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Sorge vor der 60 Stunden-Woche

Gert Altmann / Pixabay

Arbeitszeitverordnung wegen Covid-19

Wegen der Corona-Krise rechnen manche Beschäftigte mit längeren Arbeitszeiten. Die Bundesregierung hat eine Covid-19-Arbeitszeitverordnung auf den Weg gebracht, mit der neben längeren Arbeitszeiten auch kürzere Ruhezeiten sowie Sonn- und Feiertagsdienste eingeführt werden können.

So kann die Arbeitszeit in bestimmten Berufen künftig auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden. Die tägliche Ruhezeit soll von elf auf neun Stunden verkürzt werden können. Schließlich kann die Wochenarbeitszeit „in dringenden Ausnahmefällen“ auch über 60 Stunden hinaus verlängert werden, heißt es Berichten zufolge in dem Entwurf.

Systemrelevante Berufe betroffen

Die kurzfristige Lockerung des Arbeitszeitgesetzes soll nicht für alle gelten, sondern für die systemrelevanten Berufe. Betroffen davon sind also Mitarbeiter in der Herstellung, Verpackung und beim Einräumen von Waren des täglichen Bedarfs, in der Landwirtschaft und bei der Wasser- und Energieversorgung. Auch in Apotheken und Sanitätshäusern könnte dann länger gearbeitet werden. Beschäftige in Verkaufsstellen – insbesondere in Lebensmittelfilialen – und Beschäftigte von Lieferdiensten sind von der Covid-19-Arbeitszeitverordnung der Bundesregierung ausgenommen.

Den Entwurf hat laut „Handelsblatt“ das Bundesarbeitsministerium im Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium auf den Weg gebracht.

Die Regelung gilt befristet bis zum 31. Juli 2020. Die Verordnung setzt das geltende Arbeitszeitgesetz teilweise außer Kraft.

Kritik der Gewerkschaften

DGB-Chef Reiner Hoffmann findet die Lockerung laut Tagesspiegel „überflüssig wie einen Kropf“. Die Arbeitgeber seien dazu verpflichtet, längere Arbeitszeiten zu vermeiden und dafür Neueinstellungen vorzunehmen. Zudem hätten die Arbeitgeber auf die Gesundheit der Beschäftigten zu beachten. Auch die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) äußerte sich besorgt. „Gerade angesichts der enormen aktuellen Arbeitsbelastung im Gesundheitswesen, in der Pflege, bei der Bundesagentur für Arbeit und in vielen anderen systemrelevanten Bereichen bedürfen die dort Beschäftigten besonderen Schutz, mit ihrer Gesundheit darf kein Schindluder getrieben werden“, sagt der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. „Die Arbeitgeber müssen sich jetzt der Verantwortung für ihre Beschäftigten stellen. Erst wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind, darf von den Notfallregeln Gebrauch gemacht werden“, so Werneke weiter.

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