Hätten Sie es gewusst?  Auch Schwarzarbeiter ohne Arbeitserlaubnis sind unfallversichert – und müssen bei Arbeitsunfällen entschädigt werden. Das hat das Hessische Landessozialgericht kürzlich entschieden. Demnach sind auch illegal Beschäftigte vom Unfallversicherungsschutz nicht ausgeschlossen (Urteil vom 1.11.2011, L 9 U 46/10).

Hintergrund der Klage war ein schwerer Unfall eines Serben, der mit Touristenvisum, aber ohne Arbeitserlaubnis nach Deutschland zu seinem Onkel gereist war. Er bekam einen Job und erlitt auf einer Baustelle bei einem Stromschlag schwerste Verbrennungen. Aufgrund dessen mussten ihm Gliedmaßen amputiert werden. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab.

Das Gericht sah die Sache jedoch anders und verurteilte die Berufsgenossenschaft dazu, den Arbeitsunfall anzuerkennen. Denn:
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Zuerst mal die Personalie: Es gibt einen neuen Arbeitsminister, den wahrscheinlich in dieser Funktion niemand auf der Rechnung gehabt hat. Franz Josef Jung. Was genau den CDU-Politiker für diesen Bereich qualifiziert? Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung. Aber das könnte man andere ja schließlich auch fragen.

Dann ein Blick in den 124 Seiten starken Koalitionsvertrag: Drei Seiten sind hier für den Bereich „Arbeit und Soziales“ interessant.
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Anfang Oktober hat der Zoll etwa 150 Friseurläden in Köln und Umgebung überprüft, um gegen Schwarzarbeit und Lohndumping zu ermitteln. Dabei kamen Zustände ans Tageslicht, die einen schon wieder fassungslos machen. In Einzelfällen wurden Stundenlöhne von nur 1,50 Euro festgestellt!! In NRW gibt es einen Tarifvertrag für ausgebildete Friseure mit einem Mindestlohn von 7,60 Euro.

Von allen Seiten kommt nun starke Kritik.
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