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Fehlzeiten unter sechs Wochen sind nicht kündigungsrelevant

[1]Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 05.09.2011, 5 Sa 152/11) [2] entschieden. In diesem Kündigungsstreit ging es um eine 52 Jahre alte Maschinenbedienerin. Ihr gegenüber war eine ordentliche krankheitsbedingte Kündigung ausgesprochen worden. Denn: Sie hatte zwischen 2001 und 2009 an insgesamt 358 Arbeitstagen krankheitsbedingt gefehlt. Gegen diese Kündigung wehrte sich die Arbeitnehmerin. Sie war der Meinung, die Kündigung ist sozial ungerechtfertigt. Aufgrund ihrer krankheitsbedingten Fehlzeiten in der Vergangenheit kann keine negative Gesundheitsprognose getroffen werden, da die Ursachen dafür behoben sind.

Ähnlich sahen das auch die Richter. Wichtigste Voraussetzung einer krankheitsbedingten Kündigung ist die negative Gesundheitsprognose. Das heißt, die Kündigung ist nur gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber darlegt und beweist, dass auch in Zukunft mit erheblichen weiteren krankheitsbedingten Fehlzeiten zu rechnen ist, die zu unzumutbaren Beeinträchtigungen führen. Zwar hatte ein Gutachter ausgeführt, dass es sich nicht mit Sicherheit vorher sagen lässt, ob die Maschinenbedienerin zukünftig im Durchschnitt an mehr als 10 % der Arbeitstage krankheitsbedingt fehlen wird. Ausfälle in diesem Umfang sind vielmehr sogar wahrscheinlich, so der Sachverständige. Laut Urteil sind jedoch Fehlzeiten, die einen Anteil von 13 % an den Arbeitstagen oder die Dauer von sechs Wochen pro Kalenderjahr nicht übersteigen, noch nicht als kündigungsrelevant anzusehen. Arbeitnehmer können also  grundsätzlich im Krankheitsfall bis zu sechs Wochen pro Jahr fehlen, ohne deswegen eine Kündigung fürchten zu müssen.

Ines H.

 

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