von Christine am 19.05.2020, 08:28 Uhr , Kategorie: Kurzarbeit, Lohn und Gehalt
Verzögerte Auszahlung Kurzarbeitergeld
Bild: Niek Verlaan / Pixabay

Einige Betriebsräte berichten derzeit, dass der Arbeitgeber die Auszahlung des Kurzarbeitergeldes verzögert. Das sorgt natürlich bei den Beschäftigten für enorme finanzielle Engpässe.

Gastbeitrag von unserem Experten, dem Rechtsanwalt Knut-Olav Banke

Das Wichtigste gleich zu Anfang: Der Arbeitgeber muss bei der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes in Vorleistung treten! Dies bedeutet auch, dass er die Auszahlung nicht verzögern darf.

Ablauf der Auszahlung von Kurzarbeitergeld

In der Praxis ist der Ablauf wie folgt: Der Arbeitgeber hat das Kurzarbeitergeld kostenlos zu errechnen und auszuzahlen (vgl. § 320 Abs. 1 SGB III). So soll sichergestellt werden, dass die Arbeitnehmer das Geld (Arbeitsentgelt und/oder Kurzarbeitergeld) aus einer Hand erhalten, und das natürlich gleichzeitig und einheitlich.


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Kurzarbeit Gesundheitssektor während Corona
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Kurzarbeit im Krankenhaus – das klingt seltsam in Zeiten der Corona-Pandemie. Doch tatsächlich haben erste Kliniken Kurzarbeit angezeigt, denn vielerorts gibt es leere Betten. Warum ist das so? Wir sprachen mit Kai Holm, der als Betriebsratsvorsitzender des Elbe Klinikums Stade derzeit das Thema Kurzarbeit auf dem Tisch hat.

Herr Holm, wie ist die aktuelle Corona-Situation in den Elbe Kliniken Stade?


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von Christine am 28.04.2020, 08:05 Uhr , Kategorie: Kurzarbeit
Kurzarbeit beim Bundesliga Verein Schalke 04
Bild: Pixabay

Debatte um Geisterspiele ist in vollem Gang

Auf’m Platz ist derzeit niemand – wegen der Corona-Pandemie bangen auch zahlreiche Bundesligavereine um ihre Existenz. Viele wünschen sich, die Saison zu Ende spielen zu können, wenigstens als „Geisterspiele“ ohne Zuschauer. Derweil hat der FC Schalke 04, einer der wenigen Profifußball-Vereine mit Betriebsrat, für einen Teil seiner rund 600 Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet – und das Kurzarbeitergeld aufgestockt.

Geisterspiele? Was für manche angesichts der aktuellen Pandemie völlig überzogen daherkommt, wäre für andere ein Lichtblick. Denn was vielen nicht bewusst ist: Auch in der Bundesliga ist Kurzarbeit ein Thema: Der FC Schalke 04 hat jetzt für einen Teil seiner rund 600 Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet.

Debatte um Bundesliga-Neustart


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Aufstockung Kurzarbeitergeld
Bildquelle: Pixabay

Update vom 24.04.2020
Aufstockung des Kurzarbeitergelds jetzt entschieden
Schon Anfang April hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine generelle Aufstockung des Kurzarbeitergelds in der Corona-Krise gefordert. Jetzt hat die Bundesregierung eine diesbezügliche Regelung getroffen.

Es war keine leichte Einigung. Mehrere Wochen hat es gedauert, bis sich die große Koalition auf einen Kompromiss verständigt hat. Ab Mai gilt nun:

Arbeitnehmer, deren reguläre Arbeitszeit um mehr als 50 Prozent gekürzt wird, erhalten nun ab dem vierten Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld 70 Prozent des entgangenen Nettolohns durch die Bundesagentur von Arbeit (77 Prozent für Haushalte mit Kindern). Ab dem siebten Monat wird das Kurzarbeitergeld auf 80 (bzw. 87 Prozent) aufgestockt. Diese Regelung ist befristet und soll längstens bis zum 31.12.2020 gelten.


Bereits rund 650.000 Betriebe haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit aufgrund der Corona-Krise Kurzarbeit angemeldet. Für die betroffenen Arbeitnehmer bedeutet das Lohneinbußen von bis zu 40 %. Im Vergleich mit anderen europäischen Ländern schneidet Deutschland bei der Höhe des Kurzarbeitergelds nämlich schlecht ab: So bekommen Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit gehen, u. a. in Irland (100 % des Nettoentgelts), Österreich (80–90 %), Frankreich (84 %) und Spanien (70 %) mehr als hierzulande (60–67 %), wie eine Tabelle des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts zeigt.

Kurzarbeitergeld: Mehr Netto durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen


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Die wichtigsten Punkte für Sie als Betriebsrat

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Wie bekomme ich Arbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut, wenn Schulen und Kitas wegen der Corona-Pandemie geschlossen haben? Was passiert mit meinem Lohn, wenn ich nicht zur Arbeit erscheinen kann, weil ich meine Kinder beaufsichtigen muss? Wenn Homeoffice nicht möglich ist, muss ich dann meinen gesamten Jahresurlaub nehmen oder Minusstunden ansammeln? Wie soll ich es schaffen, eine große Anzahl an Minusstunden später wieder abzubauen? Diese und ähnliche Fragen stellen sich gerade Arbeitnehmer und Betriebsräte in ganz Deutschland.


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von Nicola am 09.03.2020, 13:09 Uhr , Kategorie: Allgemein, Kurzarbeit, Wirtschaftskrise

Koalition beschließt Coronavirus-Hilfen für Unternehmen

Nachdem sich Covid-19 auch in Deutschland weiter ausbreitet, hat sich die Koalition jetzt auf Maßnahmen geeinigt, um die Folgen für die Wirtschaft abzuschwächen.

Durch die Corona-Krise soll möglichst kein Unternehmen in Deutschland in Insolvenz geraten, möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen,“ so steht es im Beschluss des Koalitionsausschusses.

Der Zugang zu Kurzarbeitergeld soll deshalb erleichtert und der Rahmen erweitert werden. Bei dieser Leistung übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Kündigungen sollen so vermieden werden. Neu geplant sind folgende Regelungen:

  • Arbeitgebern sollen die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden – und zwar voll und nicht nur wie bereits Ende Januar von der Koalition beschlossen zu 50 Prozent.
  • Betriebe sollen zudem Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind statt wie bisher ein Drittel.
  • Auch Leiharbeiter sollen Kurzarbeitergeld bekommen können.

Besonders betroffene Unternehmen will die Regierung außerdem finanziell unterstützen. Sie werde dazu entsprechende Liquiditätshilfen vorschlagen und in Kürze ein Gespräch mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft und den Gewerkschaften abhalten.

Zusätzliche Investitionen

Zusätzlich wollen Union und SPD ein milliardenschweres Investitionspaket schnüren. „Wir werden die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärken und so vereinbarte Investitionspfade ausbauen und neue Prioritäten in Höhe von insgesamt 12,4 Milliarden Euro ermöglichen“, heißt es im Papier.

Der für Anfang 2021 beschlossene Abbau des Solidaritätszuschlages wird jedoch nicht, wie von der SPD gefordert, um ein halbes Jahr vorgezogen.

Wichtig für alle Betriebsräte: neue Regeln zur Kurzarbeit

Gastbeitrag von unserer ifb-Expertin für personelle Angelegenheiten und Umstrukturierung Sonja Saffer

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Erleichterter Zugang zur Kurzarbeit und mehr Qualifizierung für die Mitarbeiter: Darauf verständigten sich die Spitzen von Union und SPD jetzt im Koalitionsausschuss. Die Maßnahmen sollen der sich abzeichnenden Konjunkturschwäche der deutschen Wirtschaft und dem Strukturwandel auf einem digitalisierten Arbeitsmarkt entgegenwirken. Ziel ist es, die Beschäftigten vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Das will die Regierung insbesondere durch Erleichterungen bei der Gewährung von Kurzarbeitergeld in Industriebranchen mit schweren Strukturproblemen und durch die stärkere Verknüpfung von Kurzarbeit mit der Qualifizierung der Beschäftigten erreichen.


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Bild: Skitterphoto

Der 31.10.2019 ist Geschichte, damit auch – wie lange angekündigt – die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU? Ganz und gar nicht. Tatsächlich ist der EU-Austritt wieder einmal verschoben worden; diesmal „flexibel“ bis spätestens zum 31.01.2020. Viele Arbeitnehmer in Deutschland und Großbritannien zittern weiter um ihre Arbeitsplätze.

Geregelt, ungeregelt, gar kein Austritt? Immer noch ist alles möglich beim Thema Brexit. Sicher ist in diesen Tagen leider nur eines. Das Chaos hat schon jetzt Folgen für die Wirtschaft, und damit auch für die viele Arbeitnehmer.

Rückgang der Exporte

Allein die Exporte der deutschen Automobilhersteller nach Großbritannien sind in den letzten drei Jahren um mehr als ein Fünftel zurückgegangen, liest man bei Capital online. Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft Deloitte, von der NTV berichtet, haben die Rückgänge von deutschen Auto- und Pharma-Exporten nach Großbritannien vor allem Bayern und Baden-Württemberg getroffen.

Werksschließung in Thüringen

In Thüringen verlieren in Kürze 60 Menschen wegen des Brexit ihren Job: Der Bildungseinrichter ASS schließt seine Produktion in Probstzella. Begründung: Ein Großteil des Umsatzes wurde dort als Teilezulieferer für Großbritannien erwirtschaftet, die Firma rechnet im Zuge der Brexit-Diskussion nach eigenen Angaben mit weiteren drastischen Umsatzeinbrüchen.

Auch die Kurzarbeit in der Industrie nimmt zu – und wird häufig mit den Unsicherheiten wegen des Brexit begründet.

Wann wissen wir endlich mehr?

Ein neuer Termin, auf den jetzt alle gebannt warten, ist der 12. Dezember. Denn an diesem Tag finden vorgezogene Neuwahlen in Großbritannien statt. Deren Ausgang ist völlig offen; die Gefahr eines ungeregelten EU-Austritts Großbritanniens ohne Abkommen ist damit weiter nicht gebannt.

Die britische Brexit-Gedenkmünze ist jedenfalls zurück in die Presse gewandert, denn dort ist als Austrittsdatum der 31. Oktober eingraviert …

Als Betriebsrat Bescheid wissen bei Kurzarbeit, Änderungskündigung und Sonderzahlungen

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Vor ein paar Tagen wurde bekannt, dass BMW bei mehr als 5.000 Mitarbeitern Arbeitszeit und Gehalt kürzen will. Was steckt dahinter?
Es geht darum, dass das Unternehmen im Zuge eines geplanten Sparpakets die Zahl der 40-Stunden-Verträge reduzieren möchte. Hochqualifizierte BMW-Mitarbeiter konnten in der Vergangenheit die tarifliche Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden erhöhen – jeweils befristet auf zwei Jahre. Nun sollen etwa ein Drittel der Vereinbarungen über Stundenaufstockungen nicht mehr verlängert werden. Für Betroffene bedeutet das bis zu 14.000 Euro weniger Geld im Jahr. Der Betriebsrat hat bereits Widerstand angekündigt – wir werden berichten.

Doch wie sieht es generell aus, was das Gehalt, den Lohn oder auch Sonderzahlungen betrifft, wenn es wirtschaftlich mau aussieht?

Darf der Arbeitgeber bei schlechter wirtschaftlicher Lage Gehalt oder Lohn kürzen?


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Pixabay/m_hassan

Durststrecke in der deutschen Industrie: Der Anteil der Kurzarbeit ist deutlich gestiegen. Auf Betriebsräte kommen turbulente Zeiten zu.

Der Anteil der Kurzarbeit ist so hoch wie zuletzt auf dem Höhepunkt der Rezession 2012/13, berichtete gestern das ifo Institut. Das Arbeitsministerium plant mit einem neuen Gesetz, den Einsatz von Kurzarbeitergeld zu erleichtern.


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