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Debatte um Länderneugliederung

Die erste Stufe der Föderalismusreform ist beschlossen, in Stufe zwei nach der Sommerpause soll es ums Geld gehen. Dabei dürfte auch das Thema Länderneugliederung zur Sprache kommen da fraglich ist, ob sich Deutschland 16 Bundesländer leisten kann und muss. Das kleinste deutsche Bundesland -Bremen- hat gerade mal 660.000 Einwohner und hängt seit eh und je am Tropf des Bundes und der anderen Länder. Experten haben ausgerechnet, dass ein Bundesland mindestens 5 Millionen Einwohner haben müsste, um effektiv wirtschaften zu können. Dieses Kriterium erfüllt derzeit nur Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Die logische Konsequenz wäre also, mehrere kleine Länder zu einem größeren zusammenzulegen. Dazu bedürfte es jedoch eines Bundesgesetzes, das in den betroffenen Ländern durch einen Volksentscheid bestätigt werden müsste. Dieses Votum des Volkes dürfte wohl eines der größten Hindernisse für eine Länderneugliederung sein.  

Arne