von Renate am 21.07.2020, 07:51 Uhr , Kategorie: Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz

Arbeits- und datenschutzrechtliche Fragen zur Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App ist erfolgreich gestartet. Bestimmt hat das mittlerweile auch der britische Premier Boris Johnson mitbekommen, der ja kürzlich in seinem Parlament noch vehement behauptete, kein Land der Welt habe eine funktionierende Corona-App. Nun, die deutsche App funktioniert und wurde bereits über 15 Millionen Mal heruntergeladen.

Corona Warn-App
Foto: Bundesregierung

Arbeitsrechtlich tauchen im Zusammenhang mit der App immer wieder Fragen auf: Darf ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter dazu verpflichten, die App herunterzuladen? Wenigstens diejenigen mit Diensthandy? Muss der Arbeitgeber informiert werden, falls ein Nutzer durch die App über ein Infektionsrisiko gewarnt wird? Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat inzwischen ein paar Punkte klargestellt.


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von Christine am 30.06.2020, 07:09 Uhr , Kategorie: Gesundheitsschutz

Wer kann, wer darf, wer muss sich testen lassen?

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In Bayern soll es bald Corona-Tests für jedermann geben – mit diesem Vorstoß steht das Bundesland aber bislang noch allein da. Denn obwohl laut Robert Koch-Institut (RKI) bei uns inzwischen mehr als 1 Million Tests pro Woche möglich wären, fürchten Kritiker unter anderem Engpässe in den Laboren. Neue Sorgen kommen indes auch aus den Reihen der Arbeitnehmer: Müssen sie jetzt bald zum „Zwangstest“?

225.000 positive Corona-Tests bei knapp 194.000 Infizierten gab es laut Robert Koch-Institut (RKI) seit Beginn der Testungen bislang in Deutschland – bei insgesamt 5,4 Millionen Proben. Inzwischen wären bei uns laut RKI mehr als 1 Millionen Tests pro Woche möglich. Genutzt wird davon bisher aber nur ein Teil.


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Betrieblicher Gesundheitsschutz während Corona
Bild: Pixabay

Interview mit Sven Drust, Fachkraft für Arbeitssicherheit beim ifb

Die Corona-Krise stellt ganz neue Herausforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Wie können geltende Regelungen im Betrieb gut umgesetzt werden? Wie werden die Kollegen im Home-Office und vor Ort am besten geschützt? Im Interview erklärt Sven Drust, Fachkraft für Arbeitssicherheit beim Institut zur Fortbildung von Betriebsräten (ifb), wie der Gesundheitsschutz auch in Krisenzeiten gut gelingen kann.

Sven, Du kümmerst Dich beim ifb um den Arbeitsschutz und die Arbeitssicherheit. Was waren Deine ersten Schritte im März, als klar wurde, dass die Corona-Pandemie Deutschland erreicht hat? 


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Reinigungskräfte haben in der Corona-Krise ein hohes Ansteckungsrisiko
Bild: Pixabay

„Die Angst vor Ansteckung ist immer dabei“

In der Corona-Krise völlig aus dem Blick geraten sind die Reinigungskräfte, meint die Betriebsratsvorsitzende Manuela Oeckei. Sie gehen in Krankenhäusern und auch Altenheimen täglich an ihre körperlichen Grenzen – Extrageld bekommen sie dafür nicht, meistens noch nicht einmal ein Dankeschön. Und dabei haben Sie wegen Corona sogar noch mehr zu tun als sonst.

Frau Oeckei, alle sprechen im Moment von Pflegekräften. Von dem Druck auf die Reinigungskräfte durch Corona spricht kaum jemand. Wie empfinden Sie und ihre Kollegen die Situation?

Kritisch, da die Reinigungskräfte in dieser Krise sehr angespannt sind. Sie haben Angst, sich bei der Arbeit anzustecken. Auch Reinigungskräfte sind systemrelevant. Als Reinigungsfachkräfte sind wir professionell geschult in Hygienethemen. Wir machen einen sehr anspruchsvollen Job. Der ist extrem wichtig – gerade jetzt in dieser Krise.

Was ist anders seit Corona? Gibt es mehr zu tun also sonst?


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Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

In Bayern und im Saarland wurden bereits am Freitag weitere Maßnahmen und Einschränkungen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verringern. Gestern tagten dann Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder, um bundesweite Regelungen zu diskutieren – natürlich nicht persönlich, sondern am Telefon. Das Resultat? Keine strenge Ausgangssperre, wie sie z. B. in Italien oder Frankreich verhängt wurde, sondern ein Kontaktverbot. Ziel ist, soziale Kontakte auf ein Minimum herunterzufahren. Gleichzeitig sollen die Einschränkungen auf die Wirtschaft so gering wie derzeit möglich bleiben.

Kontaktverbot: Was genau bedeutet das?


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Von Arbeitsschutz und Ergonomie bis zur Work-Life-Balance

Ein Interview von Marina Kunz mit Fachkraft für Arbeitssicherheit Jan-Philipp Roth

Arbeitsplatzgestaltung
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Denken Sie mal zurück – ein Jahr, zwei Jahre, fünf Jahre: Wie hat sich Ihr typischer Arbeitstag seither verändert? Und wie Ihr Betrieb? Der stetige Wandel in der Arbeitswelt wird oft gar nicht so bewusst wahrgenommen. Dabei gab es gerade in den letzten Jahren rasante Entwicklungen.

Einen Überblick über die aktuellen Trends und Debatten rund um unsere Bürowelt und -arbeitsplätze hat sich ifb-Referent für Arbeits- und Gesundheitsschutz Jan-Philipp Roth auf der internationalen Messe „Paperworld 2020“ geholt. Auf der Veranstaltung des PRIMA VIER Nehring Verlags, erfuhr er viel Interessantes über das Büro der Zukunft. Wir haben ihn zu seinen Eindrücken und die Bedeutung für Betriebsräte befragt.

Marina Kunz, ifb: Das Thema Digitalisierung ist mit Hoffnungen und Befürchtungen verbunden. Welche Herausforderungen birgt die Digitalisierung für Arbeitnehmer und Unternehmen?


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Aktualisiert am 25.02.2020

Ganze Ortschaften abgeriegelt, Züge gestoppt, Werke geschlossen: Das Coronavirus hat in Italien drastische Maßnahmen ausgelöst. Mehr als 220 Menschen haben sich dort bisher angesteckt, sieben sind gestorben (Stand 25.02.2020). In Deutschland gibt es aktuell keine weiteren neuen Fälle. Wegen des Reiseverkehrs steigt jedoch auch hier die Sorge, dass es vielleicht bereits unbemerkte Infektionen gibt und sich das Virus weiter ausbreitet.

Als Betriebsrat sind Sie für Ihre Kolleginnen und Kollegen in Sachen Arbeits- und Gesundheitsschutz meist der erste Ansprechpartner. Auf mögliche Fragen zum Coronavirus sollten Sie deshalb vorbereitet sein:


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Gastbeitrag von unserer ifb-Expertin für die SBV Gisela Scholz

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Viel Papier hat der „gelbe Schein“ in Deutschland verbraucht: über 75 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wurden allein im Jahr 2017 verschickt! Mit der Zettelwirtschaft soll jetzt Schluss sein: Ab 1.1.2021 wird das Papierformular durch eine elektronische Meldung abgelöst werden. Was müssen Sie als Betriebsrat / Schwerbehindertenvertretung dazu wissen?


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Umweltschutz rückt in der Gesellschaft immer mehr in den Fokus – und das ist gut so! Heute beschäftigt uns daher die Frage, was Sie als Betriebsrat konkret tun können, um das Thema auch in Ihrem Betrieb voranzubringen.

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Kurz vor dem nächsten UN-Klimagipfel warnen 11.000 Forscher aus 153 Ländern in einem gemeinsamen Appell vor einem weltweiten „Klimanotfall“, so berichtete gestern u.a. die Tagesschau. Wenn jetzt nicht grundlegende Veränderungen angegangen werden, sei durch den Klimawandel mit „unsäglichem menschlichen Leid“ zu rechnen. Die bestehenden Klimapläne der meisten Staaten reichten nicht aus, so das Fazit der Wissenschaftler.

Klar scheint: Die Regierungen müssen handeln. Damit das passiert, ist jedoch noch eines wichtig. Nämlich ein Umdenken in der ganzen Bevölkerung. Nur dann können auch unliebsame Veränderungen durchgesetzt werden. Wir alle können durch umweltfreundliches Verhalten unseren Teil dazu beitragen, ein Umdenken anzustoßen. Als Betriebsrat haben Sie sogar noch größere Einflussmöglichkeiten: Sie können genau dort einen Beitrag leisten, wo es drauf ankommt: in den Unternehmen, die einen Großteil der Treibhausgase verursachen.


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© A+A Messe

Vom 5. bis 8. November 2019 findet das größte internationale Fachforum für Persönlichen Schutz, Betriebliche Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit statt. Die internationale Arbeitsschutz-Branche trifft sich in Düsseldorf auf der A+A Messe mit Kongress.


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