haben (Beschluss vom 30.06.2011, 3 BV 29/11).

Ein Betriebsrat, der außerdem Mitglied im Gesundheitsausschuss ist, wurde per Beschluss zum Seminar „Burn-out im Unternehmen“ entsendet. Der Arbeitgeber lehnte die Übernahme der Kosten jedoch ab mit der Begründung, dass ein anderes Betriebsratsmitglied bereits im letzten Jahr eine Schulung zum selben Thema besucht hatte. Außerdem gibt es im Unternehmen ein sogenanntes „Employee Assistance Program (EAP)“, das eine telefonische Beratung und Unterstützung für Mitarbeiter durch einen externen Anbieter beinhaltet.

Das Gericht entschied: Die Arbeitgeberin ist gemäß § 40 Abs.1 BetrVG verpflichtet, die Schulungskosten für dieses Seminar zu tragen, da der Betriebsrat das dort vermittelte Wissen für seine Tätigkeit benötigt. Das folgt an erster Stelle aus
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Urlaub, Krankheit, Mutterschutz oder eigene Kündigung? Es gibt viele Gründe, warum ein ordentliches Betriebsratsmitglied vorübergehend ausfallen oder gleich ganz ausscheiden kann. Die Rechtslage ist dann klar: Bei endgültigem Ausscheiden eines BR-Mitglieds rückt ein Ersatzmitglied nach, ansonsten lädt der Vorsitzende den Vertreter für den Zeitraum der Verhinderung des festen Mitglieds. Letzteres kommt sehr häufig vor!

Und dann? Steht man als Ersatzmitglied da und soll die erfahrenen Kolleginnen und Kollegen ganz schnell und natürlich möglichst kompetent vertreten. Keine
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Wenn ein Betrieb eine bestimmte Größe erreicht hat, dann schreibt das Gesetz vor, dass Betriebsratsmitglieder von ihrer Arbeit zugunsten des Amtes freizustellen sind. Bei der Berechnung wird auf die Anzahl der Beschäftigten abgestellt. So ist zum Beispiel nach § 38 Betriebsverfassungsgesetz in Betrieben mit in der Regel 200 bis 500 Arbeitnehmern ein Betriebsratsmitglied freizustellen. Die genaue Zahl der Freistellungen steigt mit zunehmender Mitarbeiterzahl weiter an.

Eine neue Untersuchung, bei der Geschäftsführer und Betriebsräte aus Betrieben mit 20 bis 500 Mitarbeitern befragt wurden, stellte fest, dass Freistellungen in der Praxis wesentlich flexibler gehandhabt werden, als man das vermutet. Besonders interessant:
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Pünktlich zu Jahresbeginn haben viele BR-Gremien damit begonnen, ihre Fortbildungspläne für 2011 aufzustellen. Neugewählte Betriebsratsmitglieder, die im Wahljahr 2010 ein Einführungsseminar zu den Grundlagen im Betriebsverfassungsrecht besuchten, werden im laufenden Jahr ihr Basiswissen aufstocken. Seminarthemen wie Betriebsverfassungsgesetz Teil II und Teil III, aber auch Schulungen zum individuellen Arbeitsrecht, auf denen auch das für Betriebsräte sehr wichtige Thema Kündigungsrecht erklärt wird, stehen jetzt im Mittelpunkt des Interesses. Bei vielen Veranstaltern laufen im Januar die Telefone heiß. So auch beim ifb, dem Institut zur Fortbildung von Betriebsräten, das Deutschlands größte Seminarauswahl für Betriebsräte anbietet. Institutsleiter Hans Schneider erklärt: „Im Betriebsrat wird es nie langweilig. Kein
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