von Thomas am 12.09.2011, 11:12 Uhr , Kategorie: Arbeitsvertrag

Polizisten, Köche, Krankenschwestern und viele mehr müssen während ihrer Tätigkeit bestimmte Arbeitskleidung tragen. Der Arbeitgeber muss dann seinen Mitarbeitern Aufbewahrungsmöglichkeiten hierfür zur Verfügung stellen. Über deren Ausgestaltung hat ein Ordnungspolizist mit seiner Arbeitgeberin, einer nordhessischen Stadt, gestritten. Die Stadt hat ihm hierfür einen Spind mit 1,75 m Höhe, 1 m Breite und 0,46 m Tiefe zur Verfügung gestellt. Dieser reichte jedoch nicht für die komplette Dienstkleidung (in mehreren Ausführungen) aus. Folglich musste der Ordnungshüter einen Teil der Dienstkleidung zu Hause aufbewahren. Dies war ihm ein Dorn im Auge. Deshalb verlangte er von seiner Arbeitgeberin einen größeren Spind oder aber hilfsweise 30,- € monatlich als Aufwendungsersatz für die private
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von Thomas am 14.07.2010, 08:16 Uhr , Kategorie: Arbeitszeit, Rechtsprechung

Ein Klassiker: Es geht um die Frage, ob das Anlegen von Dienstkleidung schon Arbeitszeit ist oder nicht. Das Verwaltungsgericht Münster hat am 01.07.2010 (AZ: 4 K 1753/08) entschieden, dass das Anziehen einer normalen Polizeiuniform der Arbeitszeit zuzurechnen ist: „Die Uniform stelle für den Polizeivollzugsbeamten keinesfalls eine dem reinen Privatbereich zuzuordnende Kleidung dar, sondern eine allein auf Gewährleistung von Schutz und Sicherheit ausgerichtete Ausrüstung.“

Erfreulich für den klagenden Polizisten. Denn dieser bekommt bei einer durchschnittlichen Ankleidezeit von etwa einer Viertelstunde am Tag nun
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