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Erste Lockerung der Corona-Maßnahmen: Aufatmen der Unternehmen?

Geschäfte wieder geöffnet nach Corona

Stand: 20.04.2020

Heute wurden die Corona-Beschränkungen in vielen Bundesländern erstmals ein wenig gelockert. Kontaktverbot und Abstandsregeln gelten zwar weiter, doch die ersten Geschäfte dürfen wieder öffnen. Das sind nach mehreren schwierigen Wochen gute Nachrichten – auch für die Wirtschaft.

In vielen Unternehmen wird die Produktion wieder hochgefahren, so z. B. in der Autoindustrie, auf die auch zahlreiche Zulieferfirmen angewiesen sind. Doch von einem Aufatmen ist unsere Wirtschaft noch weit entfernt.

Blick zurück: Ein Monat voller Einschränkungen

Was sich so selbstverständlich anhört – Geschäfte, die montags ihre Türen öffnen, laufende Bänder in Unternehmen – war über einen Monat lang verboten oder nur eingeschränkt möglich. Und das, obwohl es sich hier um wichtige Grundrechte handelt. Wie war diese Entwicklung möglich, und wie geht es jetzt für Arbeitnehmer, Betriebsräte und Unternehmen weiter?

Infektionsschutzgesetz ermöglicht Eingriffe in Grundrechte

Eine Einschränkung der Grundrechte wird erst möglich durch das Infektionsschutzgesetz: Im Fall einer Pandemie dürfen die zuständigen Behörden Schutzmaßnahmen verordnen, selbst wenn diese die Grundrechte der Bürger einschränken. Auch einzelne Bundesländer können Schutzmaßnahmen erlassen, die unsere Grundrechte beschränken. Wichtig ist allerdings: Die Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein und dürfen nur vorübergehend und kurzfristig verhängt werden.

Wie geht es weiter für Betriebsräte, Arbeitnehmer und Unternehmen?

Erste Lockerungen der Maßnahmen sind beschlossen und treten ab heute schrittweise in Kraft. Mindestens bis zum 3. Mai gelten aber weiterhin Kontaktverbote; und viele Schüler und Kita-Kinder müssen auch dann weiter zuhause betreut werden. Großveranstaltungen sind sogar bis Ende August verboten.

Neben Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit und flexibler Arbeit / Home-Office müssen Betriebsräte jetzt vor allem den Arbeitsschutz der Kollegen auf dem Schirm haben. Welche Hygienemaßnahmen muss es in Unternehmen geben, wie können Abstandsregelungen eingehalten werden? Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ erarbeitet, der für alle Betriebe gilt, in denen nach wie vor gearbeitet wird. 

Wie schnell es weitere Lockerungen geben kann, z.B. bei der Abstandsregelung und Versammlungen, wird sich wohl erst in den nächsten Wochen zeigen.

Corona-Maßnahmen: Entwicklung der Einschränkungen